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Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 41 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitungdes entsprechenden Planverfahrens: 54E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)
08.11.2022 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Ö 11 - beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 41 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitungdes entsprechenden Planverfahrens: 54E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)
Abstimmungsergebnis:
gesamt
SPD
CDU
Grüne
Linke
AfD
FDP
WfH
dafür:
18
9
4
3
-
-
1
1
dagegen:
-
-
-
-
-
-
-
-
Enthaltung:
1
-
-
-
1
-
-
-
22.11.2022 - Haupt- und Personalausschuss
Ö 11 - beschlossen
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 41 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitungdes entsprechenden Planverfahrens: 54E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)
Abstimmungsergebnis:
gesamt
SPD
CDU
Grüne
Linke
AfD
OB
dafür:
12
5
2
2
1
1
1
dagegen:
Enthaltung:
29.11.2022 - Rat der Stadt
Ö 14 - beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 41 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitungdes entsprechenden Planverfahrens: 54E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)
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