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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2022/1017
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Finanzielle Auswirkungen in Euro
Teilergebnisplan (konsumtiv)
Produkt | Kontengruppe | Ertrag/Aufwand (-) |
Nr.: 3603 Bez.: Kinder- u. Jugendarbeit öffentl. Träger | Nr.: 5 Bez.: Privatrechtliche Leistungsentgelt | 500,00 € |
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt stimmt der Änderung der Entgeltordnung für die Spieliothek im Spielezentrum zu.
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 28.03.22 wurde durch den Fachbereich 25 im Rahmen der Beurteilung der Umsatzsteuerpflicht für öffentliche Träger der Auftrag erteilt, die Entgeltordnung für die Spieliothek im Spielezentrum Herne entsprechend zu ändern und mit einer rechtssicheren Formulierung bezüglich der Umsatzsteuerpflicht zu versehen.
Im Rahmen der Änderung wurden die Entgelte, u.a. für das Ausleihen von Spielen, ebenfalls leicht erhöht. Aufgrund dieser Erhöhungen wird mit geringfügigen Mehrerträgen gerechnet. Desweiteren führt der Umzug des Spielezentrums in das neu eröffnete H2Ö zu einer gesteigerten Attraktivität der Spieliothek, weswegen insgesamt auch mit einer höheren Nachfrage von Nutzenden gerechnet wird.
Künftig werden Erträge in Höhe von ca. 1.500,00 Euro jährlich für das Ausleihen von Spielen prognostiziert, was Mehrerträgen in Höhe von 500,00 Euro entspricht.
Die zurzeit bestehende Entgeltordnung ist mit gleichem Datum aufzuheben.
Die geänderte Entgeltordnung wurde in Abstimmung mit FB 25 mit der korrekten Formulierung versehen und entsprechend aktualisiert Eine entsprechende Synopse wurde beigefügt.
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Merkendorf
Stadtrat
Anlagen:
Entgeltordnung Spieliothek
Synopse Spieliothek
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Entgeltordnung Spieliothek -Entwurf- (15 KB) |  (58 KB) |
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2 | öffentlich | Synopse Spieleothek (20 KB) | (65 KB) |
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