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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 26.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:56 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt 3. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2007/0777  
Ö 2  
Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die Mitgliederversammlung 2008 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2008/0076  
Ö 3  
Wahrnehmung von Mitgliedschaften der Stadt Herne hier: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen
2008/0082  
Ö 4  
Sachstandsbericht zur Einführung des "Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)" bei der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0073  
Ö 5  
Festlegung der Wertgrenzen für den Ausweis von Investitionsmaßnahmen im Neuen Kommunalen Haushalt
Enthält Anlagen
2008/0095  
Ö 6  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) - Organbesetzung Gesellschafterversammlung
2008/0004  
Ö 7  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2008/0034  
Ö 8  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Beteiligung am RWE-Kohlekraftwerksprojekt GEKKO
2008/0087  
Ö 9  
last mile logistik netzwerk gmbh: Organbesetzung Aufsichtsrat
2008/0109  
Ö 10  
Eigenbetrieb Bäder Herne Änderung der Betriebssatzung
Enthält Anlagen
2008/0114  
Ö 11  
Haushaltsausgabereste 2007; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2008/0117  
Ö 12  
Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009
2008/0049  
Ö 13  
Einrichtung eines Bildungsganges nach Anlage C 5 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Zweijährige Berufsfachschule -erweiterte berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife – Fachrichtung Sozial- und Gesundheitswesen" am Emschertal-Berufskolleg der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2007/0700  
Ö 14  
Offene Ganztagsschule – Auswahl der Förderschule an der Viktor-Reuter-Straße - Förderschwerpunkt Lernen - für 2008/2009
Enthält Anlagen
2007/0763  
Ö 15  
Übergabe der Trägerschaft des städtischen Jugendtreffs Pantringshof an den Jugendverband der Falken
Enthält Anlagen
2008/0066  
Ö 16  
Aktualisierung des Herner Bäderkonzeptes
Enthält Anlagen
2007/0677  
Ö 17  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne, Herne-Mitte und Eickel
Enthält Anlagen
2008/0021  
Ö 18  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XI - Friedrich der Große - in der Stadt Herne vom 25.11.1980
Enthält Anlagen
2007/0779  
Ö 19  
Änderung der Betriebssatzung des Gebäudemanagements Herne
Enthält Anlagen
2008/0111  
Ö 20  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung für das Jugendamt der Stadt Herne - Antrag der DIE LINKE.Ratsgruppe vom 04.02.2008 -
2008/0119  
Ö 21  
Sachstandsbericht Sozialticket - Vorschlag von DIE LINKE.Ratsgruppe Herne vom 14.02.2008 -
2008/0139  
Ö 22  
Bericht der Verwaltung und Diskussion zu Überlegungen der Revier-Oberbürgermeister mit ihren Kommunen aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) auszutreten und einen neuen Städtebund zu gründen - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 22.02.2008 -    
Ö 23  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 24     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 24.1  
Prüfung Sozialticket - Anfrage des Stadtverordneten Ahrens vom 28.01.2008 -
2008/0121  
Ö 24.2  
Erlöse aus dem Kanalgeschäft - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 14.02.2008 -
2008/0136  
Ö 24.3  
Auswirkungen der Krise der WEST LB auf die Herner Sparkasse - Anfrage des Stadtverordneten Ahrens vom 12.02.2008 -
2008/0140  
Ö 24.4  
Auswirkungen auf die Kommune durch die WestLB - Beschlüsse der Eigentümervertretung vom 08.02.2008 - Anfrage der Stadtverordneten Beuermann vom 15.02.2008 -
2008/0142  
N 1     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Veräußerung von Erbbaugrundstücken an der Straße Am Großmarkt      
N 3     Veräußerung eines Grundstücks im Bereich der Straße Altcrange      
N 4     Übertragung des Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel Flur 57 Flurstücke Nr. 343, 354, 355, 378, 379, 385 und damit verbunden die Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH      
N 5     Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten