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die Optimierung der Stadtentwässerung wurde seinerzeit ins Auge gefasst, um dauerhaft eine preiswürdige Abwasserbeseitigung sicherzustellen, die vorhandenen Arbeitsplätze zu sichern und einen angemessenen Mittelfluss für den kommunalen Haushalt zu erzielen. Die AöR Stadtentwässerung Herne hat zum 01. Januar 2008 nunmehr ihre operative Tätigkeit aufgenommen.
Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang in der nächsten Sitzung des Rates er Stadt Herne am 26. Februar 2008 nachstehende Fragen gem. § 10 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen von der Verwaltung beantworten zu lassen:
1. Wie hoch sind insgesamt die Erlöse aus der Übertragung des Kanalvermögens?
2. Wie groß ist der Anteil des Veräußerungserlöses, der zur Schuldentilgung verwandt wird?
3. Wie hoch ist die Anteil des Verkaufserlöses, der nach Schuldentilgung noch für intensive Maßnahmen der Stadt zur Verfügung steht?