Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2008/0111
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der
Rat der Stadt beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des
Gebäudemanagement Herne vom 08.04.2002 (Anlage 1).
Sachverhalt:
Am
20. September 2007 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen u. a. das „Gesetz zur
Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung – GO Reformgesetz“ beschlossen, dass
am 17. Oktober 2007 in Kraft trat.
Durch
diese beschlossenen Änderungen muss die Betriebssatzung des Gebäudemanagements
Herne entsprechend angepasst werden.
Die
vorgesehenen Änderungen werden wie folgt begründet:
§ 5 Absatz 3 Spiegelstrich 7 und 8
Streichung,
da durch die Änderung der Gemeindeordnung die Stellung des Oberbürgermeisters
gestärkt wurde.
Der
Betriebsleiter
(Tschöke)
Anlage:
- Zweite Satzung zur
Änderung der Betriebssatzung des
Gebäudemanagement Herne
vom 08. April 2002
- Synopse der Änderung
der Betriebssatzung
Anlagen:
 | ||||||
| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
|||
 |
1 | öffentlich | BA 13.02.08 Änderung der Satzung GMH v. 01.02.08 (Anlage 1) (25 KB) |  (4 KB) |
||
|
2 | öffentlich | BA 13.02.08 Änderung der Satzung GMH v. 01.02.08 (Anlage 2) (27 KB) | (9 KB) |
||