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Ratsinformationssystem
Auszug - Erlöse aus dem Kanalgeschäft - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 14.02.2008 -
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Wortprotokoll Beschluss |
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Die Optimierung der Stadtentwässerung wurde seinerzeit ins Auge gefasst, um dauerhaft eine preiswürdige Abwasserbeseitigung sicherzustellen, die vorhandenen Arbeitsplätze zu sichern und einen angemessenen Mittelfluss für den kommunalen Haushalt zu erzielen. Die AöR Stadtentwässerung Herne hat zum 01. Januar 2008 nunmehr ihre operative Tätigkeit aufgenommen.
Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang in der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 26. Februar 2008 nachstehende Fragen gem. § 10 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen von der Verwaltung beantworten zu lassen:
1. Wie hoch sind insgesamt die Erlöse aus der Übertragung des Kanalvermögens?
2. Wie groß ist der Anteil des Veräußerungserlöses, der zur Schuldentilgung verwandt wird?
3. Wie hoch ist der Anteil des Verkaufserlöses, der nach Schuldentilgung noch für intensive Maßnahmen der Stadt zur Verfügung steht?
Es antwortet Herr Stadtdirektor Bornfelder:
zu Frage 1.:
Die Erlöse aus der Übertragung des Kanalvermögens belaufen sich auf insgesamt 121,4 Mio. Euro, davon rd. 110,8 Mio. Euro für das Altanlagevermögen und ca. 10,6 Mio. Euro für Investitionen im Jahr 2006 und 2007.
Zu Frage 2.:
Zur Schuldentilgung wurden rd. 121,2 Mio. Euro eingesetzt.
Zu Frage 3.:
Für investive Maßnahmen stehen insgesamt ca. 18 Mio. Euro zur Verfügung.