Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt

Bezeichnung:	des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Di, 25.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort:	Rathaus Herne

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH; Gesellschaftsvertragsänderung

2023/0395

Ö 2

Bestellung eines sozial erfahrenen Dritten für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren

2023/0327

Ö 3

Prüfung des Gesamtabschlusses 2021 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat

2023/0377

Ö 4

Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache mit Freiwilliger Feuerwehr am Standort Werkshallenstraße in Herne

2023/0233

Ö 5

Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2022

2023/0368

Ö 6

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

2023/0163

Ö 7

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße(Thurmfeld) in Essen

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr

2023/0168

Ö 10

Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Herne

2023/0146

Ö 11

Antrag: Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Ratsfraktion

2023/0356

Ö 12

Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Fraktion

2023/0403

Ö 13

Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: FDP-Ratsgruppe

2023/0404

Ö 14

Antrag: Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: AfD-Fraktion

2023/0405

Ö 15

Antrag: Grundsteuerhebesatz

2023/0393

Ö 16

Antrag: Kostenfreier Sperrmüll

2023/0323

Ö 17

Antrag: Behindertentoilette in der Sporthalle Wanne-Süd

2023/0385

Ö 18

Antrag: Reaktivierung der Schule an der Overwegstraße

2023/0389

Ö 19

Antrag: Konzept für Quartiersparkhäuser

2023/0394

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung ein Konzept für Quartiersparkhäuser zu erstellen, um dem ständig anwachsenden Parkdruck entgegenzuwirken. Dabei sollen auch Aspekte wie die Beteiligung der Wohnungswirtschaft oder Kooperationen im Rahmen von PPP-Modellen berücksichtigt werden.

25.04.2023 - Rat der Stadt

Ö 19 - geändert beschlossen

Herr Stadtverordneter Radicke schlägt vor, den vorliegenden Beschlussvorschlag in einen Prüfauftrag umzuwandeln.

Der Antragsteller ist mit dieser Änderung einverstanden.

geänderter Beschluss:

Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung zu prüfen, inwiefern die Erstellung eines Konzeptes für Quartiersparkhäuser dabei hilft, um dem ständig anwachsenden Parkdruck entgegenzuwirken.

In Rahmen der Prüfung sollen insbesondere potenzielle sowie bereits vorhandene Parkflächen betrachtet sowie deren gegenwärtige Auslastung analysiert werden. Außerdem ist berücksichtigen, dass die Fläche des Parkraums dadurch nicht erhöht werden soll.

Abstimmungsergebnis: