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Ratsinformationssystem

Auszug - Antrag: Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Ratsfraktion  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 11
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 25.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2023/0356 Antrag: Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Ratsfraktion
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:SPD-Ratsfraktion
Federführend:SPD-Fraktion Bearbeiter/-in: Gdanietz, Thimo
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt legt die Zusammensetzung des Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität wie folgt neu fest:

 

Zahl der stimmberechtigten Mitglieder: 21

davon

-          Stadtverordnete: 14

-          sachkundige Bürger*innen: 7

 

Zahl der sachklundigen Einwohner ohne Stimmrecht (§58 (4) GO NRW): 1

 

2. Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW bzw. bestellt gem. § 50 Abs. 3 i.V.m. § 58 Abs. 3 GO NRW

 

a)      anstelle des Stadtverordneten Hendrik Bollmann

die sachkundige Bürgerin Amelie Menges als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität.

 

b)      den Stadtverordneten Hendrik Bollmann als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität.

 

c)      anstelle des Stadtverordneten Hendrik Bollmann

den Stadtverordneten Patrick Steinbach als ordentliches Mitglied in den Integrationsrat.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

dafür:

57

24

12

9

3

3

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: