Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Auszug - Antrag: Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: AfD-Fraktion  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 14
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 25.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2023/0405 Antrag: Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: AfD-Fraktion
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:AfD-Fraktion
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Gdanietz, Thimo
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda weist darauf hin, dass die Umbesetzung unter 2. d) den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren betrifft.

 

geänderter Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt legt die Zusammensetzung der folgenden Ausschüsse wie folgt neu fest:

a) Rechnungsprüfungsausschuss:

Zahl der stimmberechtigten Mitglieder:  11 
davon
Stadtverordnete:       9
sachkundige Bürger:       2

Zahl der sachkundigen Einwohner  
ohne Stimmrecht (§ 58 (4) GO NRW)    0

b) Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren:

Zahl der stimmberechtigten Mitglieder:  21 
davon
Stadtverordnete:     16
sachkundige Bürger:       5

Zahl der sachkundigen Einwohner  
ohne Stimmrecht (§ 58 (4) GO NRW)    7

 

2. Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW bzw. bestellt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW

a) anstelle der sachkundigen Bürgerin Regina Wüstefeld

den Stadtverordneten Arnd Schubeus als ordentliches Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss.

b) anstelle des Stadtverordneten Arnd Schubeus

den Stadtverordneten Thomas Berning als stellvertretendes Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss.

c) anstelle der sachkundigen Bürgerin Regina Wüstefeld

den Stadtverordneten Guido Grützmacher als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren.

d) anstelle des Stadtverordneten Guido Grützmacher

den Stadtverordneten Arnd Schubeus als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren.

 e) anstelle der sachkundigen Bürgerin Regina Wüstefeld

den Stadtverordneten Arnd Schubeus als stellvertretendes Mitglied in den Kultur- und Bildungsausschuss.

f) anstelle der sachkundigen Bürgerin Regina Wüstefeld

den Stadtverordneten Guido Grützmacher als stellvertretendes Mitglied in den Sportausschuss.

g) anstelle der sachkundigen Bürgerin Regina Wüstefeld

den Stadtverordneten Thomas Berning als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Bürgerbeteiligungen, Sicherheit und Ordnung.

h) anstelle der sachkundigen Bürgerin Regina Wüstefeld

den Stadtverordneten Guido Grützmacher als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

dafür:

44

13

11

8

3

3

2

2

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

13

11

1

1

-

-

-

-

-

-