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Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 22
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 25.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda teilt Folgendes mit:

 

 

5-StandorteProgramm

 

Der Strukturstärkungsrat des Landes NRW hat die Idee Entwicklungsstrategie Blumenthal der Stadt Herne im Rahmen des 5-StandorteProgramms zur Förderung vorgeschlagen. Nach Antragstellung und entsprechender Genehmigung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), die bis zum Ende des Jahres 2023 erwartet wird, können ab 2024 über einen Zeitraum von 4 Jahren Fördermittel in höhe von 4,5 Millionen Euro abgerufen werden. Diese Mittel sollen eingesetzt werden, um mit Hilfe von externen Experten verschiedene Gutachten zur Weiterentwicklung der Industriebrache erstellen zu lassen.

 

Im weiteren Vorgehen sollen nun die Planungen konkretisiert werden, in welcher Form die Anbindung an den ÖPNV gewährleistet und realisiert werden kann.

 

Die Fördermöglichkeiten für das Projekt werden dabei fortlaufend geprüft.

 

Voraussichtlich bis Ende Juni 2023 werden Machbarkeitsstudie und Kosten-Nutzen-Analyse zur Realisierung einer Seilbahn vorliegen.

 

Darüber hinaus wird den Mitgliedern des Rates der Stadt in einer der kommenden Sitzungen eine Vorlage zur Gründung einer Gesellschaft für das Areal Blumenthal vorgelegt.

 

Beteiligungsformate für Bürgerinnen und Bürger werden im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens für das Areal durchgeführt, die Ergebnisse des Kommunalen Entwicklungsbeirates Blumenthal (KEB) werden weiterhin in die Planungen miteinbezogen.

 

Für die ebenfalls im Rahmen des 5-StandorteProgramms eingebrachte Idee eines Transformationszentrums Georessourcen und Ökologie liegt eine Genehmigung mittlerweile vor.

 

 

Urban Arts Center Ruhr

Am kommenden Freitag, 29. April 2023, wird Frau Kulturministerin Ina Brandes anlässlich der Gründung des Urban Arts Ensemble Ruhr zu Gast in Herne sein.

 

 

Innovationspark für nachhaltige Chemie

Im Rahmen einer Reise in die Niederlande hat sich die Stadt Herne mit weiteren Akteuren auf Regional- und Landesebene über die dortigen Möglichkeiten und Projekte informiert.

 

 

Excellence Department für neue Energien, Mobilität und künstliche Intelligenz

In Zusammenarbeit mit verschiedenen Hochschulen steht nun die konkrete Umsetzung des Projektes an. Die Ausschreibung für die vorgesehenen Professuren ist erfolgt.

 

Derzeit wird die Suche nach Räumlichkeiten im Bereich Herne-Mitte, wie vom Fördergeber vorgegeben, forciert.

 

 

 

 

 

 

Besuch einer Delegation aus der chinesischen Partnerstadt Luzhou

Am Montag, 24. April 2023, besuchte eine Delegation der chinesischen Partnerstadt Luzhou die Stadt Herne, um im Rahmen dieses Kennenlernbesuchs Gespräche über die Themen Einzelhandel, Grüne Infrastruktur und Gesundheit zu führen.

 

Bilateral bedankte man sich für die Hilfslieferungen an Schutzartikeln in Zeiten der Corona-Pandemie und blieb im Gespräch, um die städtepartnerschaftliche Beziehung zu festigen und stärken.

 

Mitglied der Delegation war unter anderem der chinesische Generalkonsul.