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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 25.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH; Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2023/0395  
Ö 2  
Bestellung eines sozial erfahrenen Dritten für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
2023/0327  
Ö 3  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2021 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat
Enthält Anlagen
2023/0377  
Ö 4  
Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache mit Freiwilliger Feuerwehr am Standort Werkshallenstraße in Herne
Enthält Anlagen
2023/0233  
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2022
2023/0368  
Ö 6  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum
Enthält Anlagen
2023/0163  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße(Thurmfeld) in Essen
Enthält Anlagen
2023/0164  
Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2023/0166  
Ö 9  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
2023/0168  
Ö 10  
Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Herne
2023/0146  
Ö 11  
Antrag: Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Ratsfraktion
Enthält Anlagen
2023/0356  
Ö 12  
Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
2023/0403  
Ö 13  
Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: FDP-Ratsgruppe
Enthält Anlagen
2023/0404  
Ö 14  
Antrag: Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: AfD-Fraktion
Enthält Anlagen
2023/0405  
Ö 15  
Antrag: Grundsteuerhebesatz
Enthält Anlagen
2023/0393  
Ö 16  
Antrag: Kostenfreier Sperrmüll
Enthält Anlagen
2023/0323  
Ö 17  
Antrag: Behindertentoilette in der Sporthalle Wanne-Süd
Enthält Anlagen
2023/0385  
Ö 18  
Antrag: Reaktivierung der Schule an der Overwegstraße
Enthält Anlagen
2023/0389  
Ö 19  
Antrag: Konzept für Quartiersparkhäuser
Enthält Anlagen
2023/0394  
Ö 20  
Antrag: Zebrastreifen oder eine Querungshilfe an der Kolpingstraße / Rathausstraße
Enthält Anlagen
2023/0384  
Ö 21     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 21.1  
Anfrage: Rückfragen zur Anfrage Umsetzung Digitalstrategie vom 07.03.2023
Enthält Anlagen
2023/0386  
Ö 21.2  
Anfrage: Auswirkungen des neuen Gebäudeenergiegesetzes für kommunale und private Gebäude in Herne
Enthält Anlagen
2023/0374  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
Anfrage zu dem Einsatz von Mülldetektiven
Enthält Anlagen
2023/0360  
Ö 21.4  
Anfrage zu Aufenthaltserlaubnissen für ukrainische Staatsangehörige und Drittstaatsangehörige
Enthält Anlagen
2023/0359  
Ö 21.5  
Anfrage: Sachstand Wohngeld
Enthält Anlagen
2023/0388  
Ö 21.6  
Anfrage: Personalsituation beim Fachbereich Stadtgrün
Enthält Anlagen
2023/0402  
Ö 21.7  
Anfrage: Difu-Studie Klimagerechte Stadt- und Mobilitätsentwicklung
Enthält Anlagen
2023/0387  
    25.04.2023 - Rat der Stadt
    Ö 21.7 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Im Oktober vergangenen Jahres erhielt die Verwaltung die neue Studie „Klimagerechte Stadt- und Mobilitätsentwicklung: von europäischen Städten lernen“ des Deutschen Institut für Urbanistik zur Kenntnis. Auf insgesamt 85 Seiten wertete das Institut zehn europäische Städte aus, die mit verschiedenen Maßnahmen zur klimagerechten Mobilität positiv vorangehen. Dabei wurde auch die mögliche Übertragbarkeit auf deutsche Kommunen beleuchtet.

 

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.

Hat sich die Verwaltung mit der Difu-Studie beschäftigt? Wenn nein, warum nicht?

 

2.

Hat die Verwaltung dem Institut eine Rückmeldung zu der Studie gegeben? Wenn ja, wie sah diese aus?

 

3.

Falls sich die Verwaltung mit der Studie auseinandergesetzt hat, welche Maßnahmen wurden bisher daraus abgeleitet? Welche sind noch geplant?

 

 

Herr Stadtrat Friedrichs beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Nein. Auch wenn die Mitarbeiter*innen der Stadt Herne sich regelmäßig auf verschiedene Arten fortbilden und diverse Veröffentlichungen sichten, war der hier in Rede stehende Bericht „Klimagerechte Stadt- und Mobilitätsentwicklung: von europäischen Städten lernen.“ bis dato nicht bekannt geworden.

 

Zu Frage 2:

Auf die Antwort zur Frage 1 wird verwiesen.

 

Zu Frage 3:

Unabhängig der Unkenntnis des oben genannten Berichtes hat die Stadt Herne in den vergangenen Jahren eigene Planwerke, wie beispielsweise die Gesamtstrategie klimafreundliche Mobilität und das Klimafolgenanpassungskonzept, verfasst, welche die in dem Bericht der Difu beschriebenen Thematiken aufgreifen. Bei den Fortschreibungen der Planwerke werden aktuelle Erkenntnisse im Bereich der klimagerechten Stadt-und Mobilitätsentwicklung berücksichtigt, sodass auch der hier genannte Bericht bei Bedarf hinzugezogen werden kann.

Ö 22  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH; Bestellung Geschäftsführerin      
N 2     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 3     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 4     Bestellung eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters