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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt

Bezeichnung:	des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Di, 25.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort:	Rathaus Herne

TOP

Betreff

Vorlage

Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH; Gesellschaftsvertragsänderung

Bestellung eines sozial erfahrenen Dritten für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren

Prüfung des Gesamtabschlusses 2021 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat

Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache mit Freiwilliger Feuerwehr am Standort Werkshallenstraße in Herne

Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2022

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

1. Der Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Bäder Herne (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) mit einer Bilanzsumme von 32.431.292,77 € und einem Jahresgewinn in Höhe von 67.443,14 € sowie der Lagebericht werden festgestellt.

2. Der Bilanzgewinn 2022 i. H. v. 67.443,14 € wird der Gewinnrücklage zugeführt.

3. Dem Betriebsausschuss wird für das Geschäftsjahr 2022 Entlastung erteilt.

18.04.2023 - Haupt- und Personalausschuss

Ö 2 - beschlossen

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt:

1. Der Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Bäder Herne (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) mit einer Bilanzsumme von 32.431.292,77 € und einem Jahresgewinn in Höhe von 67.443,14 € sowie der Lagebericht werden festgestellt.

2. Der Bilanzgewinn 2022 i. H. v. 67.443,14 € wird der Gewinnrücklage zugeführt.

3. Dem Betriebsausschuss wird für das Geschäftsjahr 2022 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Linke	AfD	OB
dafür:	12	5	2	2	1	1	1
dagegen:
Enthaltung:

25.04.2023 - Rat der Stadt

Ö 5 - beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt:

1. Der Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Bäder Herne (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) mit einer Bilanzsumme von 32.431.292,77 € und einem Jahresgewinn in Höhe von 67.443,14 € sowie der Lagebericht werden festgestellt.

2. Der Bilanzgewinn 2022 i. H. v. 67.443,14 € wird der Gewinnrücklage zugeführt.

3. Dem Betriebsausschuss wird für das Geschäftsjahr 2022 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Linke	AfD	FDP	WfH	Piraten	UB	OB
dafür:	57	24	12	8	3	3	2	2	1	1	1
dagegen:
Enthaltung:

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße(Thurmfeld) in Essen

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr

Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Herne

Antrag: Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Ratsfraktion

Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Fraktion

Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: FDP-Ratsgruppe

Antrag: Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: AfD-Fraktion

Antrag: Grundsteuerhebesatz

Antrag: Kostenfreier Sperrmüll

Antrag: Behindertentoilette in der Sporthalle Wanne-Süd

Antrag: Reaktivierung der Schule an der Overwegstraße

Antrag: Konzept für Quartiersparkhäuser

Antrag: Zebrastreifen oder eine Querungshilfe an der Kolpingstraße / Rathausstraße

Anfragen der Stadtverordneten

Anfrage: Rückfragen zur Anfrage Umsetzung Digitalstrategie vom 07.03.2023

Anfrage: Auswirkungen des neuen Gebäudeenergiegesetzes für kommunale und private Gebäude in Herne

Anfrage zu dem Einsatz von Mülldetektiven

Anfrage zu Aufenthaltserlaubnissen für ukrainische Staatsangehörige und Drittstaatsangehörige

Anfrage: Sachstand Wohngeld

Anfrage: Personalsituation beim Fachbereich Stadtgrün

Anfrage: Difu-Studie Klimagerechte Stadt- und Mobilitätsentwicklung

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH; Bestellung Geschäftsführerin

Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung

Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung

Bestellung eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung

Anfragen der Stadtverordneten

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

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