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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 15.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfrage: Shamrockparkplatz
2022/0140  
Ö 2  
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen 2022 am 1./2. Juni 2022 in Essen
2022/0003  
Ö 3  
Dezernatsübergreifende Verlagerung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements vom Fachbereich 43 - Gesundheitsmanagement in den Fachbereich 12 - Personal und Zentraler Service
2021/1328  
Ö 4  
Geänderte Fassung der Grundsätzlichen Regelungen für die Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO)
Enthält Anlagen
2022/0038  
Ö 5  
EKOCity Abfallwirtschaftsverband - Organbesetzung: Verbandsrat/Verbandsversammlung
2022/0088  
Ö 6  
Bericht der Verwaltung zum Prüfauftrag zur Einführung der Doppelstrategie "Chancen bieten - Grenzen setzen" (Vorlage 2021/0832)
2022/0072  
Ö 7  
Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises zum Thema "Schwimmen lernen in Herne" hier: Vorschlag zur Ausgestaltung
2022/0132  
Ö 8  
Einrichtung eines Bildungsganges gem. Anlage A APO-BK in Teilzeitform am Mulvany Berufskolleg Herne, Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium, der zum Abschluss "Fachkraft für Schutz und Sicherheit" und "Servicekraft für Schutz und Sicherheit" führt
Enthält Anlagen
2022/0017  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Enthält Anlagen
2022/0029  
Ö 10  
Zusage der Stadt Herne zur Zusicherung der dauerhaften Finanzierung von Personalstellen "Fachkräfte der Schulsozialarbeit"
Enthält Anlagen
2021/1262  
Ö 11  
Stadt Herne wird Host Town im Rahmen der Special Olympic World Games 2023 in Berlin
Enthält Anlagen
2022/0101  
Ö 12  
Benennung/Bestellung eines ordentlichen Mitgliedes/Vorstandsmitgliedes für die Jugend-, Konflikt- und Drogenberatung e. V.
2022/0013  
Ö 13  
Charta Faire Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2021/1326  
Ö 14  
Geodatenstrategie für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2022/0011  
Ö 15  
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2022 bis 2026
Enthält Anlagen
2021/1309  
Ö 16  
Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen
Enthält Anlagen
2022/0139  
Ö 17  
Antrag: Badeschiff am Rhein-Herne-Kanal
Enthält Anlagen
2022/0130  
Ö 18  
Antrag: Fußverkehrs-Check 2022
Enthält Anlagen
2022/0134  
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Anfrage: Kampagne Herne mit Respekt
Enthält Anlagen
2022/0114  
Ö 19.2  
Anfrage: Ergebnis der Stadt Herne beim Smart City Index
Enthält Anlagen
2022/0113  
Ö 19.3  
Anfrage: Stadtmagazin "inherne"
Enthält Anlagen
2022/0128  
Ö 19.4  
Anfrage: Schäden aufgrund Schadstoff- und Abbruchuntersuchung im Hallenbad Eickel
Enthält Anlagen
2022/0137  
    15.02.2022 - Rat der Stadt
    Ö 19.4 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
Bei der Besichtigung des Hallenbades Eickel wurden erhebliche Schäden festgestellt, die

offensichtlich aus einer Schadstoff- und Abbruchuntersuchung neueren Datums stammen.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1. Wann und von wem wurden die zerstörenden Untersuchungen bestellt bzw. in Auftrag gegeben?

 

2. Wer hat die systematischen Untersuchungen im Hallenbad, u.a. Bohrungen, Decken etc.,

durchgeführt?

 

3. Wer hat die Ergebnisse der Untersuchungen bekommen?

 

4. Wann werden der Öffentlichkeit die Ergebnisse dieser Untersuchungen vorgelegt?

 

5. Gibt es ein Abbruch- und Entsorgungskonzept für das Hallenbad Eickel?

 

6. Wenn ja:

a) Welche „Altlastenkosten“ wurden geschätzt?

b) Ab wann hat die Verwaltung Kenntnis davon?

c) Wann werden der Öffentlichkeit das Abbruch- und Entsorgungskonzept vorgelegt?

 

 

Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

In 2017 wurde durch den Eigenbetrieb Bäder Herne die Schadstofferfassung in der vorhandenen Bausubstanz in Auftrag gegeben.

 

Zu Frage 2:

Die LUB GmbH hat Baumaterialien beprobt, die schädliche Inhaltsstoffe aufweisen können. Hierzu wurden Materialproben aus der Bausubstanz entnommen (Fliesen, Estrich, Bodenkleber, Verputz, Farbanstriche, Isoliermaterialien etc.) und Kernbohrungen im Bodenaufbau ausgeführt.

 

Zu Frage 3:

Die Ergebnisse hat der Eigenbetrieb Bäder Herne als Auftraggeber erhalten.

 

Zu Frage 4:

Die Grundlagenermittlungen und Untersuchungen sind Geschäfte der laufenden Verwaltung des Eigenbetrieb Bäder Herne. Das Gutachten der LUB GmbH ist urheberrechtlich geschützt.

 

Zu Frage 5:

Nein, nur eine Gefahrenstoffanalyse.

Ein Abbruch- und Entsorgungskonzept ist im Vorfeld einer konkreten Abbruchmaßnahme als Teil der Bauantragsunterlage für die Erteilung einer Abbruchgenehmigung notwendig.

Ö 19.5  
Anfrage: Neubau von Schul-/Lehrschwimmbecken
Enthält Anlagen
2022/0115  
Ö 19.6  
Anfrage: Versorgungssicherheit in Herne
Enthält Anlagen
2022/0121  
Ö 19.7  
Anfrage: Strom / Gaspreisentwicklung für die in die Grundversorgung fallenden Herner Haushalte / Kommunal genutzte Immobilien
Enthält Anlagen
2022/0062  
Ö 19.8  
Anfrage: Initiative #Stadtretter
Enthält Anlagen
2022/0129  
Ö 19.9  
Anfrage: Baustelle am Rhein-Herne-Kanal; Sperrung für Radfahrer und Fußgänger
Enthält Anlagen
2022/0116  
Ö 19.10  
Anfrage: Personalsituation bei der entsorgung herne
Enthält Anlagen
2022/0117  
Ö 19.11  
Anfrage: Kommunale Stromausfallvorsorge
Enthält Anlagen
2022/0006  
Ö 19.12  
Anfrage: Vorhandene / funktionierende Schutzbunker für die Bürger der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2022/0086  
Ö 20  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Erwerb eines Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 27, Flurstücke 335 und 587 (teilweise) – Dorstener Straße/Wasserstraße      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten      
N 2.1     Anfrage: Situation bei der Herner Sparkasse      
N 2.2     Anfrage: Verfügbarkeit von Grundstücken      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters