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Beschluss |
Sachverhalt:
Seit vielen Monaten ist der direkte Weg am Ufer des Rhein-Herne-Kanals in Höhe Grimberger Feld / Unser Fritz für Rad und Fußgänger gesperrt. Dies hat bereits im letzten Jahr für Ärger bei vielen Menschen gesorgt. Auch Anwohner beklagen sich über die Dauerbaustelle und wundern sich, dass man dort kaum arbeitende Menschen sieht. Bereits im letzten Jahr mussten die Bauarbeiten unterbrochen werden, was die geplante Fertigstellung nochmals deutlich verzögert hat. Zwar ist das Wasser und Schifffahrtsamt für die Baustelle verantwortlich, die Stadt Herne muss aber ein großes Interesse haben, dass diese Baustelle schnellstmöglich verschwindet. Zudem ist die Umleitung gerade für Radfahrer nicht ungefährlich.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1.
Hat die Stadt bzw. die Baufirma oder das Wasser- und Schifffahrtsamt Maßnahmen ergriffen um Personen und Radfahrer zu schützen?
2.
Wurden andere Möglichkeiten einer Umleitung in Betracht gezogen?
3.
Das Problem ist schon seit über einem halben Jahr bekannt. Warum ist bisher noch keinerlei
Verbesserung eingetreten?
4.
Welchen Kenntnisstand hat die Stadt Herne zum Baufortschritt bzw. wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen?
Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu Frage 1:
Die Baufirma hat im Auftrag des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes die Baustelle ordnungsgemäß abgesichert. Dies dient dem Schutz der Radfahrer und Fußgänger. Auf Grund der Sperrung des Betriebsweges wurden auf Basis einer verkehrsrechtlichen Anordnung der Stadt Herne geeignete Umleitungen ausgeschildert. Weitere Schutz-maßnahmen der Bevölkerung sind nicht notwendig.
Zu Frage 2:
Die Umleitung kann nur über die Wiedehopfstraße geführt werden, da die Dorstenerstraße über keinen Fuß- und Radweg verfügt. Zudem bezieht die Umleitungsstrecke das vorhandene Radwegenetz (Emscherparkradweg) mit ein und führt durch das Naturschutzgebiet Resser Wäldchen. Andere Umleitungsstrecken sind nicht sinnvoll bzw. ausführbar.
Zu Frage 3:
Die angeordnete Umleitung ist entsprechend der freigegebenen Pläne ausgeführt worden. Probleme mit der Umleitungsstrecke sind dem WSA Westdeutsche Kanäle nur dahingehend bekannt, dass es zum Teil Radfahrer gibt, die nicht der ausgeschilderten Umleitungsstrecke folgen. Da die Umleitung jedoch besteht und für jeden ersichtlich errichtet wurde, sieht das WSA keinen Handlungsbedarf.
Zu Frage 4:
Auf Grund von notwendigen Umplanungen findet zurzeit keine Bauaktivität auf der Baustelle statt. Die Wiederaufnahme der Bauarbeiten erfolgt voraussichtlich im 2. Quartal 2022. Ein Fertigstellungstermin der gesamten Baumaßnahme kann aktuell noch nicht verlässlich prognostiziert werden.