Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt benennt für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01. und 02. Juni 2022 in Essen

a)      als stimmberechtigte Delegierte Vertreter

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b)      als Gäste

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Sachverhalt:
 

Laut Mitteilung des Städtetages NRW findet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung am Mittwoch, 01. Juni 2022,  und am Donnerstag, 02. Juni 2022,  in der Philharmonie Essen statt.

Wir möchten darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an der Mitgliederversammlung nur für vollständig geimpfte oder genesene Personen möglich ist. Ob zusätzlich ein negatives Corona-Testergebnis erforderlich sein wird, wird abhängig von der dann aktuellen Infektionslage entschieden und Ihnen vom Städtetag Nordrhein-Westfalen rechtzeitig mitgeteilt.

Nach dem vorläufigen Zeitplan sind die Gruppenbesprechungen am Mittwoch, 01. Juni 2022 für ca. 17:00 Uhr vorgesehen. Die Mitgliederversammlung beginnt am Donnerstag, den 02. Juni 2022 um ca. 9:30 Uhr und endet gegen 15:00 Uhr.

Ein detailliertes Programm liegt noch nicht vor.

Der Stadt Herne stehen unter Zugrundelegung der amtlichen Einwohnerzahl sechs stimmberechtigte Delegierte zu. Die Hälfte der Delegierten sollte dabei aus gewählten Stadtverordneten bestehen.

Zudem sollten Frauen bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Mitgliederversammlung mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen im Rat der Stadt berücksichtigt werden.

Neben den stimmberechtigten Delegierten können auch einige wenige Gäste - ohne Stimmrecht - zur Mitgliederversammlung entsendet werden.

Im Falle der kurzfristigen Verhinderung der Delegierten können diese ihre Stimme auf eine/ einen andere/anderen Stimmberechtigte/n der Mitgliederversammlung durch schriftliche Mitteilung an den Vorsitzenden (z. H. der Geschäftsstelle) übertragen werden.

Da die für den 25. bzw. 26. Mai 2020 geplante Mitgliederversammlung aufgrund der coronabedingten Lage nicht durchgeführt werden konnte, fand dafür am 24. Juni 2020 eine virtuelle Veranstaltung statt, an der nur die gewählten stimmberechtigten Delegierten

SV Bollmann, Hendrik,

SV Lukas, Manuela

SV Klonki, Ulrich

BM Oehler, Andrea

SV Schmidt, Maria

SV Reinke, Thomas

teilgenommen haben.

Der Oberbürgermeister

(Dr. Dudda)