Sachverhalt:
 

Kürzlich wurde der neue „Smart City Index“ vom Netzwerk Bitkom für das Jahr 2021 veröffentlicht. Darin wurden 81 deutsche Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner hinsichtlich dem Digitalisierungsfortschritt untersucht. Insgesamt fünf Themenbereiche wurden dazu analysiert, diese sind unter anderem Verwaltung, IT und Kommunikation, Energie und Umwelt, Mobilität sowie Gesellschaft. Das Ergebnis für Herne ist enttäuschend. Zwar konnten in einigen Bereichen gute Fortschritte erzielt werden, am Ende belegt unsere Stadt aber nur den 67. Rang. Besonders bitter ist die Platzierung beim Themengebiet Verwaltung, dort verschlechterte sich die Stadt um 6 Plätze und belegt nur noch Platz 73. Die Digitalisierung ist eines der Zukunftsthemen unserer Zeit. Wir können es uns nicht leisten, bei diesem wichtigen Thema hinterherzuhinken.

Unsere Nachbarstädte zeigen, dass es auch mit geringen Mitteln funktionieren kann. So belegt die Nachbarstadt Gelsenkirchen einen guten 11 Platz. Die Stadt Bochum schafft es sogar auf Platz 7.

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1.

Welche Maßnahmen bzw. Projekte sind geplant um eine bessere Platzierung bei der nächsten Auswertung zu erreichen? Wann darf man die ersten Berichte zu dem Thema seitens der Stadt erwarten? Die Ausarbeitung einer Berichtstruktur durch die Stadt wurde am 09.11 im DIM zugesagt.

2.

Wo genau liegen die schwächen beim Themenbereich Verwaltung und wie möchte die Stadt den schlechten Trend dort umkehren?

3.

Beobachtet die Stadt Herne die Situation in den Nachbarstädten und gibt es Möglichkeiten sich bei verschiedenen Projekten im Bereich der Digitalisierung zu vernetzen?

4.

Wann plant die Stadt eine zentrale Kompetenzstelle für Digitalisierung einzurichten?

5.

Das Onlinezugangsgesetz des Bundes verpflichtet Bund, Länder und Kommunen ihre

Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 digital anzubieten. Ist die Stadt Herne in der Lage,

diese Anforderung umzusetzen?

Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1:

Grundsätzlich stellt der Bitkom-Index eine Momentaufnahme (stichtagsbezogene Auswertung) der Digitalisierungsbestrebungen im Vergleich dar. Hierbei werden die Städte nach vorher definierten feststehenden Kriterien untersucht. Zum Teil haben innovative Projekte oder Strukturen keine Berücksichtigung gefunden, welche aber im internationalen Kontext eine bedeutende Rolle spielen. Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass beim nächsten Bitkom-Index eine weitere Verbesserung der Platzierung stattfinden wird:

Strategie: Mit dem Zukunftsimpuls Herne 2025 – urban.digital.international wurde der strategische Leitgedanke formuliert. Aufbauend darauf wurde für das Leitziel „digital“ das Konzept Smart People City erarbeitet und vom Rat der Stadt im Mai verabschiedet. Folgende Maßnahmen resultieren daraus:

a)      Das Online-Serviceportal der Stadt ist seit Dezember verfügbar. Hierin enthalten sind ca. 150 Online-Dienstleistungen, die die Bürger in Anspruch nehmen können. Ein weiterer Ausbau findet im interkommunalen Verbund mit Städten wie bspw. Bochum, Köln über den sogenannten Kommunalen Dachverband Niederrhein statt. Mit der Verfügbarkeit des Online-Serviceportals ist davon auszugehen, dass eine signifikante Steigerung im Bereich e-Government eintreten wird.

b)      Gründung des IDEASFORUM e.V. als Kollaborationsort für Gesellschaft und Wirtschaft,

c)      Gründung der Herne.Digital GmbH zur Schaffung zusätzlicher Strukturen zur Konzerndigitalisierung zur Unterstützung der Onlinezugangsgesetz-Umsetzung,

d)      Open Data werden bereits umfangreich bereitgestellt, Erste Piloten – DataHub Ruhr Programm,

e)      Weiterer Ausbau der Herne-App zur Bündelung der Konzernservices. Hierin enthalten – Terminvereinbarungen, Mängelmelder, News, Veranstaltungen, Kalender, Geoportal, Kartendienste, Bus und Bahn, Points of Interest, individualisiertes Nutzerprofil, weitere Bürgerservices, Telefonzentrale, Toiletten im öffentlichen Raum, öffentliche Dienstgebäude, Onlineservice-Portal (mit nächstem Update) usw. (Ausbau sukzessive geplant),

f)        Diverse Veranstaltungen zur Aktivierung der Gesellschaft – Digital.Herne.Business bspw. zur Aktivierung der Wirtschaft, Ehrenamt 4.0 zur Aktivierung einer Diskussion zum digitalen Ehrenamt, Digital-Talk als Expertenformat im November 2021,

g)      Ausbau digitaler Infrastruktur – Massiver Glasfaserausbau (Topbereich bundesweit) – zuletzt ca. 11,6 Millionen Euro über Bundesförderung, ca. 1,6 Millionen Euro zur Digitalisierung der Schulen mit Glasfaseranbindung. Weitere ca. 11 Millionen Euro aus dem Digitalpakt Schule für interne Gebäudeverkabelung, Ausstattung mit Endgeräten,

h)      Smart-City-IT-Plattform zu ersten Sensordaten liegt im Teststadium vor, Künstliche Intelligenz in der Straßenzustandserfassung (in der Ausschreibung),

i)        LoRaWAN flächendeckend etabliert, WLAN-Busse eingeführt, erste Jugendeinrichtungen und Plätze mit WLAN ausgestattet,

j)        VHS hat ihr digitales Angebot erweitert, Musikschule hat Appangebote, Rats-TV eingeführt, u.v.m.

Zu Frage 2:

Mit den oben genannten Maßnahmen und dem Strategieprozess wurden bereits die ersten Schritte getan, um dem Trend entgegen zu wirken. Es ist davon auszugehen, dass mit Veröffentlichung des Online-Serviceportals eine signifikante Steigerung erzielt wird.

Zu Frage 3:

Das Beobachten interkommunaler Aktivitäten ist Bestandteil der täglichen Arbeit. Über den Städtetag und die Dachverbände sind die unterschiedlichen Organisationseinheiten gut vernetzt.

Bereits heute befindet sich Herne in kontinuierlichem Austausch mit den Nachbarstädten. Zu nennen ist hier insbesondere die interkommunale App-Entwicklung oder auch die interkommunale Zusammenarbeit beim Online-Serviceportal.

Herne setzt im Bereich e-Government auf interkommunale Kooperationen über die Dachverbände – bspw. KDN – Dachverband kommunaler IT-Dienstleister und die regionalen Rechenzentren – bspw. KRZN – Kommunales Rechenzentrum Niederrhein.

Zu Frage 4:

Die Stadt Herne besitzt eine Stabsstelle für Digitalisierung für den Bereich Smart City. E-Government-Projekte werden über eine interdisziplinäre Lenkungsgruppe e-Government unter der Federführung des Fachbereichs 12 sukzessive vorangetrieben.

Zu Frage 5:

Nach aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen wird keine Stadt bundesweit die Anforderungen des Onlinezugangsgesetzes bis Ende 2022 erfüllen. Die Aufteilung der Bundesländer nach Lebenslagen hat zwar eine Arbeitsteilung herbeigeführt, das Ausrollen der unterschiedlichen Services aus den Bundesländern flächendeckend ins gesamte Bundesgebiet lässt noch auf sich warten.

Die Stadt Herne ist somit grundsätzlich schon heute durch ihre interkommunalen Strukturen und Mitgliedschaften in Zweckverbänden, wie dem KDN oder der Entwicklungspartnerschaft mit Gelsenkirchen, in der Lage, diese Anforderungen zu erfüllen, sofern die gesetzlichen und überregionalen Regelungen getroffen wären.