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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 15.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne

TOP   Betreff Vorlage

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Einwohnerfrage: Shamrockparkplatz
2022/0140  
Ö 2  
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen 2022 am 1./2. Juni 2022 in Essen
2022/0003  
Ö 3  
Dezernatsübergreifende Verlagerung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements vom Fachbereich 43 - Gesundheitsmanagement in den Fachbereich 12 - Personal und Zentraler Service
2021/1328  
Ö 4  
Geänderte Fassung der Grundsätzlichen Regelungen für die Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO)
Enthält Anlagen
2022/0038  
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EKOCity Abfallwirtschaftsverband - Organbesetzung: Verbandsrat/Verbandsversammlung
2022/0088  
Ö 6  
Bericht der Verwaltung zum Prüfauftrag zur Einführung der Doppelstrategie "Chancen bieten - Grenzen setzen" (Vorlage 2021/0832)
2022/0072  
Ö 7  
Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises zum Thema "Schwimmen lernen in Herne" hier: Vorschlag zur Ausgestaltung
2022/0132  
Ö 8  
Einrichtung eines Bildungsganges gem. Anlage A APO-BK in Teilzeitform am Mulvany Berufskolleg Herne, Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium, der zum Abschluss "Fachkraft für Schutz und Sicherheit" und "Servicekraft für Schutz und Sicherheit" führt
Enthält Anlagen
2022/0017  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Enthält Anlagen
2022/0029  
Ö 10  
Zusage der Stadt Herne zur Zusicherung der dauerhaften Finanzierung von Personalstellen "Fachkräfte der Schulsozialarbeit"
Enthält Anlagen
2021/1262  
Ö 11  
Stadt Herne wird Host Town im Rahmen der Special Olympic World Games 2023 in Berlin
Enthält Anlagen
2022/0101  
Ö 12  
Benennung/Bestellung eines ordentlichen Mitgliedes/Vorstandsmitgliedes für die Jugend-, Konflikt- und Drogenberatung e. V.
2022/0013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne benennt Herrn Dr. Florian Ternes anstelle von Frau Dr. Katrin Linthorst gemäß § 3 Abs. 3 c der Satzung der Jugend, Konflikt- und Drogenberatung e. V. als ordentliches Mitglied und bestellt ihn gemäß § 11 Abs. 1 der Satzung zum Mitglied des erweiterten Vorstandes.

           

   
    15.02.2022 - Rat der Stadt
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne benennt Herrn Dr. Florian Ternes anstelle von Frau Dr. Katrin Linthorst gemäß § 3 Abs. 3 c der Satzung der Jugend, Konflikt- und Drogenberatung e. V. als ordentliches Mitglied und bestellt ihn gemäß § 11 Abs. 1 der Satzung zum Mitglied des erweiterten Vorstandes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

59

27

11

10

2

2

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 13  
Charta Faire Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2021/1326  
Ö 14  
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2022/0011  
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2022/0139  
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Antrag: Badeschiff am Rhein-Herne-Kanal
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Anfrage: Kampagne Herne mit Respekt
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2022/0114  
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Anfrage: Ergebnis der Stadt Herne beim Smart City Index
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Anfrage: Schäden aufgrund Schadstoff- und Abbruchuntersuchung im Hallenbad Eickel
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2022/0137  
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Ö 19.10  
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Ö 19.11  
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Anfrage: Vorhandene / funktionierende Schutzbunker für die Bürger der Stadt Herne
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Ö 20  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Erwerb eines Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 27, Flurstücke 335 und 587 (teilweise) – Dorstener Straße/Wasserstraße      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten      
N 2.1     Anfrage: Situation bei der Herner Sparkasse      
N 2.2     Anfrage: Verfügbarkeit von Grundstücken      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters