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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 15.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfrage: Shamrockparkplatz
2022/0140  
Ö 2  
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen 2022 am 1./2. Juni 2022 in Essen
2022/0003  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt benennt für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01. und 02. Juni 2022 in Essen

 

a)      als stimmberechtigte Delegierte Vertreter

1. ____________________________ ____________________________

2. ____________________________ ____________________________

3. ____________________________ ____________________________

4. ____________________________ ____________________________

5. ____________________________ ____________________________

6. ____________________________ ____________________________

 

 

b)      als Gäste

______________________________

______________________________

______________________________

 

                                                                                        

   
    15.02.2022 - Rat der Stadt
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt benennt für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01. und 02. Juni 2022 in Essen

 

a)      als stimmberechtigte Delegierte Vertreter

1. Frau SV Pryzybyl Herr BM Gera

2. Herr SV Klonki Herr SV Bleck (sonst Gast)

3. Herr SV Gramer Herr SV Kortmann

4. Frau BM Oehler Frau SV Schmidt, Maria

5. Frau BM von der Beck Frau SV Jelveh (sonst Gast)

6. Frau SV Buszewski -

 

 

b)     als Gäste

  1. Herr BV Hoppe
  2. Frau SV Jelveh
  3. Frau SV Cramer
  4. Herr SV Bloch

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

60

27

11

10

3

2

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
Ö 3  
Dezernatsübergreifende Verlagerung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements vom Fachbereich 43 - Gesundheitsmanagement in den Fachbereich 12 - Personal und Zentraler Service
2021/1328  
Ö 4  
Geänderte Fassung der Grundsätzlichen Regelungen für die Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO)
Enthält Anlagen
 2022/0038  
Ö 5  
EKOCity Abfallwirtschaftsverband - Organbesetzung: Verbandsrat/Verbandsversammlung
2022/0088  
Ö 6  
Bericht der Verwaltung zum Prüfauftrag zur Einführung der Doppelstrategie "Chancen bieten - Grenzen setzen" (Vorlage 2021/0832)
2022/0072  
Ö 7  
Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises zum Thema "Schwimmen lernen in Herne" hier: Vorschlag zur Ausgestaltung
2022/0132  
Ö 8  
Einrichtung eines Bildungsganges gem. Anlage A APO-BK in Teilzeitform am Mulvany Berufskolleg Herne, Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne mit Wirtschaftsgymnasium, der zum Abschluss "Fachkraft für Schutz und Sicherheit" und "Servicekraft für Schutz und Sicherheit" führt
Enthält Anlagen
 2022/0017  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Enthält Anlagen
 2022/0029  
Ö 10  
Zusage der Stadt Herne zur Zusicherung der dauerhaften Finanzierung von Personalstellen "Fachkräfte der Schulsozialarbeit"
Enthält Anlagen
 2021/1262  
Ö 11  
Stadt Herne wird Host Town im Rahmen der Special Olympic World Games 2023 in Berlin
Enthält Anlagen
 2022/0101  
Ö 12  
Benennung/Bestellung eines ordentlichen Mitgliedes/Vorstandsmitgliedes für die Jugend-, Konflikt- und Drogenberatung e. V.
2022/0013  
Ö 13  
Charta Faire Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
 2021/1326  
Ö 14  
Geodatenstrategie für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2022/0011  
Ö 15  
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2022 bis 2026
Enthält Anlagen
 2021/1309  
Ö 16  
Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen
Enthält Anlagen
 2022/0139  
Ö 17  
Antrag: Badeschiff am Rhein-Herne-Kanal
Enthält Anlagen
 2022/0130  
Ö 18  
Antrag: Fußverkehrs-Check 2022
Enthält Anlagen
 2022/0134  
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Anfrage: Kampagne Herne mit Respekt
Enthält Anlagen
 2022/0114  
Ö 19.2  
Anfrage: Ergebnis der Stadt Herne beim Smart City Index
Enthält Anlagen
 2022/0113  
Ö 19.3  
Anfrage: Stadtmagazin "inherne"
Enthält Anlagen
 2022/0128  
Ö 19.4  
Anfrage: Schäden aufgrund Schadstoff- und Abbruchuntersuchung im Hallenbad Eickel
Enthält Anlagen
 2022/0137  
Ö 19.5  
Anfrage: Neubau von Schul-/Lehrschwimmbecken
Enthält Anlagen
 2022/0115  
Ö 19.6  
Anfrage: Versorgungssicherheit in Herne
Enthält Anlagen
 2022/0121  
Ö 19.7  
Anfrage: Strom / Gaspreisentwicklung für die in die Grundversorgung fallenden Herner Haushalte / Kommunal genutzte Immobilien
Enthält Anlagen
 2022/0062  
Ö 19.8  
Anfrage: Initiative #Stadtretter
Enthält Anlagen
 2022/0129  
Ö 19.9  
Anfrage: Baustelle am Rhein-Herne-Kanal; Sperrung für Radfahrer und Fußgänger
Enthält Anlagen
 2022/0116  
Ö 19.10  
Anfrage: Personalsituation bei der entsorgung herne
Enthält Anlagen
 2022/0117  
Ö 19.11  
Anfrage: Kommunale Stromausfallvorsorge
Enthält Anlagen
 2022/0006  
Ö 19.12  
Anfrage: Vorhandene / funktionierende Schutzbunker für die Bürger der Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2022/0086  
Ö 20  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Erwerb eines Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 27, Flurstücke 335 und 587 (teilweise) – Dorstener Straße/Wasserstraße      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten      
N 2.1     Anfrage: Situation bei der Herner Sparkasse      
N 2.2     Anfrage: Verfügbarkeit von Grundstücken      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
             
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