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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Antrag: Städtepartnerschaft mit Besiktas | 2017/0337 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Antrag: Offizielle Beziehungen mit Henin-Beaumont wieder aufnehmen | 2017/0468 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung | 2017/0430 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen | 2017/0400 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung eines Stadtverordneten für den Integrationsrat der Stadt Herne | 2017/0471 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1.Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW bzw. bestellt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW a) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter b) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter c) anstelle des Stadtverordneten Horst Severin d) den Stadtverordneten Horst Severin als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen. e) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter f) anstelle der Bürgermeisterin Andrea Oehler g) die Bürgermeisterin Andrea Oehler als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Bürgereingaben. 2.Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 GO NRW den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als zusätzliches stellvertretendes Mitglied in folgende Ausschüsse: 3.Der Rat der Stadt benennt anstelle der Bürgermeisterin Andrea Oehler 4. Der Rat der Stadt bestellt anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter 5. Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 58 Abs. 3 GO NRW als zusätzliche sachkundige Bürger/-innen a) Herrn Jascha-Alexander Hoppe und b) Herrn Kai Wahler und c) Herrn Stephan Müller und d) Herrn Klaus Dieter Viets e) Herrn Robin Foth
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11.07.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda bittet, den Text zu Beschluss Nr. 5. Wie folgt zu ergänzen: 5. Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 58 Abs. 3 GO NRW als zusätzliche stellvertretende Mitglieder folgende sachkundige Bürger/-innen
Frau Szelag bittet, den unter Punkt 5 c) aufgeführten sachkundigen Bürger Stephan Müller nicht als stellvertretendes, sondern als ordentliches Mitglied für die verstorbene sachkundige Bürgerin Susanne Fischer in den Kultur- und Bildungsausschuss zu bestellen.
Geänderter Beschluss: 1.Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW bzw. bestellt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW a) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter b) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter c) anstelle des Stadtverordneten Horst Severin d) den Stadtverordneten Horst Severin als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen. e) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter f) anstelle der Bürgermeisterin Andrea Oehler g) die Bürgermeisterin Andrea Oehler als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Bürgereingaben. h) anstelle der verstorbenen sachkundigen Bürgerin Susanne Fischer 2.Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 GO NRW den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als zusätzliches stellvertretendes Mitglied in folgende Ausschüsse: 3.Der Rat der Stadt benennt anstelle der Bürgermeisterin Andrea Oehler 4. Der Rat der Stadt bestellt anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter 5. Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 58 Abs. 3 GO NRW als zusätzliche stellvertretende Mitglieder folgende sachkundige Bürger/-innen a) Herrn Jascha-Alexander Hoppe und b) Herrn Kai Wahler und c) Herrn Stephan Müller und d) Herrn Klaus Dieter Viets e) Herrn Robin Foth
Abstimmungsergebnis:
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Ö 6 | Berufung von beratenden Mitgliedern des Schulausschusses hier: Umbesetzung für die Schulformen Förderschulen und Berufskollegs | 2017/0470 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2016 | 2017/0414 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR) und Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Gesellschaftsvertragsänderung, Genehmigung der Geschäftsordnungen der Aufsichtsräte und Organbesetzung | 2017/0426 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligungen über die Trianel GmbH an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG und an der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG | 2017/0199 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM - Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH | 2017/0402 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bäder GmbH durch die Stadtwerke Kaarst und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Kaarst | 2017/0401 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Feststellung Jahresabschluss 2016 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses | 2017/0416 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Inklusionsprozess an Herner Schulen: 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel) | 2017/0382 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung | 2017/0342 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Konzeption zum Ausbau von Großtagespflegen in städtischer Trägerschaft - Kleine Kita Herne | 2017/0387 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen | 2017/0467 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Interkommunale Zusammenarbeit "Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung" zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Herne | 2017/0462 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH) | 2017/0349 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 28 E und 29 E | 2017/0350 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages | 2017/0355 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0352 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne | 2017/0367 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Betriebsleistungen der Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH im Gebiet der Stadt Herne - Direktvergabe | 2017/0365 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Betriebsleistungen der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH im Stadtgebiet Herne - Direktvergabe | 2017/0366 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 25 | Antrag: Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) | 2017/0472 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 26 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27.1 | Anfrage: Umstellung der Linie 306 auf Busbetrieb - Risiken und Chancen | 2017/0473 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH: Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Stadtwerke Herne AG: Teilveräußerung von RWE-Aktien | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) - Stadtwerke Herne AG (STWH): Hebung von stillen Reserven aus den Aktien der Gelsenwasser AG | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Darlehen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | Stadtwerke Herne AG: Beteiligung an der Bodenmanagement Rhein-Herne GmbH und Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. - Dienstleistungsvertrag | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 7 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||