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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 11.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag: Städtepartnerschaft mit Besiktas
Enthält Anlagen
2017/0337  
Ö 2  
Antrag: Offizielle Beziehungen mit Henin-Beaumont wieder aufnehmen
Enthält Anlagen
2017/0468  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2017/0430  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2017/0400  
Ö 5  
Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung eines Stadtverordneten für den Integrationsrat der Stadt Herne
2017/0471  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW bzw. bestellt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW

a) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter
den Stadtverordneten Horst Severin als ordentliches Mitglied in den Haupt- und Personalausschuss.

b) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter
die Bürgermeisterin Andrea Oehler als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.

c) anstelle des Stadtverordneten Horst Severin
die Stadtverordnete Barbara Merten als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.

d) den Stadtverordneten Horst Severin als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.

e) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter
den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als stellvertretendes Mitglied in den Betriebsausschuss GMH.

f) anstelle der Bürgermeisterin Andrea Oehler
den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Bürgereingaben.

g) die Bürgermeisterin Andrea Oehler als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Bürgereingaben.

2.Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 GO NRW den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als zusätzliches stellvertretendes Mitglied in folgende Ausschüsse:              
   Haupt- und Personalausschuss,
   Rechnungsprüfungsausschuss,
   Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen,
   Wahlprüfungsausschuss,
   Schulausschuss,
   Kultur- und Bildungsausschuss,
   Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren,
   Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung,
   Ausschuss für Umweltschutz und
   Sportausschuss.

3.Der Rat der Stadt benennt anstelle der Bürgermeisterin Andrea Oehler
den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als ordentliches Mitglied des Integrationsrates für die restliche Dauer der Wahlperiode 2014 bis 2020.

4. Der Rat der Stadt bestellt anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter              
die Stadtverordnete Bettina Szelag als Delegierte der Stadt Herne für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen für die restliche Dauer der Wahlperiode 2014 bis 2020.

5. Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 58 Abs. 3 GO NRW als zusätzliche sachkundige Bürger/-innen

a) Herrn Jascha-Alexander Hoppe und
Frau Anna-Lena Krumhus
in den Schulausschuss.

b) Herrn Kai Wahler und
Herrn Reinhard Wilke
in den Sportausschuss.

c) Herrn Stephan Müller und
Frau Irmgard Hagenkötter
in den Kultur- und Bildungsausschuss.

d) Herrn Klaus Dieter Viets
in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren.

e) Herrn Robin Foth
in den Ausschuss für Umweltschutz.

 

 

    

   
    11.07.2017 - Rat der Stadt
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda bittet, den Text zu Beschluss Nr. 5. Wie folgt zu ergänzen: 

5. Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 58 Abs. 3 GO NRW als zusätzliche stellvertretende Mitglieder folgende sachkundige Bürger/-innen

 

 

Frau Szelag bittet, den unter Punkt 5 c) aufgeführten sachkundigen Bürger Stephan Müller nicht als stellvertretendes, sondern als ordentliches Mitglied für die verstorbene sachkundige Bürgerin Susanne Fischer in den Kultur- und Bildungsausschuss zu bestellen.

 

 

Geänderter Beschluss:

1.Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW bzw. bestellt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW

a) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter
den Stadtverordneten Horst Severin als ordentliches Mitglied in den Haupt- und Personalausschuss.

b) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter
die Bürgermeisterin Andrea Oehler als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.

c) anstelle des Stadtverordneten Horst Severin
die Stadtverordnete Barbara Merten als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.

d) den Stadtverordneten Horst Severin als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.

e) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter
den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als stellvertretendes Mitglied in den Betriebsausschuss GMH.

f) anstelle der Bürgermeisterin Andrea Oehler
den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Bürgereingaben.

g) die Bürgermeisterin Andrea Oehler als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Bürgereingaben.

h)  anstelle der verstorbenen sachkundigen Bürgerin Susanne Fischer     
den sachkundigen Bürger Stephan Müller als ordentliches Mitglied in den Kultur- und Bildungsausschuss.

2.Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 GO NRW den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als zusätzliches stellvertretendes Mitglied in folgende Ausschüsse:              
   Haupt- und Personalausschuss,
   Rechnungsprüfungsausschuss,
   Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen,
   Wahlprüfungsausschuss,
   Schulausschuss,
   Kultur- und Bildungsausschuss,
   Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren,
   Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung,
   Ausschuss für Umweltschutz und
   Sportausschuss.

3.Der Rat der Stadt benennt anstelle der Bürgermeisterin Andrea Oehler
den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als ordentliches Mitglied des Integrationsrates für die restliche Dauer der Wahlperiode 2014 bis 2020.

4. Der Rat der Stadt bestellt anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter              
die Stadtverordnete Bettina Szelag als Delegierte der Stadt Herne für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen für die restliche Dauer der Wahlperiode 2014 bis 2020.

5. Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 58 Abs. 3 GO NRW als zusätzliche stellvertretende Mitglieder folgende sachkundige Bürger/-innen

a) Herrn Jascha-Alexander Hoppe und
Frau Anna-Lena Krumhus
in den Schulausschuss.

b) Herrn Kai Wahler und
Herrn Reinhard Wilke
in den Sportausschuss.

c) Herrn Stephan Müller und
Frau Irmgard Hagenkötter
in den Kultur- und Bildungsausschuss.

d) Herrn Klaus Dieter Viets
in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren.

e) Herrn Robin Foth
in den Ausschuss für Umweltschutz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

23

14

6

3

3

2

2

1

-

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-

 

 

Ö 6  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Schulausschusses hier: Umbesetzung für die Schulformen Förderschulen und Berufskollegs
2017/0470  
Ö 7  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
2017/0414  
Ö 8  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR) und Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Gesellschaftsvertragsänderung, Genehmigung der Geschäftsordnungen der Aufsichtsräte und Organbesetzung
Enthält Anlagen
2017/0426  
Ö 9  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligungen über die Trianel GmbH an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG und an der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
2017/0199  
Ö 10  
GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM - Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH
Enthält Anlagen
2017/0402  
Ö 11  
GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bäder GmbH durch die Stadtwerke Kaarst und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Kaarst
Enthält Anlagen
2017/0401  
Ö 12  
Feststellung Jahresabschluss 2016 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2017/0416  
Ö 13  
Inklusionsprozess an Herner Schulen: 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel)
Enthält Anlagen
2017/0382  
Ö 14  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung
Enthält Anlagen
2017/0342  
Ö 15  
Konzeption zum Ausbau von Großtagespflegen in städtischer Trägerschaft - Kleine Kita Herne
Enthält Anlagen
2017/0387  
Ö 16  
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
Enthält Anlagen
2017/0467  
Ö 17  
Interkommunale Zusammenarbeit "Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung" zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Herne
2017/0462  
Ö 18  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH)
Enthält Anlagen
2017/0349  
Ö 19  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 28 E und 29 E
Enthält Anlagen
2017/0350  
Ö 20  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages
Enthält Anlagen
2017/0355  
Ö 21  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0352  
Ö 22  
Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0367  
Ö 23  
Betriebsleistungen der Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH im Gebiet der Stadt Herne - Direktvergabe
2017/0365  
Ö 24  
Betriebsleistungen der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH im Stadtgebiet Herne - Direktvergabe
2017/0366  
Ö 25  
Antrag: Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR)
Enthält Anlagen
2017/0472  
Ö 26  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 27     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 27.1  
Anfrage: Umstellung der Linie 306 auf Busbetrieb - Risiken und Chancen
Enthält Anlagen
2017/0473  
N 1     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH: Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Stadtwerke Herne AG: Teilveräußerung von RWE-Aktien      
N 4     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) - Stadtwerke Herne AG (STWH): Hebung von stillen Reserven aus den Aktien der Gelsenwasser AG      
N 5     chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Darlehen      
N 6     Stadtwerke Herne AG: Beteiligung an der Bodenmanagement Rhein-Herne GmbH und Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. - Dienstleistungsvertrag      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten