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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
I. Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von
1. dem Jahresabschluss 2016 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2016,
2. dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe und
3. der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2016 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse sowie
4. von der gemeinsamen Erklärung von Vorstand und Verwaltungsrat über die Einhaltung der Empfehlungen des Corporate Governance Kodex der Herner Sparkasse im Geschäftsjahr 2016 (s. Anlage 1).
II. Der Rat der Stadt beschließt:
1. Den Organen wird gemäß § 8 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für Nordrhein-Westfalen (SpkG NW) aus der Führung der Jahresrechnung 2016 Entlastung erteilt.
2. Vom Jahresüberschuss der Herner Sparkasse aus dem Geschäftsjahr 2016 in Höhe von 4.168.484,36 € werden 3.058.631,36 € brutto an die Stadt Herne ausgeschüttet.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | DieLinke | Piraten-AL | AfD | FDP | Blech | OB |
dafür: | 55 | 23 | 14 | 6 | 3 | 3 | 2 | 2 | 1 | 1 |
dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.