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Ratsinformationssystem

Auszug - Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung eines Stadtverordneten für den Integrationsrat der Stadt Herne  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 11.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0471 Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung eines Stadtverordneten für den Integrationsrat der Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda bittet, den Text zu Beschluss Nr. 5. Wie folgt zu ergänzen: 

5. Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 58 Abs. 3 GO NRW als zusätzliche stellvertretende Mitglieder folgende sachkundige Bürger/-innen

 

 

Frau Szelag bittet, den unter Punkt 5 c) aufgeführten sachkundigen Bürger Stephan Müller nicht als stellvertretendes, sondern als ordentliches Mitglied für die verstorbene sachkundige Bürgerin Susanne Fischer in den Kultur- und Bildungsausschuss zu bestellen.

 

 

Geänderter Beschluss:

1.Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW bzw. bestellt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW

a) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter
den Stadtverordneten Horst Severin als ordentliches Mitglied in den Haupt- und Personalausschuss.

b) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter
die Bürgermeisterin Andrea Oehler als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.

c) anstelle des Stadtverordneten Horst Severin
die Stadtverordnete Barbara Merten als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.

d) den Stadtverordneten Horst Severin als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.

e) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter
den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als stellvertretendes Mitglied in den Betriebsausschuss GMH.

f) anstelle der Bürgermeisterin Andrea Oehler
den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Bürgereingaben.

g) die Bürgermeisterin Andrea Oehler als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Bürgereingaben.

h)  anstelle der verstorbenen sachkundigen Bürgerin Susanne Fischer     
den sachkundigen Bürger Stephan Müller als ordentliches Mitglied in den Kultur- und Bildungsausschuss.

2.Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 GO NRW den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als zusätzliches stellvertretendes Mitglied in folgende Ausschüsse:              
   Haupt- und Personalausschuss,
   Rechnungsprüfungsausschuss,
   Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen,
   Wahlprüfungsausschuss,
   Schulausschuss,
   Kultur- und Bildungsausschuss,
   Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren,
   Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung,
   Ausschuss für Umweltschutz und
   Sportausschuss.

3.Der Rat der Stadt benennt anstelle der Bürgermeisterin Andrea Oehler
den Stadtverordneten Björn Wohlgefahrt als ordentliches Mitglied des Integrationsrates für die restliche Dauer der Wahlperiode 2014 bis 2020.

4. Der Rat der Stadt bestellt anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Markus Schlüter              
die Stadtverordnete Bettina Szelag als Delegierte der Stadt Herne für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen für die restliche Dauer der Wahlperiode 2014 bis 2020.

5. Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 58 Abs. 3 GO NRW als zusätzliche stellvertretende Mitglieder folgende sachkundige Bürger/-innen

a) Herrn Jascha-Alexander Hoppe und
Frau Anna-Lena Krumhus
in den Schulausschuss.

b) Herrn Kai Wahler und
Herrn Reinhard Wilke
in den Sportausschuss.

c) Herrn Stephan Müller und
Frau Irmgard Hagenkötter
in den Kultur- und Bildungsausschuss.

d) Herrn Klaus Dieter Viets
in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren.

e) Herrn Robin Foth
in den Ausschuss für Umweltschutz.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

23

14

6

3

3

2

2

1

-

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-