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Ratsinformationssystem

Auszug - Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 22
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 11.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0367 Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Child, 2441
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Böhnke, Bianca
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Ixert stellt für die DieLinke-Fraktion folgenden Änderungsantrag:

Die Stellungnahme der Stadt Herne zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum wird wie folgt geändert:

S.2, Linie 306 (Straßenbahn):

  •      „Die Stadt Herne stimmt nicht zu.“
  •      Streichung der Ergänzung.

S.3, L 368 (Bus):

  •      „Die Stadt Herne stimmt zu.“
  •      Streichung der Begründung.

 

Ferner bittet er um Einzelabstimmung bei den beiden Änderungen.

Abstimmungsergebnis zur Linie 306:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

12

0

0

5

3

3

0

0

1

0

dagegen:

42

23

14

0

0

0

2

2

0

1

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Abstimmungsergebnis zur Linie 368:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

12

0

0

5

3

3

0

0

1

0

dagegen:

42

23

14

0

0

0

2

2

0

1

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Somit ist der Änderunsantrag abgelehnt.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

41

22

14

0

0

0

2

2

0

1

dagegen:

12

0

0

5

3

3

0

0

1

0

Enthaltung:

1

1

0

0

0

0

0

0

0

0