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Ratsinformationssystem

Auszug - Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 3
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 11.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2017/0430 Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Westerweller
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Westerweller, Rosemarie
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Rat_20170711_TOP 3_A_2017-0430_Hauptsatzung_Änderung 2 (25 KB) PDF-Dokument (50 KB)    


Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda bittet, in Artikel II der „Zweiten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung“ die Worte „mit dem Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung“ durch die Worte „am 01.08.2017“ zu ersetzen.

 

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung mit den v. g. Änderungen (geänderte Anlage 1).

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

55

23

14

6

3

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte geänderte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.