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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Antrag: Städtepartnerschaft mit Besiktas | 2017/0337 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Antrag: Offizielle Beziehungen mit Henin-Beaumont wieder aufnehmen | 2017/0468 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung | 2017/0430 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen | 2017/0400 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung eines Stadtverordneten für den Integrationsrat der Stadt Herne | 2017/0471 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Berufung von beratenden Mitgliedern des Schulausschusses hier: Umbesetzung für die Schulformen Förderschulen und Berufskollegs | 2017/0470 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2016 | 2017/0414 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR) und Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Gesellschaftsvertragsänderung, Genehmigung der Geschäftsordnungen der Aufsichtsräte und Organbesetzung | 2017/0426 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt:
Den Vertretern/innen der Stadt
I.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der a) die Änderung des Gesellschaftervertrages (vgl. Anlage 1) zu beschließen und
II.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) wird die Weisung erteilt, a) die Änderung des Gesellschaftervertrages (vgl. Anlage 4) zu beschließen und b) vorbehaltlich der Zustimmung zu a die Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (vgl.
2. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
IV.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt,
a) die Änderung des Gesellschaftsvertrages zu beschließen (vgl. Anlage 7) und b) vorbehaltlich der Zustimmung zu a die Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (vgl. c) die Geschäftsführung der VVH anzuweisen, Vollmachten zur Wahrnehmung der d) und zu beschließen, dass derjenige/diejenige als Vertreter/in der VVH für
V. Der Rat der Stadt entsendet vorbehaltlich der Beschlüsse zu I. – IV.
a) in den Aufsichtsrat Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR) auf Vorschlag des Rates der Stadt als Vertreter/innen der Stadt Herne
b) in den Aufsichtsrat Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) als Vertreter/innen der Stadt
c) in den Aufsichtsrat der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) als Vertreter/innen der Stadt in den Aufsichtsrat der Gesellschaft
Die Entsendung der Vertreter/innen gilt für die verbleibende Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet eine/r der Vertreter/innen aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Entsendung als Vertreter/in der Stadt.
VI.Die Verwaltung wird beauftragt, sämtliche mit der Umsetzung der Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. der Genehmigung der Kommunalaufsicht.
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29.06.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
Den Vertretern/innen der Stadt
I.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der a) die Änderung des Gesellschaftervertrages (vgl. Anlage 1) zu beschließen und
II.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) wird die Weisung erteilt, a) die Änderung des Gesellschaftervertrages (vgl. Anlage 4) zu beschließen und b) vorbehaltlich der Zustimmung zu a die Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (vgl.
2. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
IV.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt,
a) die Änderung des Gesellschaftsvertrages zu beschließen (vgl. Anlage 7) und b) vorbehaltlich der Zustimmung zu a die Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (vgl. c) die Geschäftsführung der VVH anzuweisen, Vollmachten zur Wahrnehmung der d) und zu beschließen, dass derjenige/diejenige als Vertreter/in der VVH für
V. Der Rat der Stadt entsendet vorbehaltlich der Beschlüsse zu I. – IV.
a) in den Aufsichtsrat Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR) auf Vorschlag des Rates der Stadt als Vertreter/innen der Stadt Herne
b) in den Aufsichtsrat Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) als Vertreter/innen der Stadt
c) in den Aufsichtsrat der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) als Vertreter/innen der Stadt in den Aufsichtsrat der Gesellschaft
Die Entsendung der Vertreter/innen gilt für die verbleibende Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet eine/r der Vertreter/innen aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Entsendung als Vertreter/in der Stadt.
VI.Die Verwaltung wird beauftragt, sämtliche mit der Umsetzung der Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. der Genehmigung der Kommunalaufsicht.
Abstimmungsergebnis:
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11.07.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Stadtdirektor Dr. Klee ergänzt § 11 Abs. 1 Satz 1 des Gesellschaftsvertrages für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne (VVH) – Anlage 7 ‑ wie folgt: 1. Der Aufsichtsrat nimmt die vom Gesetz und diesem Gesellschaftsvertrag zugewiesenen Aufgaben wahr, vorbehaltlich des Rechts der Gesellschafterversammlung, im Einzelfall die Entscheidung an sich zu ziehen.
Frau Szelag bittet, unter Punkt V. a) 3. den Namen „Mußbach“ in „Musbach“ zu ändern.
Geänderter Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
Den Vertretern/-innen der Stadt
I.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der a) die Änderung des Gesellschaftervertrages (vgl. Anlage 1) zu beschließen und
II.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) wird die Weisung erteilt, a) die Änderung des Gesellschaftervertrages (vgl. Anlage 4) zu beschließen und b) vorbehaltlich der Zustimmung zu a die Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (vgl.
2. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
IV.Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt,
a) die Änderung des Gesellschaftsvertrages mit der zusätzlichen Änderung in § 11 Abs. 1 Satz 1 zu beschließen (vgl. Anlage 7) und b) vorbehaltlich der Zustimmung zu a die Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (vgl. c) die Geschäftsführung der VVH anzuweisen, Vollmachten zur Wahrnehmung der d) und zu beschließen, dass derjenige/diejenige als Vertreter/in der VVH für
V. Der Rat der Stadt entsendet vorbehaltlich der Beschlüsse zu I. – IV.
a) in den Aufsichtsrat Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR) auf Vorschlag des Rates der Stadt als Vertreter/-innen der Stadt Herne
b) in den Aufsichtsrat Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) als Vertreter/innen der Stadt
c) in den Aufsichtsrat der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) als Vertreter/innen der Stadt in den Aufsichtsrat der Gesellschaft
Die Entsendung der Vertreter/innen gilt für die verbleibende Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet eine/r der Vertreter/innen aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Entsendung als Vertreter/in der Stadt.
VI.Die Verwaltung wird beauftragt, sämtliche mit der Umsetzung der Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. der Genehmigung der Kommunalaufsicht.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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Ö 9 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligungen über die Trianel GmbH an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG und an der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG | 2017/0199 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM - Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH | 2017/0402 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bäder GmbH durch die Stadtwerke Kaarst und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Kaarst | 2017/0401 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Feststellung Jahresabschluss 2016 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses | 2017/0416 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Inklusionsprozess an Herner Schulen: 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel) | 2017/0382 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung | 2017/0342 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Konzeption zum Ausbau von Großtagespflegen in städtischer Trägerschaft - Kleine Kita Herne | 2017/0387 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen | 2017/0467 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Interkommunale Zusammenarbeit "Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung" zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Herne | 2017/0462 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH) | 2017/0349 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 28 E und 29 E | 2017/0350 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages | 2017/0355 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0352 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne | 2017/0367 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Betriebsleistungen der Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH im Gebiet der Stadt Herne - Direktvergabe | 2017/0365 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Betriebsleistungen der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH im Stadtgebiet Herne - Direktvergabe | 2017/0366 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 25 | Antrag: Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) | 2017/0472 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 26 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27.1 | Anfrage: Umstellung der Linie 306 auf Busbetrieb - Risiken und Chancen | 2017/0473 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH: Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Stadtwerke Herne AG: Teilveräußerung von RWE-Aktien | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) - Stadtwerke Herne AG (STWH): Hebung von stillen Reserven aus den Aktien der Gelsenwasser AG | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Darlehen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | Stadtwerke Herne AG: Beteiligung an der Bodenmanagement Rhein-Herne GmbH und Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. - Dienstleistungsvertrag | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 7 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||