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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 11.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag: Städtepartnerschaft mit Besiktas
Enthält Anlagen
2017/0337  
Ö 2  
Antrag: Offizielle Beziehungen mit Henin-Beaumont wieder aufnehmen
Enthält Anlagen
2017/0468  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2017/0430  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2017/0400  
Ö 5  
Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung eines Stadtverordneten für den Integrationsrat der Stadt Herne
2017/0471  
Ö 6  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Schulausschusses hier: Umbesetzung für die Schulformen Förderschulen und Berufskollegs
2017/0470  
Ö 7  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
2017/0414  
Ö 8  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR) und Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Gesellschaftsvertragsänderung, Genehmigung der Geschäftsordnungen der Aufsichtsräte und Organbesetzung
Enthält Anlagen
2017/0426  
Ö 9  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligungen über die Trianel GmbH an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG und an der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
2017/0199  
Ö 10  
GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM - Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH
Enthält Anlagen
2017/0402  
Ö 11  
GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bäder GmbH durch die Stadtwerke Kaarst und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Kaarst
Enthält Anlagen
2017/0401  
Ö 12  
Feststellung Jahresabschluss 2016 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2017/0416  
Ö 13  
Inklusionsprozess an Herner Schulen: 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel)
Enthält Anlagen
2017/0382  
Ö 14  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung
Enthält Anlagen
2017/0342  
Ö 15  
Konzeption zum Ausbau von Großtagespflegen in städtischer Trägerschaft - Kleine Kita Herne
Enthält Anlagen
2017/0387  
Ö 16  
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen
Enthält Anlagen
2017/0467  
Ö 17  
Interkommunale Zusammenarbeit "Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung" zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Herne
2017/0462  
Ö 18  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH)
Enthält Anlagen
2017/0349  
Ö 19  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 28 E und 29 E
Enthält Anlagen
2017/0350  
Ö 20  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages
Enthält Anlagen
2017/0355  
Ö 21  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0352  
Ö 22  
Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0367  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

             

   
    08.06.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 9 - beschlossen
   

 

 

 

Frau Merten von der CDU-Fraktion bemängelt die zeitliche Schiene. Die Stellungnahme der Stadt Herne ist am 09. März 2017 verfasst und am 13. März 2017 an die Stadt Bochum versandt worden.

 

Weiterhin bemängelt sie die mangelhafte Informationspolitik der Verwaltung gegenüber Politik und Bürgern. Diese Vorlage konnte nicht  intensiver beraten werden.

Die Vorlage beinhaltet Verschlechterungen des ÖPNV-Angebotes sowie stadtgrenzenüberschreitender ÖPNV-Verbindungen für Bürgerinnen und Bürger.

 

Die CDU-Fraktion wird mit großen Bauchschmerzen der Vorlage zustimmen und bittet die Verwaltung in Zukunft  die Politik eher und umfangreicher zu informieren.

 

 

Frau Majchrzak-Frensel erklärt, dass die SPD-Fraktion auf die Erstellung eines Gutachtens zur bedarfsgerechten Überprüfung der betroffenen einzelnen Linien besteht.

 

 

Für Die.Linke-Fraktion stellt Herr Dick die folgenden 2 Änderungsanträge zur Stellungnahme der Verwaltung der Stadt Herne, über die der stellvertretende Vorsitzende, Herr Gentilini, einzeln abstimmen lässt:

 

 

1. Änderungsantrag:

Bei der  Straßenbahn-Linie 306 soll die Zustimmung in eine Ablehnung geändert werden und bei der Ergänzung soll zugefügt werden: Reduzierung der Taktfrequenz auch auf Herner Gebiet in der Hauptverkehrszeit.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

4

0

0

2

1

0

1

0

dagegen:

16

10

5

0

0

0

0

1

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Somit ist der 1. Änderungsantrag abgelehnt. 

 

 

 

2. Änderungsantrag:

Bei der Bus-Linie 368 soll die Ablehnung in Zustimmung geändert werden

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

1

0

0

0

1

0

0

0

dagegen:

19

10

5

2

0

0

1

1

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Somit ist der 2. Änderungsantrag abgelehnt. 

 

 

 

Anschließend lässt Herr Gentilini über den Originalbeschluss abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

5

0

0

0

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

3

0

0

2

1

0

0

0

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PLA 08.06.17_TOP 09_20170519_NVPBO_Präsentation Gremienlauf (1911 KB)      
   
    22.06.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Herr Eckholt stellt für DIE LINKE folgenden Änderungsantrag:

 

Die Stellungnahme der Stadt Herne zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Bochum wird wie folgt geändert:

 

S. 2, Linie 306(Straßenbahn):

  • „Die Stadt Herne stimmt nicht zu.“
  • Streichung der Ergänzung.

S. 3, Linie 368 (Bus)

  • „die Stadt Herne stimmt zu.“
  • Streichung der Begründung

 

Herr Barzik beantragt, über die genannten Änderungspunkte einzeln abzustimmen.

 

Die Abstimmungen ergehen wie folgt:

 

  1. Änderungsantrag: Änderungen zur Linie 306:

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

13

5

4

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Damit ist der erste Änderungsantrag angenommen.

 

  1.      Änderungsantrag: Änderungen zur Linie 368:

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

4

 

 

1

1

1

1

dagegen:

5

1

4

 

 

 

 

Enthaltung:

4

4

 

 

 

 

 

 

Damit ist der zweite Änderungsantrag abgelehnt.

 

Somit ergeht folgender geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Punkte der Stellungnahme der Stadt Herne zum Nahverkehrsplan Bochum folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum grundsätzlich zu.

 

Die Stellungnahme zur Linie 306 wird jedoch wie folgt geändert:

 

Die Stadt Herne stimmt nicht zu.

Die Ergänzung wird gestrichen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

9

5

4

 

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

4

 

 

1

1

1

1

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die von Herrn Klein Altstedde gezeigte Präsentation ist auf Wunsch des Plenums der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.

 

   
    27.06.2017 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Im Verlauf der Beratung wird folgender Änderungsantrag des Bezirksverordneten Röll (Die Linke) - TOP 6 – mitberaten:

 

1.      Die Bezirksvertretung Wanne spricht sich gegen den Vorschlag im Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum aus,  den bisherigen 10 Minutentakt der Linie 306 auf einen 15 Minutentakt zu reduzieren.

 

2.      Die Bezirksvertretung Wanne spricht sich für den Vorschlag im Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum aus, den bisherigen 20 Minutentakt der Linie 368 auf einen15 Minutentakt zu erweitern.

 

Herr Bezirksbürgemeister Koch lässt über die 2 Punke des Änderungsantrags einzeln abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 1. des Änderungsantrags:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

14

7

4

1

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2. des Änderungsantrags:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

2

-

-

-

1

1

-

dagegen:

12

7

4

1

-

-

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Änderungsantrag zu 2. ist somit abgelehnt.

 

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum mit der Änderung zu, sich gegen den Vorschlag im Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum auszusprechen, den bisherigen 10 Minutentakt der Linie 306 auf einen 15 Minutentakt zu reduzieren..

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

15

7

4

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20170627 NVPBO_Präsentation Gremienlauf BV Wanne (2340 KB) PDF-Dokument (2697 KB)    
   
    29.06.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Punkte der Stellungnahme zum Nahverkehrsplan der Stadt Bochum folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

16

7

5

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die von Herrn Sternemann gezeigte Powerpoint-Präsentation wird auf Wunsch des Plenums der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20170629 NVPBO_Präsentation Gremienlauf BV HerneMitte (2340 KB) PDF-Dokument (2739 KB)    
   
    11.07.2017 - Rat der Stadt
    Ö 22 - beschlossen
   

Herr Ixert stellt für die DieLinke-Fraktion folgenden Änderungsantrag:

Die Stellungnahme der Stadt Herne zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum wird wie folgt geändert:

S.2, Linie 306 (Straßenbahn):

  •      „Die Stadt Herne stimmt nicht zu.“
  •      Streichung der Ergänzung.

S.3, L 368 (Bus):

  •      „Die Stadt Herne stimmt zu.“
  •      Streichung der Begründung.

 

Ferner bittet er um Einzelabstimmung bei den beiden Änderungen.

Abstimmungsergebnis zur Linie 306:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

12

0

0

5

3

3

0

0

1

0

dagegen:

42

23

14

0

0

0

2

2

0

1

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Abstimmungsergebnis zur Linie 368:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

12

0

0

5

3

3

0

0

1

0

dagegen:

42

23

14

0

0

0

2

2

0

1

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Somit ist der Änderunsantrag abgelehnt.

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

41

22

14

0

0

0

2

2

0

1

dagegen:

12

0

0

5

3

3

0

0

1

0

Enthaltung:

1

1

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 23  
Betriebsleistungen der Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH im Gebiet der Stadt Herne - Direktvergabe
2017/0365  
Ö 24  
Betriebsleistungen der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH im Stadtgebiet Herne - Direktvergabe
2017/0366  
Ö 25  
Antrag: Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR)
Enthält Anlagen
2017/0472  
Ö 26  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 27     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 27.1  
Anfrage: Umstellung der Linie 306 auf Busbetrieb - Risiken und Chancen
Enthält Anlagen
2017/0473  
N 1     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH: Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Stadtwerke Herne AG: Teilveräußerung von RWE-Aktien      
N 4     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) - Stadtwerke Herne AG (STWH): Hebung von stillen Reserven aus den Aktien der Gelsenwasser AG      
N 5     chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Darlehen      
N 6     Stadtwerke Herne AG: Beteiligung an der Bodenmanagement Rhein-Herne GmbH und Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. - Dienstleistungsvertrag      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten