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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Antrag: Städtepartnerschaft mit Besiktas | 2017/0337 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Antrag: Offizielle Beziehungen mit Henin-Beaumont wieder aufnehmen | 2017/0468 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung | 2017/0430 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen | 2017/0400 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Umbesetzung von Ausschüssen und Benennung eines Stadtverordneten für den Integrationsrat der Stadt Herne | 2017/0471 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Berufung von beratenden Mitgliedern des Schulausschusses hier: Umbesetzung für die Schulformen Förderschulen und Berufskollegs | 2017/0470 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2016 | 2017/0414 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR) und Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Gesellschaftsvertragsänderung, Genehmigung der Geschäftsordnungen der Aufsichtsräte und Organbesetzung | 2017/0426 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Mittelbare Beteiligungen über die Trianel GmbH an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG und an der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG | 2017/0199 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM - Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH | 2017/0402 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | GELSENWASSER AG hier: Gründung der Bäder GmbH durch die Stadtwerke Kaarst und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Kaarst | 2017/0401 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Feststellung Jahresabschluss 2016 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses | 2017/0416 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Inklusionsprozess an Herner Schulen: 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel) | 2017/0382 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung | 2017/0342 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Konzeption zum Ausbau von Großtagespflegen in städtischer Trägerschaft - Kleine Kita Herne | 2017/0387 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen | 2017/0467 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Interkommunale Zusammenarbeit "Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung" zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Herne | 2017/0462 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH) | 2017/0349 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 28 E und 29 E | 2017/0350 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages | 2017/0355 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
1. Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt:
Den Bau der öffentlichen Verkehrsfläche - Parkplatz nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 04.04.2017, und der nachfolgenden Baubeschreibung. Der Vorhabenträger verpflichtet sich außerdem, den Gehweg an der Edmund-Weber-Straße der neuen Zufahrtssituation anzupassen.
Die Entfernung von insgesamt 4 Bäumen gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne (Standort siehe VBP 8). Der Baumbestand wird durch mindestens sechs Bäume ersetzt. Baumpflanzungen erfolgen im vorgelagerten Bereich des Discountmarktes in Abstimmung mit FB 55.
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt:
Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung einschließlich der Entwässerungseinrichtungen entsprechende Regelungen in den mit dem Vorhabenträger Hans-Joachim Scherpel geplanten Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8 – Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt – aufzunehmen und zur Übernahme der Verkehrsfläche in das Eigentum der Stadt einen Grundstücksübertragungsvertrag abzuschließen.
Begründung zu Beschlussvorschlag 1: |
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08.06.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirkvertretung Eickel folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt:
Den Bau der öffentlichen Verkehrsfläche - Parkplatz nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 04.04.2017, und der nachfolgenden Baubeschreibung. Der Vorhabenträger verpflichtet sich außerdem, den Gehweg an der Edmund-Weber-Straße der neuen Zufahrtssituation anzupassen.
Die Entfernung von insgesamt 4 Bäumen gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne (Standort siehe VBP 8). Der Baumbestand wird durch mindestens sechs Bäume ersetzt. Baumpflanzungen erfolgen im vorgelagerten Bereich des Discountmarktes in Abstimmung mit FB 55.
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung einschließlich der Entwässerungseinrichtungen entsprechende Regelungen in den mit dem Vorhabenträger Hans-Joachim Scherpel geplanten Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8 – Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt – aufzunehmen und zur Übernahme der Verkehrsfläche in das Eigentum der Stadt einen Grundstücksübertragungsvertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
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14.06.2017 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt:
Den Bau der öffentlichen Verkehrsfläche - Parkplatz nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 04.04.2017, und der nachfolgenden Baubeschreibung. Der Vorhabenträger verpflichtet sich außerdem, den Gehweg an der Edmund-Weber-Straße der neuen Zufahrtssituation anzupassen.
Die Entfernung von insgesamt 4 Bäumen gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne (Standort siehe VBP 8). Der Baumbestand wird durch mindestens sechs Bäume ersetzt. Baumpflanzungen erfolgen im vorgelagerten Bereich des Discountmarktes in Abstimmung mit FB 55.
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung einschließlich der Entwässerungseinrichtungen entsprechende Regelungen in den mit dem Vorhabenträger Hans-Joachim Scherpel geplanten Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8 – Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt – aufzunehmen und zur Übernahme der Verkehrsfläche in das Eigentum der Stadt einen Grundstücksübertragungsvertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
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22.06.2017 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Den Bau der öffentlichen Verkehrsfläche - Parkplatz nach den beigefügten Planunterlagen, Planungsstand 04.04.2017, und der nachfolgenden Baubeschreibung. Der Vorhabenträger verpflichtet sich außerdem, den Gehweg an der Edmund-Weber-Straße der neuen Zufahrtssituation anzupassen.
Die Entfernung von insgesamt 4 Bäumen gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne (Standort siehe VBP 8). Der Baumbestand wird durch mindestens sechs Bäume ersetzt. Baumpflanzungen erfolgen im vorgelagerten Bereich des Discountmarktes in Abstimmung mit FB 55
und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung einschließlich der Entwässerungseinrichtungen, entsprechende Regelungen in den mit dem Vorhabenträger Hans-Joachim Scherpel geplanten Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8 – Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt – aufzunehmen und zur Übernahme der Verkehrsfläche in das Eigentum der Stadt einen Grundstücksübertragungsvertrag abzuschließen. Abstimmungsergebnis:
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04.07.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt: Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung einschließlich der Entwässerungseinrichtungen entsprechende Regelungen in den mit dem Vorhabenträger Hans-Joachim Scherpel geplanten Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8 – Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt – aufzunehmen und zur Übernahme der Verkehrsfläche in das Eigentum der Stadt einen Grundstücksübertragungsvertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
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11.07.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt: Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung einschließlich der Entwässerungseinrichtungen entsprechende Regelungen in den mit dem Vorhabenträger Hans-Joachim Scherpel geplanten Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8 – Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt – aufzunehmen und zur Übernahme der Verkehrsfläche in das Eigentum der Stadt einen Grundstücksübertragungsvertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 21 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0352 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne | 2017/0367 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Betriebsleistungen der Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH im Gebiet der Stadt Herne - Direktvergabe | 2017/0365 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Betriebsleistungen der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH im Stadtgebiet Herne - Direktvergabe | 2017/0366 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 25 | Antrag: Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) | 2017/0472 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 26 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27.1 | Anfrage: Umstellung der Linie 306 auf Busbetrieb - Risiken und Chancen | 2017/0473 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH: Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Stadtwerke Herne AG: Teilveräußerung von RWE-Aktien | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) - Stadtwerke Herne AG (STWH): Hebung von stillen Reserven aus den Aktien der Gelsenwasser AG | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Darlehen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | Stadtwerke Herne AG: Beteiligung an der Bodenmanagement Rhein-Herne GmbH und Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. - Dienstleistungsvertrag | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 7 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||