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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Anstalt des öffentlichen Rechts "Stadtentwässerung Herne" hier: Erlass der Unternehmenssatzung | 2007/0169 | |||||||||||||||||||||
Ö 2 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Gründung der ETZ Betriebs GmbH (ETZ) | 2007/0116 | |||||||||||||||||||||
Ö 3 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Geschäftsführerangelegenheiten | 2007/0162 | |||||||||||||||||||||
Ö 4 | last mile logistik netzwerk gmbh, Institut für Logistik, Informationstechnologie und Verkehr in Ballungsräumen GmbH - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung | 2007/0196 | |||||||||||||||||||||
Ö 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Besetzung des Aufsichtsrates | 2007/0197 | |||||||||||||||||||||
Ö 6 | ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH (ELIAS) - Organbesetzung: Aufsichtsrat/Gesellschafterversammlung | 2007/0198 | |||||||||||||||||||||
Ö 7 | Stadtmarketing Herne GmbH: Abtretung von Geschäftsanteilen/Neuaufnahme von Gesellschaftern und Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH: Abtretung von Geschäftsanteilen | 2007/0215 | |||||||||||||||||||||
Ö 8 | Leitrahmen der Stadtentwicklung | 2006/0670 | |||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt beschließt das vorliegende Konzept „Herne 2015 – Leitrahmen der Stadtentwicklung“ als Orientierungsrahmen für die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen in den ausgewiesenen Handlungsfeldern.
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27.02.2007 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||
Ö 1 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Für die CDU-Fraktion trägt Herr Finke als Ergänzung zum Leitrahmen der Stadtentwicklung folgende drei Änderungsvorschläge zu Punkt 5.4, Seite 47, Absatz 1, vor:
Nachdem Herr Finke im Anschluss an die Beratungsdiskussion den 3. Änderungsvorschlag zurückzieht lässt der Vorsitzende, Herr Schwanengel, über die verbliebenen Änderungsvorschläge 1 und 2 abstimmen. Diese werden mit 6 Ja-Stimmen bei 9 Enthaltungen angenommen. Anschließend lässt er über die Vorlage einschließlich der Änderung abstimmen: Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt beschließt das vorliegende Konzept „Herne 2015 – Leitrahmen der Stadtentwicklung“ als Orientierungsrahmen für die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen in den ausgewiesenen Handlungsfeldern, einschließlich der beigefügten Ergänzungen zu Punkt 5.4, Seite 47, Absatz 1.
Abstimmungsergebnis: Geänderter BeschlussEinstimmig mit Enthaltungen
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15.03.2007 - Integrationsrat | |||||||||||||||||||||||
Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne
folgenden geänderten Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt beschließt das vorliegende Konzept „Herne 2015 – Leitrahmen der Stadtentwicklung“ als Orientierungsrahmen für die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen in den ausgewiesenen Handlungsfeldern, einschließlich der beigefügten Ergänzungen zu Punkt 5.4, Seite 47, Absatz 1.
Ergänzungen: Änderungsvorschläge des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zu Punkt 5.4, Seite 47, Absatz 1:
Abstimmungsergebnis:
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20.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt zunächst über die Änderungen aus der Sitzung des Planungsausschusses abstimmen. Nachdem die CDU-Fraktion die Ziffer 3 ihres Antrages dort bereits selbst zurückgezogen hat, bleiben noch die Ziffern 1. + 2. Ziffer 1. der Änderung des Planungsausschusses: Abstimmungsergebnis:
Ziffer 2. der Änderung des Planungsausschusses: Abstimmungsergebnis:
Diese Änderungen werden damit nicht in den Beschlussvorschlag übernommen. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt beschließt das vorliegende Konzept „Herne 2015 – Leitrahmen der Stadtentwicklung“ als Orientierungsrahmen für die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen in den ausgewiesenen Handlungsfeldern.
Abstimmungsergebnis:
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27.03.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||
Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Herr Stadtverordneter Schlüter stellt für die CDU-Fraktion folgende Änderungsanträge, über die Herr Oberbürgermeister Schiereck getrennt abstimmen lässt: „Unter Ziffer 5.4 auf Seite 47 wird zu Absatz 1 folgender Satz angefügt: Erforderlich sind dazu ein Baulücken- und Flächenkataster sowie die Erfassung von so genannten Problemimmobilien!“ Abstimmungsergebnis:
„Im folgenden Absatz ist das Wort „wesentlich“ einzufügen: ...sind die Angebote aber nicht nur als Neubauten sondern auch wesentlich im Bestand zu schaffen...“ Abstimmungsergebnis:
Die Änderungsanträge sind damit abgelehnt. Es wird folgender Beschluss gefasst: 1. Der Rat der Stadt beschließt das vorliegende Konzept „Herne 2015 – Leitrahmen der Stadtentwicklung“ als Orientierungsrahmen für die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen in den ausgewiesenen Handlungsfeldern.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | Nahversorgungskonzept 2006 | 2006/0679 | |||||||||||||||||||||
Ö 10 | Regionale Zusammenarbeit im Mittleren Ruhrgebiet | 2007/0074 | |||||||||||||||||||||
Ö 11 | Leitlinien für die Integrationsarbeit in Herne | 2007/0189 | |||||||||||||||||||||
Ö 12 | Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit | 2007/0117 | |||||||||||||||||||||
Ö 13 | Neufeststetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne einschließlich Brandschaugebührensatzung | 2007/0173 | |||||||||||||||||||||
Ö 14 | Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 08.07.1986, geändert durch die Satzung über die teilweise Aufhebung der Satzung Herne XII - Sodingen - in der Stadt Herne vom 21.03.1991 | 2007/0082 | |||||||||||||||||||||
Ö 15 | Übertragung der Aufgabe `Vereinfachte Umlegung` zur selbständigen Durchführung auf den Umlegungsausschuss | 2007/0088 | |||||||||||||||||||||
Ö 16 | Bestellung des Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit) | 2007/0098 | |||||||||||||||||||||
Ö 17 | Resolution gegen die Gesamtschulpolitik der Landesregierung - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bündnis 90/Die GRÜNEN Herne vom 15.03.2007 - | 2007/0218 | |||||||||||||||||||||
Ö 18 | Einrichtung einer 3. Eingangsklasse an der katholischen Grundschule an der Bergstraße im Schuljahr 2007/2008 - Antrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2007 - | 2007/0217 | |||||||||||||||||||||
Ö 19 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||
N 1 | Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||||||||||||||
N 2 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
N 3 | Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg | ||||||||||||||||||||||
N 4 | Veräußerung eines Grundstücks im Bereich der Baukauer Straße | ||||||||||||||||||||||
N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||
N 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||