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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Stadtverordneter Dr. Dudda beantragt für die SPD-Fraktion folgende Änderung:
„Der Antrag der SPD-Fraktion aus dem Haupt- und Finanzausschuss zu Seite 50/51 wird gestrichen. Es gikt wieder die Beschlusslage der Bezirksvertretung Herne-Mitte:
Ersatzlos gestrichen wird: „Zur Stabilisierung des Zentrums ist es erforderlich, leistungsstarke Anbieter anzusiedeln ................ und dürfte spätestens dann aufgegeben werden.“
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Rat der Stadt beschließt das Nahversorgungskonzept 2006 mit den Änderungen des Haupt- und Finanzausschusses und der Streichung des Fazit auf Seite 50 letzter Absatz bis Seite 51/Ende als Handlungskonzept. Die Verwaltung wird beauftragt, Lösungen für die vorgeschlagenen Maßnahmen zu entwickeln und ihre Realisierung zu betreiben. Einzelhandelsvorhaben mit nahversorgungsrelevanten Sortimentsschwerpunkten, die die Verwirklichung der angestrebten Nahversorgungsstruktur gefährden können, sind abzuwehren. Die Fortschreibung des Nahversorgungskonzeptes hat zeitnah – alle zwei Jahre – zu erfolgen, um Veränderungen in diesem dynamischen Handlungsbereich begegnen zu können.
Abstimmungsergebnis:
dafür: |
61 |
dagegen: |
-- |
Enthaltung: |
3 |