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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Leitrahmen der Stadtentwicklung
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Stadtverordneter Schlüter stellt für die CDU-Fraktion folgende Änderungsanträge, über die Herr Oberbürgermeister Schiereck getrennt abstimmen lässt:
„Unter Ziffer 5.4 auf Seite 47 wird zu Absatz 1 folgender Satz angefügt:
Erforderlich sind dazu ein Baulücken- und Flächenkataster sowie die Erfassung von so genannten Problemimmobilien!“
Abstimmungsergebnis:
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dafür: |
28 |
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dagegen: |
36 |
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Enthaltung: |
-- |
„Im folgenden Absatz ist das Wort „wesentlich“ einzufügen:
...sind die Angebote aber nicht nur als Neubauten sondern auch wesentlich im Bestand zu schaffen...“
Abstimmungsergebnis:
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dafür: |
28 |
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dagegen: |
36 |
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Enthaltung: |
-- |
Die Änderungsanträge sind damit abgelehnt.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
1. Der Rat der Stadt beschließt das vorliegende Konzept „Herne 2015 – Leitrahmen der Stadtentwicklung“ als Orientierungsrahmen für die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte und Maßnahmen in den ausgewiesenen Handlungsfeldern.
- Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung mit der Weiterentwicklung des Leitrahmens zu konkreten Handlungskonzepten in den kommunalen Handlungsfeldern im Rahmen eines Leitlinienprozesses.
- Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, in den übrigen Handlungsfeldern gemeinsam mit den jeweils zuständigen Institutionen Problemlösungen zu erarbeiten und deren Umsetzung zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis:
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dafür: |
61 |
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dagegen: |
3 |
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Enthaltung: |
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