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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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Beschluss |
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Herr Oberbürgermeister Schiereck berichtet über die weitere Vorgehensweise bezüglich der Flüchtlingsunterkünfte an der Forellstraße. Der Bericht ist als Anlage beigefügt.
Er informiert den Rat der Stadt danach über eine Sitzungsvorlage, bei der wegen der Terminkollision mit dem Deutschen Städtetag die Reihenfolge der Beschlussfassung geändert werden musste. Zwischen der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss und der Beschlussfassung im Rat wird ausnahmsweise der Betriebsausschuss GMH beraten.
Herr Stadtdirektor Bornfelder berichtet, dass „Stadtentwässerung Herne“ am Tag der Ratssitzung notariell gegründet wurde.
Außerdem informiert er darüber, dass die Klage gegen die Nichtzulassung der Berufung im Forensikstreit nun beim Bundesverwaltungsgericht zur Entscheidung vorliegt.