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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfrage - Gesundheitskiosk | 2023/1044 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Benennung eines Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen | 2023/1045 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Erwerb zusätzlicher Geschäftsanteile durch einen Gesellschafter | 2023/0894 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen | 2023/0690 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Änderung der Satzung zur Kindertagespflege in Herne ab 01.01.2024 | 2023/0892 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Satzung über die nochmalige Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, vom 07. Dezember 2020 | 2023/0707 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Mobilitätswende Herne | 2023/0881 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Urbane Seilbahn zwischen dem Hbf Wanne-Eickel und der Techno Ruhr International (TRI) Sachstand und weiteres Vorgehen | 2023/0977 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | 18. Satzung zur Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne | 2023/0685 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | 29. Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne | 2023/0686 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Antrag: Bestellung eines zusätzlichen stellvertretenden sachkundigen Bürgers; hier: SPD-Fraktion | 2023/1063 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Antrag: Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU Fraktion | 2023/1051 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt legt die Zusammensetzung des Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität wie folgt neu fest: Zahl der stimmberechtigten Mitglieder: 21 davon - Stadtverordnete: 14 - sachkundige Bürger: 7
Zahl der sachkundigen Einwohner 1 ohne Stimmrecht (§ 58 (4) GO NRW)
2. Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW bzw. bestellt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW
a) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Christoph Bußmann den sachkundigen Bürger Karlheinz Schiller als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität und den sachkundigen Bürger Robin Foth als stellvertretendes Mitglied.
b) den sachkundigen Bürger Heinrich Kranemann als stellvertretendes Mitglied in den Schulausschuss.
c) die sachkundige Bürgerin Daniela Spengler als stellvertretendes Mitglied in den Kultur- und Bildungsausschuss.
d) anstelle des stellvertretenden sachkundigen Bürgers Norbert Breitbach die sachkundige Bürgerin Kerstin Sendzick als stellvertretendes Mitglied in den Sportausschuss.
e) den sachkundigen Bürger Heinrich Kranemann und die sachkundige Bürgerin Lea Sobiecki als stellvertretende Mitglieder in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren.
f) und beruft die sachkundige Bürgerin Lea Sobiecki als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umweltschutz ab.
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31.10.2023 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt legt die Zusammensetzung des Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität wie folgt neu fest: Zahl der stimmberechtigten Mitglieder: 21 davon - Stadtverordnete: 14 - sachkundige Bürger: 7
Zahl der sachkundigen Einwohner 1 ohne Stimmrecht (§ 58 (4) GO NRW)
2. Der Rat der Stadt wählt gem. § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW bzw. bestellt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW
a) anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Christoph Bußmann den sachkundigen Bürger Karlheinz Schiller als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Bürgerbeteiligungen, Sicherheit und Ordnung und den sachkundigen Bürger Robin Foth als stellvertretendes Mitglied.
b) den sachkundigen Bürger Heinrich Kranemann als stellvertretendes Mitglied in den Schulausschuss.
c) die sachkundige Bürgerin Daniela Spengler als stellvertretendes Mitglied in den Kultur- und Bildungsausschuss.
d) anstelle des stellvertretenden sachkundigen Bürgers Norbert Breitbach die sachkundige Bürgerin Kerstin Sendzick als stellvertretendes Mitglied in den Sportausschuss.
e) den sachkundigen Bürger Heinrich Kranemann und die sachkundige Bürgerin Lea Sobiecki als stellvertretende Mitglieder in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren.
f) und beruft die sachkundige Bürgerin Lea Sobiecki als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umweltschutz ab.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 13 | Bürgereingabe: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen hier: Beschluss des Ausschusses für Béteiligungen, Sicherheit und Ordnung vom 13.09.2023 | 2023/1047 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Antrag: Helmut-Schmidt-Straße oder -Platz | 2023/0962 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Antrag: Reduktion von Lärm durch Gartengeräte | 2023/1042 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Prüfauftrag: Sicherheit vor den Silvestertagen in den Fußgängerzonen von Herne und Wanne-Eickel | 2023/1053 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17.1 | Anfrage: Wewole | 2023/0836 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17.2 | Anfrage: Flüchtlingsunterkunft Dorstener Straße | 2023/0946 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17.3 | Anfrage: Photovoltaikanlagen in Herne | 2023/1041 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17.4 | Anfrage: Polizeieinsätze an der Flüchtlingsunterkunft Dorstener Straße | 2023/0963 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG: Ankauf eines Grundstücks | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Kündigung des Wegenutzungsvertrages für die Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet Herne, Gemarkung Wanne-Eickel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 26 - Karlstraße -, 1. Änderung des Durchführungsvertrages | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||