Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.

Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.

Abstimmungsergebnis: