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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 31.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfrage - Gesundheitskiosk
2023/1044  
Ö 2  
Benennung eines Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
2023/1045  
Ö 3  
Chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Erwerb zusätzlicher Geschäftsanteile durch einen Gesellschafter
2023/0894  
Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
2023/0690  
Ö 5  
Änderung der Satzung zur Kindertagespflege in Herne ab 01.01.2024
Enthält Anlagen
2023/0892  
Ö 6  
Satzung über die nochmalige Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, vom 07. Dezember 2020
Enthält Anlagen
2023/0707  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mobilitätswende Herne
2023/0881  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Urbane Seilbahn zwischen dem Hbf Wanne-Eickel und der Techno Ruhr International (TRI) Sachstand und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
2023/0977  
Ö 9  
18. Satzung zur Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2023/0685  
Ö 10  
29. Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2023/0686  
Ö 11  
Antrag: Bestellung eines zusätzlichen stellvertretenden sachkundigen Bürgers; hier: SPD-Fraktion
2023/1063  
Ö 12  
Antrag: Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU Fraktion
Enthält Anlagen
2023/1051  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bürgereingabe: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen hier: Beschluss des Ausschusses für Béteiligungen, Sicherheit und Ordnung vom 13.09.2023
Enthält Anlagen
2023/1047  
Ö 14  
Antrag: Helmut-Schmidt-Straße oder -Platz
Enthält Anlagen
2023/0962  
Ö 15  
Antrag: Reduktion von Lärm durch Gartengeräte
Enthält Anlagen
2023/1042  
Ö 16  
Prüfauftrag: Sicherheit vor den Silvestertagen in den Fußgängerzonen von Herne und Wanne-Eickel
Enthält Anlagen
2023/1053  
Ö 17  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 17.1  
Anfrage: Wewole
Enthält Anlagen
2023/0836  
Ö 17.2  
Anfrage: Flüchtlingsunterkunft Dorstener Straße
Enthält Anlagen
2023/0946  
Ö 17.3  
Anfrage: Photovoltaikanlagen in Herne
Enthält Anlagen
2023/1041  
Ö 17.4  
Anfrage: Polizeieinsätze an der Flüchtlingsunterkunft Dorstener Straße
Enthält Anlagen
2023/0963  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG: Ankauf eines Grundstücks      
N 2     Kündigung des Wegenutzungsvertrages für die Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet Herne, Gemarkung Wanne-Eickel      
N 3     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 26 - Karlstraße -, 1. Änderung des Durchführungsvertrages      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters