Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2023/1045
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Finanzielle Auswirkungen in Euro
Teilergebnisplan (konsumtiv)
Produkt | Kontengruppe | Ertrag/Aufwand (-) |
Nr.: Bez.: | Nr.: Bez.: | keine |
Teilfinanzplan (investiv)
Maßnahme | Kontengruppe | Einzahlung/Auszahlung (-) |
Nr.: Bez.: | Nr.: Bez.: | keine |
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt bestellt
Herrn Stadtverordneten Christoph Bußmann
anstelle des ausgeschiedenen Stadtverordneten Timon Radicke
zum Delegierten der Stadt Herne für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen.
Die Bestellung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt.
Sachverhalt:
Der Vorstand des Städtetages Nordrhein-Westfalen hat bei seiner 259. Sitzung am 25. April 2006 beschlossen, eine Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW als beratendes Gremium einzurichten. Zweck der Konferenz ist die verbesserte Einbindung der Sichtweisen ehrenamtlicher Mandatsträger (Ratsmitglieder) in die Meinungsbildung des Städtetages NRW.
Laut Beschluss des Vorstandes stehen jeder Mitgliedstadt drei Sitze in der Konferenz zur Verfügung, die sie mit Delegierten aus dem Rat der Stadt besetzen kann. Bei den Delegierten muss es sich um Ratsmitglieder handeln; die Auswahl obliegt der jeweiligen Stadt selbst. Dabei soll das politische Kräfteverhältnis im jeweiligen Rat Berücksichtigung finden.
Nach dem Verfahren der mathematischen Proportion (Hare/Niemeyer) entfallen auf die SPD-Ratsfraktion, CDU-Ratsfraktion sowie die Ratsfraktion der Grünen jeweils ein Sitz in der Konferenz.
Gegenstand in der Konferenz soll insbesondere die Planung des Jahresarbeitsprogramms des Städtetages NRW sein; darüber hinaus werden aktuelle kommunalpolitische Themen beraten. Die Konferenz wird von der Geschäftsstelle vorbereitet und vom Vorsitzenden des Städtetages NRW geleitet. Sie wird voraussichtlich im jährlichen Rhythmus tagen.
Da der Stadtverordnete Timon Radicke aus dem Rat der Stadt ausgeschieden ist, bittet die CDU-Fraktion um o.g. Bestellung.
Die nächste Konferenz der Ratsmitglieder findet am 13. Dezember 2023 statt.
Der Oberbürgermeister
Dr. Frank Dudda
Anlagen:
Keine