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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Einwohnerfrage - Gesundheitskiosk |
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2023/1044 |
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Ö 2 |
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Benennung eines Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen |
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2023/1045 |
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Ö 3 |
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Chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Erwerb zusätzlicher Geschäftsanteile durch einen Gesellschafter |
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2023/0894 |
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Ö 4 |
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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen |
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2023/0690 |
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Ö 5 |
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Änderung der Satzung zur Kindertagespflege in Herne ab 01.01.2024 |
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2023/0892 |
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Ö 6 |
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Satzung über die nochmalige Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219
- Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, vom 07. Dezember 2020 |
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2023/0707 |
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Ö 7 |
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Mobilitätswende Herne |
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2023/0881 |
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Ö 8 |
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Urbane Seilbahn zwischen dem Hbf Wanne-Eickel und der Techno Ruhr International (TRI)
Sachstand und weiteres Vorgehen |
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2023/0977 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.
Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt. - Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.
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17.10.2023 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität |
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Ö 1 - beschlossen |
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Beschluss: Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: - Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.
Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt. - Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | FDP | WfH | dafür: | 12 | 8 | 3 | - | - | - | - | 1 | dagegen: | 0 | - | - | - | - | - | - | - | Enthaltung: | 3 | - | - | 3 | - | - | - | - |
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17.10.2023 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung |
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Ö 1 - beschlossen |
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Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: - Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.
Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt. - Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | FDP | WfH | UB | dafür: | 14 | 9 | 4 | | | - | - | 1 | - | dagegen: | 1 | | | | 1 | - | - | | - | Enthaltung: | 3 | | | 3 | | - | - | | - |
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17.10.2023 - Bezirksvertretung Wanne |
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Ö 1 - beschlossen |
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Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: - Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.
Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt. - Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | AfD | dafür: | 8 | 5 | 3 | | | dagegen: | 2 | | | | 2 | Enthaltung: | 1 | | | 1 | |
Hinweis der Schriftführung: Die gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.
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31.10.2023 - Haupt- und Personalausschuss |
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Ö 7 - beschlossen |
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Beschluss: Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachfolgenden Beschluss zu fassen: - Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.
Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt. - Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | OB | dafür: | 10 | 5 | 2 | 2 | | | 1 | dagegen: | 2 | | | | 1 | 1 | | Enthaltung: | - | | | | | | |
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31.10.2023 - Rat der Stadt |
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Ö 8 - beschlossen |
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Beschluss: - Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.
Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt. - Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.
Abstimmungsergebnis: | gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | FDP | WfH | Piraten | Blech | OB | dafür: | 46 | 22 | 11 | 7 | | | 2 | 2 | 1 | | 1 | dagegen: | 4 | | | | 1 | 3 | | | | | | Enthaltung: | 1 | | | | | | | | | 1 | |
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Ö 9 |
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18. Satzung zur Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne |
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2023/0685 |
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Ö 10 |
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29. Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne |
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2023/0686 |
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Ö 11 |
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Antrag: Bestellung eines zusätzlichen stellvertretenden sachkundigen Bürgers; hier: SPD-Fraktion |
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2023/1063 |
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Ö 12 |
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Antrag: Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU Fraktion |
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2023/1051 |
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Ö 13 |
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Bürgereingabe: Antrag auf Erhebung einer örtlichen
Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
hier: Beschluss des Ausschusses für Béteiligungen, Sicherheit und Ordnung vom 13.09.2023 |
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2023/1047 |
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Ö 14 |
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Antrag: Helmut-Schmidt-Straße oder -Platz |
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2023/0962 |
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Ö 15 |
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Antrag: Reduktion von Lärm durch Gartengeräte |
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2023/1042 |
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Ö 16 |
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Prüfauftrag: Sicherheit vor den Silvestertagen in den Fußgängerzonen von Herne und Wanne-Eickel |
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2023/1053 |
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Ö 17 |
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Anfragen der Stadtverordneten |
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Ö 17.1 |
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Anfrage: Wewole |
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2023/0836 |
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Ö 17.2 |
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Anfrage: Flüchtlingsunterkunft Dorstener Straße |
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2023/0946 |
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Ö 17.3 |
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Anfrage: Photovoltaikanlagen in Herne |
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2023/1041 |
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Ö 17.4 |
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Anfrage: Polizeieinsätze an der Flüchtlingsunterkunft Dorstener Straße |
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2023/0963 |
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Ö 18 |
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Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
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N 1 |
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Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG: Ankauf eines Grundstücks |
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N 2 |
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Kündigung des Wegenutzungsvertrages für die Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet Herne, Gemarkung Wanne-Eickel |
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N 3 |
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 26 - Karlstraße -,
1. Änderung des Durchführungsvertrages
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N 4 |
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Anfragen der Stadtverordneten |
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N 5 |
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Mitteilungen des Oberbürgermeisters |
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