Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 31.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfrage - Gesundheitskiosk
2023/1044  
Ö 2  
Benennung eines Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
2023/1045  
Ö 3  
Chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Erwerb zusätzlicher Geschäftsanteile durch einen Gesellschafter
2023/0894  
Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
2023/0690  
Ö 5  
Änderung der Satzung zur Kindertagespflege in Herne ab 01.01.2024
Enthält Anlagen
2023/0892  
Ö 6  
Satzung über die nochmalige Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, vom 07. Dezember 2020
Enthält Anlagen
2023/0707  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mobilitätswende Herne
2023/0881  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Urbane Seilbahn zwischen dem Hbf Wanne-Eickel und der Techno Ruhr International (TRI) Sachstand und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
2023/0977  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.

 

Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.

                   

   
    17.10.2023 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.

 

Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

12

8

3

-

-

-

-

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

3

-

-

3

-

-

-

-

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20231010_Vortrag_Sondersitzung_Seilbahn_V1.0 (2574 KB)      
   
    17.10.2023 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.

 

Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

UB

dafür:

14

9

4

 

 

-

-

1

-

dagegen:

1

 

 

 

1

-

-

 

-

Enthaltung:

3

 

 

3

 

-

-

 

-

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20231010_Vortrag_Sondersitzung_Seilbahn_V1.0 (2574 KB)      
   
    17.10.2023 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.

 

Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

dafür:

8

5

3

 

 

dagegen:

2

 

 

 

2

Enthaltung:

1

 

 

1

 

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20231010_Vortrag_Sondersitzung_Seilbahn_V1.0 (2574 KB)      
   
    31.10.2023 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachfolgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.

 

Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

10

5

2

2

 

 

1

dagegen:

2

 

 

 

1

1

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich leitfaden-urbane-seilbahnen-im-oeffentlichen-nahverkehr (7718 KB)      
   
    31.10.2023 - Rat der Stadt
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt den unter Punkt 1 vorgestellten Sachverhalt im Ergebnisbericht zum technischen Längenschnitt sowie zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung zur Kenntnis.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Punkt 2 dargestellten notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ausschreibung vorzubereiten und die vorgeschaltete Markterkundung durchzuführen. Hierzu sind die erforderlichen Vorgutachten (u.a. Naturschutz, Geologie, Schallschutz, Windlast, Brandschutz, Kampfmittel) und eine fachliche und juristische Begleitung zu beauftragen. Das stadteigene Verkehrsunternehmen Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH ist zu beauftragen, das Verfahren im Rahmen des an die HCR erteilten öffentlichen Dienstleistungsauftrags nach Art. 5 Absatz VO 1370 zu unterstützen. Die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 500TSD € über mehrere Haushaltsjahre werden aus dem Budget des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr zur Verfügung gestellt.

 

Die Ergebnisse werden dem Rat in einer weiteren Beschlussvorlage zu den sich dann anschließenden Schritten (u.a. Vergabeverfahren, Planfeststellung) vorgestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Ergänzung des Nahverkehrsplans der Stadt Herne für die Anbindung des Geländes der ehemaligen Zeche General Blumenthal IX an den Hauptbahnhof Wanne-Eickel mittels urbaner Seilbahn durchzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Antragstellung zur Aufnahme der urbanen Seilbahn in den noch gültigen ÖPNV-Bedarfsplan und in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen vorzunehmen und die Fördermöglichkeiten bei Bund und Land zu akquirieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

Blech

OB

dafür:

46

22

11

7

 

 

2

2

1

 

1

dagegen:

4

 

 

 

1

3

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

1

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich leitfaden-urbane-seilbahnen-im-oeffentlichen-nahverkehr (7718 KB)      
Ö 9  
18. Satzung zur Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2023/0685  
Ö 10  
29. Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2023/0686  
Ö 11  
Antrag: Bestellung eines zusätzlichen stellvertretenden sachkundigen Bürgers; hier: SPD-Fraktion
2023/1063  
Ö 12  
Antrag: Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU Fraktion
Enthält Anlagen
2023/1051  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bürgereingabe: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen hier: Beschluss des Ausschusses für Béteiligungen, Sicherheit und Ordnung vom 13.09.2023
Enthält Anlagen
2023/1047  
Ö 14  
Antrag: Helmut-Schmidt-Straße oder -Platz
Enthält Anlagen
2023/0962  
Ö 15  
Antrag: Reduktion von Lärm durch Gartengeräte
Enthält Anlagen
2023/1042  
Ö 16  
Prüfauftrag: Sicherheit vor den Silvestertagen in den Fußgängerzonen von Herne und Wanne-Eickel
Enthält Anlagen
2023/1053  
Ö 17  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 17.1  
Anfrage: Wewole
Enthält Anlagen
2023/0836  
Ö 17.2  
Anfrage: Flüchtlingsunterkunft Dorstener Straße
Enthält Anlagen
2023/0946  
Ö 17.3  
Anfrage: Photovoltaikanlagen in Herne
Enthält Anlagen
2023/1041  
Ö 17.4  
Anfrage: Polizeieinsätze an der Flüchtlingsunterkunft Dorstener Straße
Enthält Anlagen
2023/0963  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG: Ankauf eines Grundstücks      
N 2     Kündigung des Wegenutzungsvertrages für die Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet Herne, Gemarkung Wanne-Eickel      
N 3     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 26 - Karlstraße -, 1. Änderung des Durchführungsvertrages      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters