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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfrage - Gesundheitskiosk | 2023/1044 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Benennung eines Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen | 2023/1045 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Erwerb zusätzlicher Geschäftsanteile durch einen Gesellschafter | 2023/0894 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen | 2023/0690 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Änderung der Satzung zur Kindertagespflege in Herne ab 01.01.2024 | 2023/0892 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderung der Satzung mit den entsprechenden Anlagen A und B für die Kindertagespflege. Zur Sicherstellung einer qualifizierten Arbeit für die Pflichtaufgabe Kindertagespflege werden die erforderlichen fachlich/inhaltlichen Aktualisierungen als Satzung zur Kindertagespflege in Herne ab dem 01.01.2024 gültig.
Die jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung tritt zum 01.08.2024 in Kraft.
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20.09.2023 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderung der Satzung mit den entsprechenden Anlagen A und B für die Kindertagespflege. Zur Sicherstellung einer qualifizierten Arbeit für die Pflichtaufgabe Kindertagespflege werden die erforderlichen fachlich/inhaltlichen Aktualisierungen als Satzung zur Kindertagespflege in Herne ab dem 01.01.2024 gültig.
Die jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung tritt zum 01.08.2024 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
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28.09.2023 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der sachkundige Bürger Herr Heinzel fragt, ob der Abrechnungsaufwand hoch ist. Frau Hütter bejahrt dies. Daraufhin fragt der sachkundige Bürger Herr Heinzel, ob eine Pauschalisierung geplant ist. Frau Hütter verneint dies, da konkrete Leistungen abgerechnet werden.
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderung der Satzung mit den entsprechenden Anlagen A und B für die Kindertagespflege. Zur Sicherstellung einer qualifizierten Arbeit für die Pflichtaufgabe Kindertagespflege werden die erforderlichen fachlich/inhaltlichen Aktualisierungen als Satzung zur Kindertagespflege in Herne ab dem 01.01.2024 gültig.
Die jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung tritt zum 01.08.2024 in Kraft. Abstimmungsergebnis:
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31.10.2023 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die Änderung der Satzung mit den entsprechenden Anlagen A und B für die Kindertagespflege. Zur Sicherstellung einer qualifizierten Arbeit für die Pflichtaufgabe Kindertagespflege werden die erforderlichen fachlich/inhaltlichen Aktualisierungen als Satzung zur Kindertagespflege in Herne ab dem 01.01.2024 gültig.
Die jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung tritt zum 01.08.2024 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 6 | Satzung über die nochmalige Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, vom 07. Dezember 2020 | 2023/0707 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Mobilitätswende Herne | 2023/0881 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Urbane Seilbahn zwischen dem Hbf Wanne-Eickel und der Techno Ruhr International (TRI) Sachstand und weiteres Vorgehen | 2023/0977 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | 18. Satzung zur Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne | 2023/0685 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | 29. Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne | 2023/0686 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Antrag: Bestellung eines zusätzlichen stellvertretenden sachkundigen Bürgers; hier: SPD-Fraktion | 2023/1063 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Antrag: Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU Fraktion | 2023/1051 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Bürgereingabe: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen hier: Beschluss des Ausschusses für Béteiligungen, Sicherheit und Ordnung vom 13.09.2023 | 2023/1047 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Antrag: Helmut-Schmidt-Straße oder -Platz | 2023/0962 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Antrag: Reduktion von Lärm durch Gartengeräte | 2023/1042 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Prüfauftrag: Sicherheit vor den Silvestertagen in den Fußgängerzonen von Herne und Wanne-Eickel | 2023/1053 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17.1 | Anfrage: Wewole | 2023/0836 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17.2 | Anfrage: Flüchtlingsunterkunft Dorstener Straße | 2023/0946 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17.3 | Anfrage: Photovoltaikanlagen in Herne | 2023/1041 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17.4 | Anfrage: Polizeieinsätze an der Flüchtlingsunterkunft Dorstener Straße | 2023/0963 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG: Ankauf eines Grundstücks | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Kündigung des Wegenutzungsvertrages für die Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet Herne, Gemarkung Wanne-Eickel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 26 - Karlstraße -, 1. Änderung des Durchführungsvertrages | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||