geänderter Beschluss:

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die nachfolgend beschriebene Mobilitätswende Herne als Leitbild für die zukünftige verkehrsplanerische Ausrichtung der Stadt Herne. Im Sinne der Mobilitätswende Herne sind die Belange des Umweltverbundes aus öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Planungsverfahren und planerischen Entscheidungen in der Regel höher als bisher zu gewichten. Oberstes Ziel bleibt weiterhin die Verkehrssicherheit aller Menschen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend beschriebenen Schritte zur Umsetzung der Mobilitätswende Herne durchzuführen. Dabei sind in einem ersten Schritt die beschriebenen Maßnahmen im Modellraum Herne-Mitte umzusetzen. Die Einzelmaßnahmen werden in den entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und haushalterisch verifiziert.

3. Die Verwaltung stellt mindestens einmal im Jahr einen Sachstandsbericht vor.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunikationskonzept (Workshops, Online-Plattformen u.s.w.) zu erarbeiten und diese den im Gremienweg dieser Vorlage beteiligten Gremien im ersten Sitzungstermin 2024 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür sind im Haushalt 2024 und folgende entsprechende Haushaltsmittel bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Herr Stadtrat Friedrichs berichtet, dass der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung einen geänderten Beschluss gefasst hat. Der so geänderte Beschlussvorschlag wird zur Abstimmung gestellt.

geänderter Beschluss:

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die nachfolgend beschriebene Mobilitätswende Herne als Leitbild für die zukünftige verkehrsplanerische Ausrichtung der Stadt Herne. Im Sinne der Mobilitätswende Herne sind die Belange des Umweltverbundes aus öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Planungsverfahren und planerischen Entscheidungen in der Regel höher als bisher zu gewichten. Oberstes Ziel bleibt weiterhin die Verkehrssicherheit aller Menschen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend beschriebenen Schritte zur Umsetzung der Mobilitätswende Herne durchzuführen. Dabei sind in einem ersten Schritt die beschriebenen Maßnahmen im Modellraum Herne-Mitte umzusetzen. Die Einzelmaßnahmen werden in den entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und haushalterisch verifiziert.

3. Die Verwaltung stellt mindestens einmal im Jahr einen Sachstandsbericht vor.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunikationskonzept (Workshops, Online-Plattformen u.s.w.) zu erarbeiten und diese den im Gremienweg dieser Vorlage beteiligten Gremien im ersten Sitzungstermin 2024 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür sind im Haushalt 2024 und folgende entsprechende Haushaltsmittel bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Hinweis der Schriftführung:

Die gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.

Frau Stadtverordnete Scholz beantragt, den Beschluss wie folgt abzuändern:

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die nachfolgend beschriebene Mobilitätswende Herne als Leitbild für die zukünftige verkehrsplanerische Ausrichtung der Stadt Herne. Im Sinne der Mobilitätswende Herne sind die Belange des Umweltverbundes aus öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Planungsverfahren und planerischen Entscheidungen in der Regel höher als bisher zu gewichten. Oberstes Ziel bleibt weiterhin die Verkehrssicherheit aller Menschen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend beschriebenen Schritte zur Umsetzung der Mobilitätswende Herne durchzuführen. Dabei sind in einem ersten Schritt die beschriebenen Maßnahmen im Modellraum Herne-Mitte umzusetzen. Die Einzelmaßnahmen werden in den entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und haushalterisch verifiziert.

3. Die Verwaltung stellt regelmäßig einen Sachstandsbericht vor.

Der so geänderte Beschluss wird mit zehn zu fünf Stimmen abgelehnt.

Herr Stadtrat Friedrichs schlägt vor, die Änderungen, welche bereits im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung sowie im Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beschlossen worden sind, auch hier zu beschließen.

Der Beschluss soll wie folgt geändert werden:

Geänderter Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die nachfolgend beschriebene Mobilitätswende Herne als Leitbild für die zukünftige verkehrsplanerische Ausrichtung der Stadt Herne. Im Sinne der Mobilitätswende Herne sind die Belange des Umweltverbundes aus öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Planungsverfahren und planerischen Entscheidungen in der Regel höher als bisher zu gewichten. Oberstes Ziel bleibt weiterhin die Verkehrssicherheit aller Menschen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend beschriebenen Schritte zur Umsetzung der Mobilitätswende Herne durchzuführen. Dabei sind in einem ersten Schritt die beschriebenen Maßnahmen im Modellraum Herne-Mitte umzusetzen. Die Einzelmaßnahmen werden in den entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und haushalterisch verifiziert.

3. Die Verwaltung stellt mindestens einmal im Jahr einen Sachstandsbericht vor.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunikationskonzept (Workshops, Online-Plattformen u.s.w.) zu erarbeiten und diese den im Gremienweg dieser Vorlage beteiligten Gremien im ersten Sitzungstermin 2024 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür sind im Haushalt 2024 und folgende entsprechende Haushaltsmittel bereit zu stellen.

Der so geänderte Beschluss wird mit elf zu vier Stimmen abgelehnt.

Die Fraktionen der SPD sowie der CDU stellen gemeinsam folgenden Änderungsantrag:

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die nachfolgend beschriebene Mobilitätswende Herne als Leitbild für die zukünftige verkehrsplanerische Ausrichtung der Stadt Herne. Im Sinne der Mobilitätswende Herne sind die Belange des Umweltverbundes aus öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Planungsverfahren und planerischen Entscheidungen in der Regel höher als bisher zu gewichten. Oberstes Ziel bleibt weiterhin die Verkehrssicherheit aller Menschen. Zudem werden auch die Erfordernisse der dringend notwendigen wirtschaftlichen Weiterentwicklung der Stadt berücksichtigt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend beschriebenen Schritte zur Umsetzung der Mobilitätswende Herne durchzuführen. Dabei sind in einem ersten Schritt die beschriebenen Maßnahmen im Modellraum Herne-Mitte umzusetzen. Die Einzelmaßnahmen werden in den entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und haushalterisch verifiziert. Der Erfolg der Maßnahmen in dem Modellraum Herne-Mitte wird von der Verwaltung detailliert verifiziert und den zuständigen bürgerschaftlichen Gremien zur weiteren Entscheidung vorgestellt.
    

3. Die Verwaltung stellt mindestens einmal im Jahr einen Sachstandsbericht vor.
    
4. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunikationskonzept (Workshops, Online-Plattformen u.s.w.) zu erarbeiten und diese den im Gremienweg dieser Vorlage beteiligten Gremien im ersten Sitzungstermin 2024 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür sind im Haushalt 2024 und folgende entsprechende Haushaltsmittel bereit zu stellen.

Hinweis der Schriftführung:

Der Änderungsantrag von SPD und CDU beinhaltet gleichzeitig eine Änderung des Sachverhalts. Diese Änderung kann der als Anlage beigefügten Übersicht entnommen werden.

Abstimmungsergebnis:

Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die nachfolgend beschriebene Mobilitätswende Herne als Leitbild für die zukünftige verkehrsplanerische Ausrichtung der Stadt Herne. Im Sinne der Mobilitätswende Herne sind die Belange des Umweltverbundes aus öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Planungsverfahren und planerischen Entscheidungen in der Regel höher als bisher zu gewichten. Oberstes Ziel bleibt weiterhin die Verkehrssicherheit aller Menschen. Zudem werden auch die Erfordernisse der dringend notwendigen wirtschaftlichen Weiterentwicklung der Stadt berücksichtigt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend beschriebenen Schritte zur Umsetzung der Mobilitätswende Herne durchzuführen. Dabei sind in einem ersten Schritt die beschriebenen Maßnahmen im Modellraum Herne-Mitte umzusetzen. Die Einzelmaßnahmen werden in den entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und haushalterisch verifiziert. Der Erfolg der Maßnahmen in dem Modellraum Herne-Mitte wird von der Verwaltung detailliert verifiziert und den zuständigen bürgerschaftlichen Gremien zur weiteren Entscheidung vorgestellt.
    

3. Die Verwaltung stellt mindestens einmal im Jahr einen Sachstandsbericht vor.
    
4. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunikationskonzept (Workshops, Online-Plattformen u.s.w.) zu erarbeiten und diese den im Gremienweg dieser Vorlage beteiligten Gremien im ersten Sitzungstermin 2024 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür sind im Haushalt 2024 und folgende entsprechende Haushaltsmittel bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Es wird vorgeschlagen, über den auch schon in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz beratenen und gefassten Änderungsbeschluss abzustimmen. Die Mitglieder der Bezirksvertretung sind mit diesem Vorgehen einverstanden.

geänderter Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die nachfolgend beschriebene Mobilitätswende Herne als Leitbild für die zukünftige verkehrsplanerische Ausrichtung der Stadt Herne. Im Sinne der Mobilitätswende Herne sind die Belange des Umweltverbundes aus öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Planungsverfahren und planerischen Entscheidungen in der Regel höher als bisher zu gewichten. Oberstes Ziel bleibt weiterhin die Verkehrssicherheit aller Menschen. Zudem werden auch die Erfordernisse der dringend notwendigen wirtschaftlichen Weiterentwicklung der Stadt berücksichtigt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend beschriebenen Schritte zur Umsetzung der Mobilitätswende Herne durchzuführen. Dabei sind in einem ersten Schritt die beschriebenen Maßnahmen im Modellraum Herne-Mitte umzusetzen. Die Einzelmaßnahmen werden in den entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und haushalterisch verifiziert. Der Erfolg der Maßnahmen in dem Modellraum Herne-Mitte wird von der Verwaltung detailliert verifiziert und den zuständigen bürgerschaftlichen Gremien zur weiteren Entscheidung vorgestellt.
    

3. Die Verwaltung stellt mindestens einmal im Jahr einen Sachstandsbericht vor.
    
4. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunikationskonzept (Workshops, Online-Plattformen u.s.w.) zu erarbeiten und diese den im Gremienweg dieser Vorlage beteiligten Gremien im ersten Sitzungstermin 2024 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür sind im Haushalt 2024 und folgende entsprechende Haushaltsmittel bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Hinweis der Schriftführung:

Der Änderungsantrag beinhaltet gleichzeitig eine Änderung des Sachverhalts. Diese Änderung kann der als Anlage beigefügten Übersicht entnommen werden.

Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die nachfolgend beschriebene Mobilitätswende Herne als Leitbild für die zukünftige verkehrsplanerische Ausrichtung der Stadt Herne. Im Sinne der Mobilitätswende Herne sind die Belange des Umweltverbundes aus öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Planungsverfahren und planerischen Entscheidungen in der Regel höher als bisher zu gewichten. Oberstes Ziel bleibt weiterhin die Verkehrssicherheit aller Menschen. Zudem werden auch die Erfordernisse der dringend notwendigen wirtschaftlichen Weiterentwicklung der Stadt berücksichtigt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend beschriebenen Schritte zur Umsetzung der Mobilitätswende Herne durchzuführen. Dabei sind in einem ersten Schritt die beschriebenen Maßnahmen im Modellraum Herne-Mitte umzusetzen. Die Einzelmaßnahmen werden in den entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und haushalterisch verifiziert. Der Erfolg der Maßnahmen in dem Modellraum Herne-Mitte wird von der Verwaltung detailliert verifiziert und den zuständigen bürgerschaftlichen Gremien zur weiteren Entscheidung vorgestellt.
    

3. Die Verwaltung stellt mindestens einmal im Jahr einen Sachstandsbericht vor.
    
4. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunikationskonzept (Workshops, Online-Plattformen u.s.w.) zu erarbeiten und diese den im Gremienweg dieser Vorlage beteiligten Gremien im ersten Sitzungstermin 2024 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür sind im Haushalt 2024 und folgende entsprechende Haushaltsmittel bereit zu stellen.

Hinweis der Schriftführung:

Beratungspause von 18:41 Uhr bis 18:51 Uhr

Abstimmungsergebnis:

Frau Stadtverordnete Scholz beantragt, den Beschluss wie folgt abzuändern:

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1.                   Der Rat der Stadt Herne beschließt die nachfolgend beschriebene Mobilitätswende Herne als Leitbild für die zukünftige verkehrsplanerische Ausrichtung der Stadt Herne. Im Sinne der Mobilitätswende Herne sind die Belange des Umweltverbundes aus öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Planungsverfahren und planerischen Entscheidungen in der Regel höher als bisher zu gewichten. Oberstes Ziel bleibt weiterhin die Verkehrssicherheit aller Menschen.

2.                   Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend beschriebenen Schritte zur Umsetzung der Mobilitätswende Herne durchzuführen. Dabei sind in einem ersten Schritt die beschriebenen Maßnahmen im Modellraum Herne-Mitte umzusetzen. Die Einzelmaßnahmen werden in den entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und haushalterisch verifiziert.

3.                   Die Verwaltung stellt regelmäßig einen Sachstandsbericht vor.

Der so geänderte Beschluss wird mit elf zu zwei Stimmen abgelehnt.

Es wird vorgeschlagen, den geänderten Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz zu übernehmen.

Somit ergibt sich folgender geänderter Beschluss:

Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die nachfolgend beschriebene Mobilitätswende Herne als Leitbild für die zukünftige verkehrsplanerische Ausrichtung der Stadt Herne. Im Sinne der Mobilitätswende Herne sind die Belange des Umweltverbundes aus öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Planungsverfahren und planerischen Entscheidungen in der Regel höher als bisher zu gewichten. Oberstes Ziel bleibt weiterhin die Verkehrssicherheit aller Menschen. Zudem werden auch die Erfordernisse der dringend notwendigen wirtschaftlichen Weiterentwicklung der Stadt berücksichtigt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend beschriebenen Schritte zur Umsetzung der Mobilitätswende Herne durchzuführen. Dabei sind in einem ersten Schritt die beschriebenen Maßnahmen im Modellraum Herne-Mitte umzusetzen. Die Einzelmaßnahmen werden in den entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und haushalterisch verifiziert. Der Erfolg der Maßnahmen in dem Modellraum Herne-Mitte wird von der Verwaltung detailliert verifiziert und den zuständigen bürgerschaftlichen Gremien zur weiteren Entscheidung vorgestellt.
    

3. Die Verwaltung stellt mindestens einmal im Jahr einen Sachstandsbericht vor.
    
4. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunikationskonzept (Workshops, Online-Plattformen u.s.w.) zu erarbeiten und diese den im Gremienweg dieser Vorlage beteiligten Gremien im ersten Sitzungstermin 2024 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür sind im Haushalt 2024 und folgende entsprechende Haushaltsmittel bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Geänderter Beschluss:

Die Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss einschließlich der Änderungen im Sachverhalt (s.Anlage) zu fassen:
 

1.         Der Rat der Stadt Herne beschließt die nachfolgend beschriebene Mobilitätswende Herne als Leitbild für die zukünftige verkehrsplanerische Ausrichtung der Stadt Herne. Im Sinne der Mobilitätswende Herne sind die Belange des Umweltverbundes aus öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Planungsverfahren und planerischen Entscheidungen in der Regel höher als bisher zu gewichten. Oberstes Ziel bleibt weiterhin die Verkehrssicherheit aller Menschen. Zudem werden auch die Erfordernisse der dringend notwendigen wirtschaftlichen Weiterentwicklung der Stadt berücksichtigt.

2.         Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend beschriebenen Schritte zur Umsetzung der Mobilitätswende Herne durchzuführen. Dabei sind in einem ersten Schritt die beschriebenen Maßnahmen im Modellraum Herne-Mitte umzusetzen. Die Einzelmaßnahmen werden in den entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und haushalterisch verifiziert. Der Erfolg der Maßnahmen in dem Modellraum Herne-Mitte wird von der Verwaltung detailliert verifiziert und den zuständigen bürgerschaftlichen Gremien zur weiteren Entscheidung vorgestellt.
    

3.      Die Verwaltung stellt mindestens einmal im Jahr einen Sachstandsbericht vor.
    
4.      Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunikationskonzept (Workshops, Online-Plattformen u.s.w.) zu erarbeiten und diese den im Gremienweg dieser Vorlage beteiligten Gremien im ersten Sitzungstermin 2024 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür sind im Haushalt 2024 und folgende entsprechende Haushaltsmittel bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Geänderter Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die nachfolgend beschriebene Mobilitätswende Herne als Leitbild für die zukünftige verkehrsplanerische Ausrichtung der Stadt Herne. Im Sinne der Mobilitätswende Herne sind die Belange des Umweltverbundes aus öffentlichem Verkehr, Rad- und Fußverkehr bei allen zukünftigen Planungsverfahren und planerischen Entscheidungen in der Regel höher als bisher zu gewichten. Oberstes Ziel bleibt weiterhin die Verkehrssicherheit aller Menschen. Zudem werden auch die Erfordernisse der dringend notwendigen wirtschaftlichen Weiterentwicklung der Stadt berücksichtigt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgend beschriebenen Schritte zur Umsetzung der Mobilitätswende Herne durchzuführen. Dabei sind in einem ersten Schritt die beschriebenen Maßnahmen im Modellraum Herne-Mitte umzusetzen. Die Einzelmaßnahmen werden in den entsprechenden Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und haushalterisch verifiziert. Der Erfolg der Maßnahmen in dem Modellraum Herne-Mitte wird von der Verwaltung detailliert verifiziert und den zuständigen bürgerschaftlichen Gremien zur weiteren Entscheidung vorgestellt.
    

3. Die Verwaltung stellt mindestens einmal im Jahr einen Sachstandsbericht vor.
    
4. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Kommunikationskonzept (Workshops, Online-Plattformen u.s.w.) zu erarbeiten und diese den im Gremienweg dieser Vorlage beteiligten Gremien im ersten Sitzungstermin 2024 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür sind im Haushalt 2024 und folgende entsprechende Haushaltsmittel bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis: