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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Einwohnerfrage - Gesundheitskiosk | 2023/1044 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Benennung eines Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen | 2023/1045 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Erwerb zusätzlicher Geschäftsanteile durch einen Gesellschafter | 2023/0894 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen | 2023/0690 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Änderung der Satzung zur Kindertagespflege in Herne ab 01.01.2024 | 2023/0892 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Satzung über die nochmalige Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, vom 07. Dezember 2020 | 2023/0707 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Satzung über die nochmalige Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, vom 07. Dezember 2020 |
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| 19.09.2023 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Satzung über die nochmalige Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, vom 07. Dezember 2020
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung: Zur Sicherung einer wohngebietverträglichen gewerblichen Nutzung im Planbereich wurde die Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße beschlossen. Vor dem Hintergrund der komplexen Bestandssituation sowie der Vornutzung des Geländes als Zechenstandort ist eine umfassende Bestandsaufnahme zur Gutachtenerarbeitung und die Untersuchung von Boden, Bodenluft und Grundwasser erforderlich. Eine Fertigstellung der benötigten Gutachten ist derzeit noch in Erarbeitung, Ergebnisse liegen abschließend noch nicht vor. |
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| 26.09.2023 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz emfpiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Satzung über die nochmalige Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, vom 07. Dezember 2020
Abstimmungsergebnis:
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| 25.10.2023 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretungen Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, nachfolgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Satzung über die nochmalige Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, vom 07. Dezember 2020
Abstimmungsergebnis:
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| 31.10.2023 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachfolgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Satzung über die nochmalige Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, vom 07. Dezember 2020
Abstimmungsergebnis:
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| 31.10.2023 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Satzung über die nochmalige Verlängerung der Satzung über die Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, vom 07. Dezember 2020
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Mobilitätswende Herne | 2023/0881 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Urbane Seilbahn zwischen dem Hbf Wanne-Eickel und der Techno Ruhr International (TRI) Sachstand und weiteres Vorgehen | 2023/0977 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | 18. Satzung zur Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne | 2023/0685 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 29. Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne | 2023/0686 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Antrag: Bestellung eines zusätzlichen stellvertretenden sachkundigen Bürgers; hier: SPD-Fraktion | 2023/1063 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Antrag: Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU Fraktion | 2023/1051 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Bürgereingabe: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen hier: Beschluss des Ausschusses für Béteiligungen, Sicherheit und Ordnung vom 13.09.2023 | 2023/1047 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Antrag: Helmut-Schmidt-Straße oder -Platz | 2023/0962 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag: Reduktion von Lärm durch Gartengeräte | 2023/1042 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Prüfauftrag: Sicherheit vor den Silvestertagen in den Fußgängerzonen von Herne und Wanne-Eickel | 2023/1053 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17.1 | Anfrage: Wewole | 2023/0836 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17.2 | Anfrage: Flüchtlingsunterkunft Dorstener Straße | 2023/0946 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17.3 | Anfrage: Photovoltaikanlagen in Herne | 2023/1041 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17.4 | Anfrage: Polizeieinsätze an der Flüchtlingsunterkunft Dorstener Straße | 2023/0963 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG: Ankauf eines Grundstücks | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Kündigung des Wegenutzungsvertrages für die Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet Herne, Gemarkung Wanne-Eickel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 26 - Karlstraße -, 1. Änderung des Durchführungsvertrages | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||