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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 15.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Dringlichkeitsantrag: Städtepartnerschaft mit Belgorod ruhen lassen    
Ö 2  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2021; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
 2022/0199  
Ö 3  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Klage gegen den Festsetzungsbescheid zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
Enthält Anlagen
 2022/0158  
Ö 4  
wewole STIFTUNG e.V. - Organbesetzungen
2022/0176  
Ö 5  
Bürgerbegehren "Für das Hallenbad Eickel" Hier: Abschlussentscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durch Erreichen des Quorums und Entscheidung in der Sache
2022/0177  
Ö 6  
Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zum Verkauf der Flächen des ehemaligen Hallenbad Eickel, Am Solbad 7 / 7 a, an einen Investor zur langfristigen Anmietung von mind. einem Lehr-schwimmbecken durch die Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2022/0227  
Ö 7  
Neubau einer Multifunktionshalle als Ersatz für die vorherige Sport- und Schwimmhalle Hölkeskampring im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Bereitstellung von erforderlichen Haushaltsmitteln
Enthält Anlagen
 2022/0198  
Ö 8  
Richtlinien über die Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Sofortausstattungsoffensive für Schulen in NRW sowie im Rahmen des „REACT-EU“ Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
 2021/1315  
Ö 9  
Richtlinien über die Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW sowie im Rahmen des „REACT-EU“
Enthält Anlagen
 2021/1316  
Ö 10  
Aufhebung Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien
Enthält Anlagen
 2021/1323  
Ö 11  
Stellungnahme im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens zum Regionalplan Ruhr
Enthält Anlagen
 2022/0102  
Ö 12  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Teilungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO (Berliner Straße / Ottostraße) und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum
Enthält Anlagen
 2022/0105  
Ö 13  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 41 MH(Oberheidstraße) in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
 2022/0106  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
 2022/0107  
Ö 15  
Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Imkerei)
2022/0185  
Ö 16  
Antrag: Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gem. § 26 GO NRW
Enthält Anlagen
 2022/0217  
Ö 17  
Antrag: Informelle Einwohner*innenbeteiligung Hallenbad Eickel
Enthält Anlagen
 2022/0224  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, ein informelles Verfahren zur  Beteiligung Herner Einwohner:innen für die Zukunft des Hallenbades Eickel zu initiieren und durchzuführen.


   

   
    15.03.2022 - Rat der Stadt
    Ö 17 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, ein informelles Verfahren zur  Beteiligung Herner Einwohner:innen für die Zukunft des Hallenbades Eickel zu initiieren und durchzuführen.


   

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

3

-

-

-

2

-

-

-

1

-

-

dagegen:

52

24

11

9

-

2

2

2

-

1

1

Enthaltung:

1

-

-

-

-

1

-

-

-

-

-

 
Ö 18  
Antrag: Umsetzung "Tag des Blaulichts" in der Stadt Herne und der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
 2022/0222  
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Anfrage: Wanne 2020+
Enthält Anlagen
 2022/0213  
Ö 19.2  
Anfrage: Organisation der Stadt Herne bei Wahlen
Enthält Anlagen
 2022/0212  
Ö 19.3  
Anfrage: Wegfall von energetischen Bau-/Sanierungsvorhaben
Enthält Anlagen
 2022/0154  
Ö 19.4  
Anfrage: Nachfrage zur Baustelle Rhein-Herne-Kanal
Enthält Anlagen
 2022/0214  
Ö 19.5  
Anfrage: Erstattung von nicht beglichenen Abschiebekosten an die Stadt Herne durch das Land NRW
Enthält Anlagen
 2022/0151  
Ö 19.6  
Anfrage: Erreichbarkeit Bürgerämter; hier: Ausländeramt
Enthält Anlagen
 2022/0211  
Ö 20  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Zustimmung zur Nutzungskonzeption des potenziellen Käufers der Immobilie Bebelstraße 25 in Herne (ehemalige Polizeiinspektion Herne)      
N 3     chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip GmbH) - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Bürgschaftserklärung gegenüber dem Eisenbahnbundesamt zugunsten der Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH)      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
             
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