Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda teilt Folgendes mit:

Auswirkungen der Lage in der Ukraine auf die Stadt Herne

Die Stadt Herne hat bislang ein großartiges Engagement der Herner Zivilbevölkerung wahrgenommen, die zahlreich auf die städtische Koordinierungseinheit Ukraine zugekommen ist. Der Verein zur Förderung der partnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Herne e.V. (6.700 €) und die Herner Sparkasse (5.000 €) haben darüber hinaus Spenden nach Konin entsandt, um die dortige Arbeit für geflüchtete Personen finanziell zu unterstützen.

Um der erwarteten, erhöhten Zuwanderung aus der Ukraine Rechnung tragen zu können, soll zeitnah eine Koordinierungsstelle Ukraine eingerichtet wird, die aus den Akteuren der bisherigen Koordinierungseinheit der Stadt bestehen soll. Die Räumlichkeiten an der St.-Bonifatius-Kirche sollen einen Anlaufpunkt insbesondere für Menschen darstellen, die ohne familiären Bezug in Herne angekommen sind.

Außerdem wird Herr Stadtrat Chudziak zu einem Krisensondertreff einladen, an dem auch THW, Feuerwehr und Wohlfahrtsverände teilnehmen und in welchem die Frage geklärt werden soll, welche räumlichen Kapazitäten für Geflüchtete in Herne vorhanden sind.

Hierbei sei zu beachten, dass bislang primär Frauen und Minderjährige in Herne ankommen, für die spezifische Besonderheiten, z. B. im Hinblick auf die Privatsphäre, zu beachten sind. Deshalb ist eine Bestandsaufnahme durchzuführen, in deren Rahmen Kapazitäten, die für geflüchtete Personen zur Verfügung stehen, festgestellt werden können.

Für gegenwärtig und zukünftig zu treffende Maßnahmen wird die Stadt Herne außerdem ein Sonderbudget Ukraine einrichten, da davon auszugehen ist, dass eine Beteiligung von Land und Bund an den Kosten erst im Nachhinein erfolgen würde.

Sachstandsbericht: Seilbahn von General Blumenthal zum Hbf Wanne-Eickel/Innenstadt

Die Stadt Herne befindet sich derzeit in der ergebnisoffenen Prüfung über die Planung einer Seilbahn vom Gelände General Blumenthal zum Hauptbahnhof Wanne-Eickel. Im Rahmen dessen wurde eine technische Machbarkeit bereits bejaht.

In Gesprächen mit Bundesverkehrsministerium, Landesverkehrsministerium und VRR ist zudem deutlich geworden, dass auch eine Integration einer Seilbahn in den VRR möglich ist.

Eine Förderfähigkeit des Projektes ist außerdem grundsätzlich möglich, Voraussetzung hierfür ist die Beauftragung eines Gutachters zur Erstellung einer standardisierten Bewertung. Die standardisierte Bewertung ist anschließend den zuständigen politischen Gremien zur Beratung vorzulegen, die darüber zu entscheiden haben, ob entsprechende Förderungen aufgrund von Bedarfsplänen beantragt werden.

Außerdem wird im Juni in Essen der Kongress Cable Car World stattfinden, der urbane Seilbahnprojekte der Welt betrachtet.

Die Stadt Herne wurde gebeten, hier ihre Projektidee bzw. den Steckbrief einer Seilbahn vorzustellen, von der die zuständigen Gremien bereits Kenntnis haben.