Sachverhalt:
 

Bei der letzten Ratssitzung am 15.02.2022 habe ich eine Anfrage zur Baustellensituation am Rhein-Herne-Kanal in Höhe Grimberger Feld / Unser Fritz gestellt. Dieser wichtige Fuß und Radweg ist schon seit Monaten für die Bürgerinnen und Bürger gesperrt. Durch die Beantwortung meiner Anfrage möchte ich gerne Rückfragen dazu stellen.

Ich bitte um Beantwortung folgender Rückfragen:

1.

Wie lange ist es der Stadt Herne bereits bekannt, dass die Bauzeit sich erheblich

verzögern wird?

2.

In den letzten Monaten fanden keinerlei Bauarbeiten dort statt. Warum wurde der Weg nicht in der Zwischenzeit freigegeben? Hat die Stadt Herne diese Möglichkeit geprüft und / oder der WSA diesen Vorschlag gemacht? Wenn ja, was kam dabei heraus?

Wenn nein, warum nicht?

Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1:

Wie schon in der vorherigen Sitzung erläutert, liegt die Zuständigkeit für diese Baustelle bei der Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV).

Der Weg ist ein Betriebsweg der WSA und damit in deren Eigentum. Der Stadt Herne bzw. deren Bürgern ist dort auf Grund eines Vertrages zwischen WSA und Stadt lediglich eine Freizeitnutzung gestattet. Dafür pflegt die Stadt Herne die Wege. Die Verzögerung auf der Baustelle der WSA wurde der Verwaltung nicht mitgeteilt und war daher auch nicht bekannt.

Zu Frage 2:

Nach Auskunft des WSA ist man dort von einer schnelleren Wiederaufnahme der Bautätigkeit ausgegangen und sah keine Veranlassung die funktionierende Baustellenumleitung zu verändern.

Die zwischenzeitliche Wiederöffnung des Betriebsweges hätte für das WSA einen erheblichen Aufwand bedeutet, zumal das WSA mit einem Baubeginn im 2.Quartal 2022 rechnet. Die Verwaltung wird noch einmal an das WSA herantreten um genauere Auskünfte über den Baubeginn zu erhalten. Sollte sich dieser weiter verzögern, wird die Verwaltung versuchen eine Freigabe für den Betriebsweg zu erwirken. Das Ergebnis wird sie unaufgefordert mitteilen.