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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Bürgerbegehren "Für das Hallenbad Eickel" Hier: Abschlussentscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durch Erreichen des Quorums und Entscheidung in der Sache
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über die Punkte 1. und 2. Des Beschlussvorschlages getrennt abstimmen.
Beschluss:
- Der Rat der Stadt stellt fest, dass das notwendige Quorum erreicht und das Bürgerbegehren „Für das Hallenbad Eickel“ zulässig ist.
- Der Rat der Stadt entspricht dem zulässigen Bürgerbegehren „Für das Hallenbad Eickel“.
Der Rat der Stadt beschließt:
Der Ratsbeschluss vom 29.06.2021, Vorlage 2021/0523 „Verkauf des Grundstücks Am Solbad 7/7a (ehemaliges Hallenbad Eickel) an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG“, wird aufgehoben und der Verkauf des Grundstücks ggf. rückabgewickelt.
Abstimmungsergebnis zu 1.:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | FDP | WfH | Piraten | UB | OB |
dafür: | 56 | 24 | 11 | 9 | 2 | 3 | 2 | 2 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: |
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Enthaltung: |
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Abstimmungsergebnis zu 2.:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | FDP | WfH | Piraten | UB | OB |
dafür: | 44 | 24 | 11 | - | 2 | 3 | - | 1 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 10 | - | - | 9 | - | - | - | 1 | - | - | - |
Enthaltung: | 2 | - | - | - | - | - | 2 | - | - | - | - |