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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Dringlichkeitsantrag: Städtepartnerschaft mit Belgorod ruhen lassen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2021; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung | 2022/0199 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Klage gegen den Festsetzungsbescheid zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 | 2022/0158 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | wewole STIFTUNG e.V. - Organbesetzungen | 2022/0176 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bürgerbegehren "Für das Hallenbad Eickel" Hier: Abschlussentscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durch Erreichen des Quorums und Entscheidung in der Sache | 2022/0177 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zum Verkauf der Flächen des ehemaligen Hallenbad Eickel, Am Solbad 7 / 7 a, an einen Investor zur langfristigen Anmietung von mind. einem Lehr-schwimmbecken durch die Stadt Herne | 2022/0227 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Neubau einer Multifunktionshalle als Ersatz für die vorherige Sport- und Schwimmhalle Hölkeskampring im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Bereitstellung von erforderlichen Haushaltsmitteln | 2022/0198 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Richtlinien über die Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Sofortausstattungsoffensive für Schulen in NRW sowie im Rahmen des „REACT-EU“ Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2022 | 2021/1315 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Richtlinien über die Förderung von Endgeräten für Schulen in NRW im Rahmen der Digitalen Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW sowie im Rahmen des „REACT-EU“ | 2021/1316 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.
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20.01.2022 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt den folgenden Beschluss zu fassen:
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.
Abstimmungsergebnis:
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25.01.2022 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“. Abstimmungsergebnis:
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27.01.2022 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.
Abstimmungsergebnis:
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02.02.2022 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.
Abstimmungsergebnis:
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03.02.2022 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.
Abstimmungsergebnis:
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10.02.2022 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“. Abstimmungsergebnis:
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03.03.2022 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.
Abstimmungsergebnis:
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15.03.2022 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.
Abstimmungsergebnis:
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15.03.2022 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Beschaffung von digitalen Endgeräten für Schulen im Rahmen der Förderrichtlinien „Digitale Ausstattungsoffensive für Schulen in NRW“ sowie „REACT-EU“.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Aufhebung Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien | 2021/1323 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Stellungnahme im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens zum Regionalplan Ruhr | 2022/0102 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Teilungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO (Berliner Straße / Ottostraße) und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum | 2022/0105 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 41 MH(Oberheidstraße) in Mülheim an der Ruhr | 2022/0106 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr | 2022/0107 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Imkerei) | 2022/0185 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Antrag: Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gem. § 26 GO NRW | 2022/0217 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Antrag: Informelle Einwohner*innenbeteiligung Hallenbad Eickel | 2022/0224 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Antrag: Umsetzung "Tag des Blaulichts" in der Stadt Herne und der Öffentlichkeit | 2022/0222 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19.1 | Anfrage: Wanne 2020+ | 2022/0213 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19.2 | Anfrage: Organisation der Stadt Herne bei Wahlen | 2022/0212 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19.3 | Anfrage: Wegfall von energetischen Bau-/Sanierungsvorhaben | 2022/0154 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19.4 | Anfrage: Nachfrage zur Baustelle Rhein-Herne-Kanal | 2022/0214 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19.5 | Anfrage: Erstattung von nicht beglichenen Abschiebekosten an die Stadt Herne durch das Land NRW | 2022/0151 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19.6 | Anfrage: Erreichbarkeit Bürgerämter; hier: Ausländeramt | 2022/0211 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Zustimmung zur Nutzungskonzeption des potenziellen Käufers der Immobilie Bebelstraße 25 in Herne (ehemalige Polizeiinspektion Herne) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip GmbH) - Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Bürgschaftserklärung gegenüber dem Eisenbahnbundesamt zugunsten der Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||