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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 13.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Senkung THG-Emissionen
Enthält Anlagen
2023/0606  
Ö 2  
Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028
2023/0540  
Ö 3  
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die restliche Dauer der 14. Amtszeit
2023/0586  
Ö 4  
Umbesetzung des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne
2023/0621  
Ö 5  
Sachstand - Freies WLAN in den Innenstädten
2023/0254  
Ö 6  
Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften
2023/0579  
Ö 7  
Stadtwerke Herne AG (stwh): Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2023/0588  
Ö 8  
Anstalt des öffentlichen Recht Entsorgung Herne Änderung der Satzung
Enthält Anlagen
2023/0594  
Ö 9  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2022
Enthält Anlagen
2023/0608  
Ö 10  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Enthält Anlagen
2023/0496  
Ö 11  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Förderung der Wohlfahrtspflege aus dem "Stärkungspakt NRW - gemeinsam stark gegen Armut"
Enthält Anlagen
2023/0590  
Ö 12  
Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2023/0419  
Ö 13  
Satzung über das Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2023/0421  
Ö 14  
Masterplan Wasserlagen: Nutzungs- und Strukturkonzept
Enthält Anlagen
2023/0428  
Ö 15  
Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne
2023/0473  
Ö 16  
Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Ratsfraktion
Enthält Anlagen
2023/0626  
Ö 17  
Antrag: Einrichtung eines "Lenkungskreis Schulentwicklung"
Enthält Anlagen
2023/0611  
Ö 18  
Antrag: Wissenschaftliche Aufarbeitung der Lebensschicksale von Stadtverordneten aus Herne und Wanne-Eickel 1933-1945
Enthält Anlagen
2023/0624  
Ö 19  
Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereiten
Enthält Anlagen
2023/0612  
Ö 20  
Antrag: Umstrittene Wohnbebauung an der Bergstraße 63 c
Enthält Anlagen
2023/0618  
Ö 21     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 21.1  
Anfrage: Auftritt der Stadt Herne bei Social-Media; hier: Facebook
Enthält Anlagen
2023/0619  
    13.06.2023 - Rat der Stadt
    Ö 21.1 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Die Präsenz der Verwaltung auf verschiedenen Social-Media Plattformen ist in der heutigen Zeit unverzichtbar geworden. Interessante Beiträge erreichen innerhalb kürzester Zeit viele Bürgerinnen und Bürger.

Die offizielle Facebookseite der Verwaltung mit dem Namen Herne.de verfügt mit über 13.300 Followern über eine ziemlich große Reichweite. Leider ist die Facebookseite bei der Suche zumindest nicht direkt zu finden, unter Stadt Herne werden keine Treffer angezeigt.

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.

Warum hat die Seite den Namen Herne.de und nicht Stadt Herne oder Stadtverwaltung Herne?

 

2.

Wie viele Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter betreuen die Seite?

 

3.

Wie geht die Stadt mit Hasskommentaren um? Treten diese häufiger auf?

 

4.

Wurden in der Vergangenheit Beiträge beworben? Wenn ja, wie hoch waren die Kosten dafür?

 

5.

Im laufenden Monat Mai wurden bisher fünf Beiträge des Oberbürgermeisters Dr. Frank Dudda kommentarlos geteilt. Alle Beiträge waren Erfolgsmeldungen (Ansiedlung Polizeischule, Weinberg im Gysenberg, usw.).     Diese Vorgehensweise kann den Eindruck erwecken, dass nur die geteilten Beiträge der Facebookseite Dr. Frank Dudda wichtig sind. Ein Zwei-Klassen-System bei geposteten Beiträgen kann jedoch nicht im Sinne der Stadt sein.

Warum erstellt die Verwaltung zu solchen wichtigen und guten Neuigkeiten keine eigenen Beiträge?

Wer gab den Auftrag die beschriebenen Beiträge zu teilen und gibt es dazu eine Arbeitsanweisung?

 

Antwort:

 

  1.                 

Warum hat die Seite den Namen Herne.de und nicht Stadt Herne oder Stadtverwaltung Herne?


Facebook hat im Jahr 2012 die Städte offiziell über Vorgaben des Unternehmens informiert, wie sie ihre Seiten benennenrfen. Demnach sind generische Facebook-Seitennamen für Orte (also Herne oder auch Stadt Herne) nicht zulässig. Daher hat die Stadt Herne seinerzeit entschieden die Facebookpräsenz analog zur städtischen Webseite „herne.de“ zu betiteln.
 

  1.                 

Wie viele Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter betreuen die Seite?


Eine Person federführend neben weiteren Tätigkeiten im Pressebüro. Vertretungen sind gewährleistet.
 

  1.                 

Wie geht die Stadt mit Hasskommentaren um? Treten diese häufiger auf?


Hasskommentare kommen so gut wie nie vor, würden aber ggf. juristisch überprüft und auch zur Anzeige gebracht.


Bei Kommentaren mit unangemessener Wortwahl wird auf die Nettiquette verwiesen.
 

  1.                 

Wurden in der Vergangenheit Beiträge beworben? Wenn ja, wie hoch waren die Kosten dafür?

 

Nein
 

  1.                 

Im laufenden Monat Mai wurden bisher fünf Beiträge des Oberbürgermeisters Dr. Frank Dudda kommentarlos geteilt. Alle Beiträge waren Erfolgsmeldungen (Ansiedlung Polizeischule, Weinberg im Gysenberg, usw.). Diese Vorgehensweise kann den Eindruck erwecken, dass nur die geteilten Beiträge der Facebookseite Dr. Frank Dudda wichtig sind. Ein Zwei-Klassen-System bei geposteten Beiträgen kann jedoch nicht im Sinne der Stadt sein. Warum erstellt die Verwaltung zu solchen wichtigen und guten Neuigkeiten keine eigenen Beiträge? Wer gab den Auftrag die beschriebenen Beiträge zu teilen und gibt es dazu eine Arbeitsanweisung

 

Entscheidungen Beiträge zu teilen, trifft das Pressebüro selbständig in redaktioneller Verantwortung. Es gibt keine Anweisung Facebook-Posts des Oberbürgermeisters zu teilen. Das Teilen erfolgt nur, wenn ein OB-Post in inhaltlich wie stilistisch ähnlicher Form so auch von der Pressestelle erstellt würde.

 

Ö 21.2  
Anfrage: Einladungen an externe Gäste für die Cranger Kirmes
Enthält Anlagen
2023/0613  
Ö 21.3  
Anfrage: Zentrale Vergabestelle
Enthält Anlagen
2023/0536  
Ö 21.4  
Anfrage: Feuerwerke bei städtischen Veranstaltungen
Enthält Anlagen
2023/0614  
Ö 21.5  
Anfrage: Tatörtlichkeit Schule
Enthält Anlagen
2023/0562  
Ö 21.6  
Anfrage: Benutzungsgebühren Übergangsheime
Enthält Anlagen
2023/0471  
Ö 21.7  
Anfrage: Barrierefreiheit
Enthält Anlagen
2023/0616  
Ö 21.8  
Anfrage: Bebauung Bergstraße
Enthält Anlagen
2023/0617  
Ö 21.9  
Anfrage: Lärmbelästigungen durch die Deutsche Bahn im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2023/0615  
Ö 22  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     TIH Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH) - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028      
N 3     Eigenbetrieb Bäder Herne Rückübertragung Grundstück Am Solbad 7      
N 4     Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) Geschäftsführungsangelegenheit      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters