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Ratsinformationssystem

Vorlage - 2023/0626  

Betreff: Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Ratsfraktion
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:CDU-Ratsfraktion
Federführend:Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
13.06.2023 
des Rates der Stadt beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt bestellt gem. § 50 Abs. 3 i.V.m. § 58 Abs. 3 GO NRW

 

a)      anstelle des sachkundigen Bürgers Kai Wahler

den sachkundigen Bürger Bernd Jost als stellvertretendes Mitglied in den Sportausschuss.

 

b)      anstelle des sachkundigen Bürgers Andreas Kowalski

den sachkundigen Bürger Christoph Bußmann als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren.

 

und bestellt die ebenfalls ausscheidende stellvertretende sachkundige Bürgerin Katharina Tomaschefsky ersatzlos ab.

 

           


Sachverhalt:
 

Die CDU-Fraktion hat mit Schreiben vom 01. Juni 2023 um die o.g. Umbesetzungen gebeten.

 

Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, neu besetzen.

 

Eine Nachbesetzung für die ebenfalls ausscheidende sachkundige Bürgerin Katharina Tomaschefsky steht noch nicht fest.

 

            


Anlagen:
 

Original des Antrags           

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 230613 Umbesetzung (162 KB)