|
|
TOP | Betreff | Vorlage | ||||
---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Fragestunde für Einwohner/-innen: Senkung THG-Emissionen | 2023/0606 | ||||
Ö 2 | Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 | 2023/0540 | ||||
Ö 3 | Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die restliche Dauer der 14. Amtszeit | 2023/0586 | ||||
Ö 4 | Umbesetzung des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne | 2023/0621 | ||||
Ö 5 | Sachstand - Freies WLAN in den Innenstädten | 2023/0254 | ||||
Ö 6 | Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften | 2023/0579 | ||||
Ö 7 | Stadtwerke Herne AG (stwh): Satzungsänderung | 2023/0588 | ||||
Ö 8 | Anstalt des öffentlichen Recht Entsorgung Herne Änderung der Satzung | 2023/0594 | ||||
Ö 9 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2022 | 2023/0608 | ||||
Ö 10 | Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie | 2023/0496 | ||||
Ö 11 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Förderung der Wohlfahrtspflege aus dem "Stärkungspakt NRW - gemeinsam stark gegen Armut" | 2023/0590 | ||||
Ö 12 | Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr | 2023/0419 | ||||
Ö 13 | Satzung über das Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier - Satzungsbeschluss | 2023/0421 | ||||
Ö 14 | Masterplan Wasserlagen: Nutzungs- und Strukturkonzept | 2023/0428 | ||||
Ö 15 | Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne | 2023/0473 | ||||
Ö 16 | Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Ratsfraktion | 2023/0626 | ||||
Ö 17 | Antrag: Einrichtung eines "Lenkungskreis Schulentwicklung" | 2023/0611 | ||||
Ö 18 | Antrag: Wissenschaftliche Aufarbeitung der Lebensschicksale von Stadtverordneten aus Herne und Wanne-Eickel 1933-1945 | 2023/0624 | ||||
Ö 19 | Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereiten | 2023/0612 | ||||
Ö 20 | Antrag: Umstrittene Wohnbebauung an der Bergstraße 63 c | 2023/0618 | ||||
Ö 21 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
Ö 21.1 | Anfrage: Auftritt der Stadt Herne bei Social-Media; hier: Facebook | 2023/0619 | ||||
Ö 21.2 | Anfrage: Einladungen an externe Gäste für die Cranger Kirmes | 2023/0613 | ||||
Ö 21.3 | Anfrage: Zentrale Vergabestelle | 2023/0536 | ||||
Ö 21.4 | Anfrage: Feuerwerke bei städtischen Veranstaltungen | 2023/0614 | ||||
Ö 21.5 | Anfrage: Tatörtlichkeit Schule | 2023/0562 | ||||
Ö 21.6 | Anfrage: Benutzungsgebühren Übergangsheime | 2023/0471 | ||||
Ö 21.7 | Anfrage: Barrierefreiheit | 2023/0616 | ||||
Ö 21.8 | Anfrage: Bebauung Bergstraße | 2023/0617 | ||||
Ö 21.9 | Anfrage: Lärmbelästigungen durch die Deutsche Bahn im Stadtgebiet | 2023/0615 | ||||
13.06.2023 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 21.9 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Sachverhalt:
In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern wurde mir ein neuer Lärmschwerpunkt mitgeteilt, den ich selbst bestätigen kann. In Wanne-Süd, im Bereich Heitkampsfeld/ Am Alten Amt sorgt der Güterverkehr für quietschende Waggons bzw. Räder in einer störenden Lautstärke - auch in der Nacht. Leider sind die Handlungsmöglichkeiten der Verwaltung begrenzt, es wäre aber wünschenswert die Probleme zu sammeln und eine Lösung mit Verantwortlichen der Deutschen Bahn zu erlangen.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie lautete die Antwort der Deutschen Bahn auf die Frage der Verwaltung zum Bereich Ulmenstr./Eickeler Bruch?
2. Ist der Verwaltung die Problematik im Bereich Heitkampsfeld / Am alten Amt bekannt? Wurde deswegen schon einmal Kontakt zur Deutschen Bahn aufgenommen?
3. Hat die Verwaltung eine Strategie zu dieser Thematik? Gibt es feste Ansprechpartner bei der Deutschen Bahn mit denen man im regelmäßigen Austausch ist und ggf. auch Ortstermine durchführt?
Antwort:
Wie lautet die Antwort der Deutschen Bahn auf die Frage der Verwaltung zum Bereich Ulmenstr./Eickeler Bruch
Zur Klärung der Sachlage im Bereich Ulmenstr./Eickeler Bruch hat die Verwaltung letztes Jahr Kontakt zur DB aufgenommen. Die Deutsche Bahn AG teilte mit, dass der DB Netz AG bzw. der PD Duisburg an den genannten Strecken keine Baustellen bekannt sind. Deshalb könne zu den in der Anfrage zur Ulmenstr./Eickeler Bruch gestellten Fragen keine sachdienliche Beantwortung erfolgen.
Ist der Verwaltung die Problematik im Bereich Heitkampsfeld/Am alten Amt bekannt? Wurde deswegen schon einmal Kontakt zur Deutschen Bahn aufgenommen?
Die Problematik im Bereich Heitkampsfeld/Am alten Amt ist nicht bekannt. Aus diesem Grund wurde bisher kein Kontakt zur Deutschen Bahn aufgenommen.
Hat die Verwaltung eine Strategie zu dieser Thematik? Gibt es feste Ansprechpartner bei der Deutschen Bahn mit denen man im regelmäßigen Austausch ist und ggf. Ortstermine durchführt?
Für die Verwaltung gibt es zu dieser Thematik keinen festen Ansprechpartner bei der Deutschen Bahn. Eine für die Thematik zuständige Person bei der Deutsche Bahn ist ebenfalls nicht bekannt. Anliegen zur Lärmbelästigung durch Schienenverkehr wurden bisher über das Eisenbahn-Bundesamt an die Deutsche Bahn herangetragen. Das Eisenbahn-Bundesamt schlägt in diesen Fällen zunächst vor, die Lärmursache genauer zu ermitteln, und bietet den betroffenen Personen an, in einem direkten Gespräch nach Anhaltspunkten zu suchen. Im konkreten Fall bittet die Verwaltung um Mitteilung, um Kontakt zum Eisenbahn-Bundesamt aufzunehmen.
|
||||||
Ö 22 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 1 | TIH Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH) - Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
N 2 | Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 | |||||
N 3 | Eigenbetrieb Bäder Herne Rückübertragung Grundstück Am Solbad 7 | |||||
N 4 | Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) Geschäftsführungsangelegenheit | |||||
N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||