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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner/-innen: Senkung THG-Emissionen | 2023/0606 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 | 2023/0540 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die restliche Dauer der 14. Amtszeit | 2023/0586 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Umbesetzung des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne | 2023/0621 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Sachstand - Freies WLAN in den Innenstädten | 2023/0254 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften | 2023/0579 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Stadtwerke Herne AG (stwh): Satzungsänderung | 2023/0588 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anstalt des öffentlichen Recht Entsorgung Herne Änderung der Satzung | 2023/0594 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2022 | 2023/0608 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie | 2023/0496 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Förderung der Wohlfahrtspflege aus dem "Stärkungspakt NRW - gemeinsam stark gegen Armut" | 2023/0590 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr | 2023/0419 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Satzung über das Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier - Satzungsbeschluss | 2023/0421 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Masterplan Wasserlagen: Nutzungs- und Strukturkonzept | 2023/0428 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne | 2023/0473 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Ratsfraktion | 2023/0626 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Antrag: Einrichtung eines "Lenkungskreis Schulentwicklung" | 2023/0611 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, einen „Lenkungskreis Schulentwicklung“ einzurichten, der wie folgt zusammengesetzt ist:
• Dreizehn Stadtverordnete (sowie deren Stellvertreter*innen), die nach dem Verfahren von Haare-Niemeyer auszuwählen sind, und von den Mitgliedern des Rates vor ge- schlagen werden • Dem/der Vorsitzenden des Schulausschusses mit beratender Stimme • Dem/Der für Schule zuständigen Dezernenten/Dezernentin • Weiteren Vertreter:innen der Verwaltung • Gästen, die auf Antrag oder Einladung des Vorsitzes des Lenkungskreises eingela- den werden • Der Arbeitskreis kann öffentliche Tagesordnungspunkte beinhalten, es sollen auch lokale Experten geladen werden
Der Vorsitz des Lenkungskreises wird mit einfacher Mehrheit aus den o.a. Stadtverordneten gewählt.
Die Geschäftsstelle des Lenkungskreises ist bei der Geschäftsstelle des Schulausschusses anzusiedeln. Auf Verlangen des Rates oder des Schulausschusses ist ein Sachstandsbericht vorzustellen.
Der Lenkungskreis beschäftigt sich ausschließlich mit Themen der Herner Schulentwicklung, d.h. den pädagogischen und baulichen Voraussetzungen für ein auskömmliches und qualitativ hochwertiges Schulraumangebot in der Stadt Herne. Er erarbeitet nichtöffentlich unter Zuhilfenahme von Expert*innen Vorschläge, die im Schulausschuss und letztendlich im Rat in der Herner Schulentwicklungsplanung Niederschlag finden.
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13.06.2023 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Rat der Stadt lehnt es ab, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, einen „Lenkungskreis Schulentwicklung“ einzurichten, der wie folgt zusammengesetzt ist:
• Dreizehn Stadtverordnete (sowie deren Stellvertreter*innen), die nach dem Verfahren von Haare-Niemeyer auszuwählen sind, und von den Mitgliedern des Rates vor ge- schlagen werden • Dem/der Vorsitzenden des Schulausschusses mit beratender Stimme • Dem/Der für Schule zuständigen Dezernenten/Dezernentin • Weiteren Vertreter:innen der Verwaltung • Gästen, die auf Antrag oder Einladung des Vorsitzes des Lenkungskreises eingela- den werden • Der Arbeitskreis kann öffentliche Tagesordnungspunkte beinhalten, es sollen auch lokale Experten geladen werden
Der Vorsitz des Lenkungskreises wird mit einfacher Mehrheit aus den o.a. Stadtverordneten gewählt.
Die Geschäftsstelle des Lenkungskreises ist bei der Geschäftsstelle des Schulausschusses anzusiedeln. Auf Verlangen des Rates oder des Schulausschusses ist ein Sachstandsbericht vorzustellen.
Der Lenkungskreis beschäftigt sich ausschließlich mit Themen der Herner Schulentwicklung, d.h. den pädagogischen und baulichen Voraussetzungen für ein auskömmliches und qualitativ hochwertiges Schulraumangebot in der Stadt Herne. Er erarbeitet nichtöffentlich unter Zuhilfenahme von Expert*innen Vorschläge, die im Schulausschuss und letztendlich im Rat in der Herner Schulentwicklungsplanung Niederschlag finden.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 18 | Antrag: Wissenschaftliche Aufarbeitung der Lebensschicksale von Stadtverordneten aus Herne und Wanne-Eickel 1933-1945 | 2023/0624 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereiten | 2023/0612 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Antrag: Umstrittene Wohnbebauung an der Bergstraße 63 c | 2023/0618 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.1 | Anfrage: Auftritt der Stadt Herne bei Social-Media; hier: Facebook | 2023/0619 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.2 | Anfrage: Einladungen an externe Gäste für die Cranger Kirmes | 2023/0613 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.3 | Anfrage: Zentrale Vergabestelle | 2023/0536 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.4 | Anfrage: Feuerwerke bei städtischen Veranstaltungen | 2023/0614 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.5 | Anfrage: Tatörtlichkeit Schule | 2023/0562 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.6 | Anfrage: Benutzungsgebühren Übergangsheime | 2023/0471 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.7 | Anfrage: Barrierefreiheit | 2023/0616 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.8 | Anfrage: Bebauung Bergstraße | 2023/0617 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.9 | Anfrage: Lärmbelästigungen durch die Deutsche Bahn im Stadtgebiet | 2023/0615 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | TIH Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH) - Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Eigenbetrieb Bäder Herne Rückübertragung Grundstück Am Solbad 7 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||