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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 13.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Senkung THG-Emissionen
Enthält Anlagen
2023/0606  
    13.06.2023 - Rat der Stadt
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Frage wird wie folgt beantwortet:

 

Die Sektorenkopplung beschreibt eine Elektrifizierung des Wärme- und Verkehrssektors.

 

Ziel soll es sein, die Vorteile von erneuerbarem Strom, der sich leicht über bereits vorhandenen Stromnetze transportieren sowie in Batteriespeichern speichern lässt, zu nutzen.
Wenn zukünftig auf Grund von vielen Erzeugungsanlagen im Bereich Photovoltaik, Wind- und Wasserenergie ausreichend grüner Strom produziert wird, können auch die anderen Sektoren durch den kostengünstigen grünen Strom versorgt werden. Der Standort Herne ist nur bedingt für Wind- und Wasserenergie geeignet.


Die Stadt Herne bilanziert wie alle anderen RVR-Kommunen alle zwei Jahre ihre Treibhausgasemissionen. Dies wird mit Hilfe der BISKO-Methodik durchgeführt, weshalb die Daten für alle Städte in Deutschland vergleichbar sind.

 

Ziel muss sein, den Anteil an erneuerbaren Energien weiter zu erhöhen, dies muss jedoch nicht nur im Bereich der Stromproduktion geschehen. Durch einen geringeren Endenergieverbrauch z.B. im Gebäudesektor durch Effizienz- und Sanierungsmaßnahmen kommen wir den Zielen der Bundesregierung ebenfalls näher.

 

Im Bereich Photovoltaik hat die Stadt Herne bereits vier Jahre in Folge Fördergelder als Anreiz an die Bürger*innen ausgezahlt. Durch unterschiedliche Veranstaltungsformate und Beratungsangebote sollen die Bürger*innen befähigt werden, sich weiter über die Themen zu informieren. Für die städtischen Gebäude wurde eine Analyse zur Eignung der Dächer für Photovoltaik aufgestellt. Im Bereich Elektromobilität sind die Stadtwerke Herne für den Ausbau der Ladeinfrastruktur zuständig. Auch im Bereich Wärmeversorgung sind die Stadtwerke ein großer Akteur, hierbei spielt die Kommunale Wärmeplanung als kommunale Pflichtaufgabe eine große Rolle, bei der bis 2026 eine Planungsgrundlage für die zukünftige, CO2-arme Wärmeversorgung der Gesamtstadt erarbeitet werden soll, die darüber entscheidet welcher Wärmeträger in welchem Gebiet voranging eingesetzt wird.

 

 

Zusatzfrage:

Im Maßnahmenkatalog der Stadt Herne fehlt Punkt 2, und zwar "Gesundes Klima in Herne, Verknüpfung von Prävention, Gesundheitsförderung, Klimaschutz und Klimaanpassung".

In der Beschreibung taucht lediglich Punkt 3 auf.

Was spricht dagegen, im Maßnahmenkatalog der Stadt Herne diesen Punkt genauer zu definieren und auszuführen?

 

Antwort:

Aufgrund redaktioneller Anpassungen vor der finalen Fassung des Klimaschutzkonzeptes steht die Maßnahme StadtVor 2 "Gesundes Klima in Herne - Verknüpfung von Prävention, Gesundheitsförderung, Klimaschutz und Klimaanpassung" noch im Übersichtskatalog.

Die Verknüpfung von Prävention, Gesundheitsförderung, Klimaschutz und Klimaanpassung ist im Klimaschutzkonzept gleichwohl aber in einem eigenständigen Kapitel 4 beschrieben. Ferner erfolgt ein Verweis auf den Maßnahmenkatalog (s. Kapitel 6.3.7 des Klimaschutzkonzeptes) mit entsprechenden Maßnahmensteckbriefen. Die Maßnahmenbündel Gesund 1 bis 4 sind als Beschreibungen zur Maßnahme StadtVor2 zu verstehen, insofern erfolgt bereits eine detaillierte Auseinandersetzung und Umsetzung.

Ö 2  
Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028
2023/0540  
Ö 3  
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die restliche Dauer der 14. Amtszeit
2023/0586  
Ö 4  
Umbesetzung des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne
2023/0621  
Ö 5  
Sachstand - Freies WLAN in den Innenstädten
2023/0254  
Ö 6  
Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften
2023/0579  
Ö 7  
Stadtwerke Herne AG (stwh): Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2023/0588  
Ö 8  
Anstalt des öffentlichen Recht Entsorgung Herne Änderung der Satzung
Enthält Anlagen
2023/0594  
Ö 9  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2022
Enthält Anlagen
2023/0608  
Ö 10  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Enthält Anlagen
2023/0496  
Ö 11  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Förderung der Wohlfahrtspflege aus dem "Stärkungspakt NRW - gemeinsam stark gegen Armut"
Enthält Anlagen
2023/0590  
Ö 12  
Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2023/0419  
Ö 13  
Satzung über das Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2023/0421  
Ö 14  
Masterplan Wasserlagen: Nutzungs- und Strukturkonzept
Enthält Anlagen
2023/0428  
Ö 15  
Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne
2023/0473  
Ö 16  
Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Ratsfraktion
Enthält Anlagen
2023/0626  
Ö 17  
Antrag: Einrichtung eines "Lenkungskreis Schulentwicklung"
Enthält Anlagen
2023/0611  
Ö 18  
Antrag: Wissenschaftliche Aufarbeitung der Lebensschicksale von Stadtverordneten aus Herne und Wanne-Eickel 1933-1945
Enthält Anlagen
2023/0624  
Ö 19  
Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereiten
Enthält Anlagen
2023/0612  
Ö 20  
Antrag: Umstrittene Wohnbebauung an der Bergstraße 63 c
Enthält Anlagen
2023/0618  
Ö 21     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 21.1  
Anfrage: Auftritt der Stadt Herne bei Social-Media; hier: Facebook
Enthält Anlagen
2023/0619  
Ö 21.2  
Anfrage: Einladungen an externe Gäste für die Cranger Kirmes
Enthält Anlagen
2023/0613  
Ö 21.3  
Anfrage: Zentrale Vergabestelle
Enthält Anlagen
2023/0536  
Ö 21.4  
Anfrage: Feuerwerke bei städtischen Veranstaltungen
Enthält Anlagen
2023/0614  
Ö 21.5  
Anfrage: Tatörtlichkeit Schule
Enthält Anlagen
2023/0562  
Ö 21.6  
Anfrage: Benutzungsgebühren Übergangsheime
Enthält Anlagen
2023/0471  
Ö 21.7  
Anfrage: Barrierefreiheit
Enthält Anlagen
2023/0616  
Ö 21.8  
Anfrage: Bebauung Bergstraße
Enthält Anlagen
2023/0617  
Ö 21.9  
Anfrage: Lärmbelästigungen durch die Deutsche Bahn im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2023/0615  
Ö 22  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     TIH Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH) - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028      
N 3     Eigenbetrieb Bäder Herne Rückübertragung Grundstück Am Solbad 7      
N 4     Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) Geschäftsführungsangelegenheit      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters