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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner/-innen: Senkung THG-Emissionen | 2023/0606 | ||||
13.06.2023 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 1 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Die Frage wird wie folgt beantwortet:
Die Sektorenkopplung beschreibt eine Elektrifizierung des Wärme- und Verkehrssektors.
Ziel soll es sein, die Vorteile von erneuerbarem Strom, der sich leicht über bereits vorhandenen Stromnetze transportieren sowie in Batteriespeichern speichern lässt, zu nutzen.
Ziel muss sein, den Anteil an erneuerbaren Energien weiter zu erhöhen, dies muss jedoch nicht nur im Bereich der Stromproduktion geschehen. Durch einen geringeren Endenergieverbrauch z.B. im Gebäudesektor durch Effizienz- und Sanierungsmaßnahmen kommen wir den Zielen der Bundesregierung ebenfalls näher.
Im Bereich Photovoltaik hat die Stadt Herne bereits vier Jahre in Folge Fördergelder als Anreiz an die Bürger*innen ausgezahlt. Durch unterschiedliche Veranstaltungsformate und Beratungsangebote sollen die Bürger*innen befähigt werden, sich weiter über die Themen zu informieren. Für die städtischen Gebäude wurde eine Analyse zur Eignung der Dächer für Photovoltaik aufgestellt. Im Bereich Elektromobilität sind die Stadtwerke Herne für den Ausbau der Ladeinfrastruktur zuständig. Auch im Bereich Wärmeversorgung sind die Stadtwerke ein großer Akteur, hierbei spielt die Kommunale Wärmeplanung als kommunale Pflichtaufgabe eine große Rolle, bei der bis 2026 eine Planungsgrundlage für die zukünftige, CO2-arme Wärmeversorgung der Gesamtstadt erarbeitet werden soll, die darüber entscheidet welcher Wärmeträger in welchem Gebiet voranging eingesetzt wird.
Zusatzfrage: Im Maßnahmenkatalog der Stadt Herne fehlt Punkt 2, und zwar "Gesundes Klima in Herne, Verknüpfung von Prävention, Gesundheitsförderung, Klimaschutz und Klimaanpassung". In der Beschreibung taucht lediglich Punkt 3 auf. Was spricht dagegen, im Maßnahmenkatalog der Stadt Herne diesen Punkt genauer zu definieren und auszuführen?
Antwort: Aufgrund redaktioneller Anpassungen vor der finalen Fassung des Klimaschutzkonzeptes steht die Maßnahme StadtVor 2 "Gesundes Klima in Herne - Verknüpfung von Prävention, Gesundheitsförderung, Klimaschutz und Klimaanpassung" noch im Übersichtskatalog. Die Verknüpfung von Prävention, Gesundheitsförderung, Klimaschutz und Klimaanpassung ist im Klimaschutzkonzept gleichwohl aber in einem eigenständigen Kapitel 4 beschrieben. Ferner erfolgt ein Verweis auf den Maßnahmenkatalog (s. Kapitel 6.3.7 des Klimaschutzkonzeptes) mit entsprechenden Maßnahmensteckbriefen. Die Maßnahmenbündel Gesund 1 bis 4 sind als Beschreibungen zur Maßnahme StadtVor2 zu verstehen, insofern erfolgt bereits eine detaillierte Auseinandersetzung und Umsetzung. |
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Ö 2 | Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 | 2023/0540 | ||||
Ö 3 | Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die restliche Dauer der 14. Amtszeit | 2023/0586 | ||||
Ö 4 | Umbesetzung des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne | 2023/0621 | ||||
Ö 5 | Sachstand - Freies WLAN in den Innenstädten | 2023/0254 | ||||
Ö 6 | Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften | 2023/0579 | ||||
Ö 7 | Stadtwerke Herne AG (stwh): Satzungsänderung | 2023/0588 | ||||
Ö 8 | Anstalt des öffentlichen Recht Entsorgung Herne Änderung der Satzung | 2023/0594 | ||||
Ö 9 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2022 | 2023/0608 | ||||
Ö 10 | Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie | 2023/0496 | ||||
Ö 11 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Förderung der Wohlfahrtspflege aus dem "Stärkungspakt NRW - gemeinsam stark gegen Armut" | 2023/0590 | ||||
Ö 12 | Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr | 2023/0419 | ||||
Ö 13 | Satzung über das Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier - Satzungsbeschluss | 2023/0421 | ||||
Ö 14 | Masterplan Wasserlagen: Nutzungs- und Strukturkonzept | 2023/0428 | ||||
Ö 15 | Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne | 2023/0473 | ||||
Ö 16 | Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Ratsfraktion | 2023/0626 | ||||
Ö 17 | Antrag: Einrichtung eines "Lenkungskreis Schulentwicklung" | 2023/0611 | ||||
Ö 18 | Antrag: Wissenschaftliche Aufarbeitung der Lebensschicksale von Stadtverordneten aus Herne und Wanne-Eickel 1933-1945 | 2023/0624 | ||||
Ö 19 | Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereiten | 2023/0612 | ||||
Ö 20 | Antrag: Umstrittene Wohnbebauung an der Bergstraße 63 c | 2023/0618 | ||||
Ö 21 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
Ö 21.1 | Anfrage: Auftritt der Stadt Herne bei Social-Media; hier: Facebook | 2023/0619 | ||||
Ö 21.2 | Anfrage: Einladungen an externe Gäste für die Cranger Kirmes | 2023/0613 | ||||
Ö 21.3 | Anfrage: Zentrale Vergabestelle | 2023/0536 | ||||
Ö 21.4 | Anfrage: Feuerwerke bei städtischen Veranstaltungen | 2023/0614 | ||||
Ö 21.5 | Anfrage: Tatörtlichkeit Schule | 2023/0562 | ||||
Ö 21.6 | Anfrage: Benutzungsgebühren Übergangsheime | 2023/0471 | ||||
Ö 21.7 | Anfrage: Barrierefreiheit | 2023/0616 | ||||
Ö 21.8 | Anfrage: Bebauung Bergstraße | 2023/0617 | ||||
Ö 21.9 | Anfrage: Lärmbelästigungen durch die Deutsche Bahn im Stadtgebiet | 2023/0615 | ||||
Ö 22 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 1 | TIH Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH) - Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
N 2 | Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 | |||||
N 3 | Eigenbetrieb Bäder Herne Rückübertragung Grundstück Am Solbad 7 | |||||
N 4 | Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) Geschäftsführungsangelegenheit | |||||
N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||