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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner/-innen: Senkung THG-Emissionen | 2023/0606 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 | 2023/0540 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die restliche Dauer der 14. Amtszeit | 2023/0586 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Umbesetzung des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne | 2023/0621 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Sachstand - Freies WLAN in den Innenstädten | 2023/0254 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften | 2023/0579 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. Für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne
Frau Julia Hennecke*
*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
bestellt.
Die Bestellung der Vertreterin gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet die Vertreterin aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet ihre Bestellung als Vertreterin der Stadt.
Frau Birgit Peter*
*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
und als Vertreterin der Stadt im Verhinderungsfall anstelle von Frau Birgit Peter*
Frau Susan Sanders*
*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
bestellt.
Diese Vertreterinnen sind gemäß § 6 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) gleichzeitig Vertreterinnen in der Gesellschafterversammlung der HBB.
Die Bestellung der Vertreterinnen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheiden die Vertreterinnen aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so enden ihre Bestellungen als Vertreterinnen der Stadt.
3. Für die Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft
Frau Birgit Peter*
*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
bestellt.
Die Bestellung der Vertreterin gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet die Vertreterin aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet ihre Bestellung als Vertreterin der Stadt.
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07.06.2023 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
1. Für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne
Frau Julia Hennecke*
*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
bestellt.
Die Bestellung der Vertreterin gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet die Vertreterin aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet ihre Bestellung als Vertreterin der Stadt.
2. Für die Gesellschafterversammlung der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH
Frau Birgit Peter*
*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
und als Vertreterin der Stadt im Verhinderungsfall anstelle von Frau Birgit Peter*
Frau Susan Sanders*
*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
bestellt.
Diese Vertreterinnen sind gemäß § 6 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) gleichzeitig Vertreterinnen in der Gesellschafterversammlung der HBB.
Die Bestellung der Vertreterinnen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheiden die Vertreterinnen aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so enden ihre Bestellungen als Vertreterinnen der Stadt.
3. Für die Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft
Frau Birgit Peter*
*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
bestellt.
Die Bestellung der Vertreterin gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet die Vertreterin aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet ihre Bestellung als Vertreterin der Stadt. Abstimmungsergebnis:
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13.06.2023 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. Für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne
Frau Julia Hennecke*
*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
bestellt.
Die Bestellung der Vertreterin gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet die Vertreterin aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet ihre Bestellung als Vertreterin der Stadt.
Frau Birgit Peter*
*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
und als Vertreterin der Stadt im Verhinderungsfall anstelle von Frau Birgit Peter*
Frau Susan Sanders*
*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
bestellt.
Diese Vertreterinnen sind gemäß § 6 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) gleichzeitig Vertreterinnen in der Gesellschafterversammlung der HBB.
Die Bestellung der Vertreterinnen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheiden die Vertreterinnen aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so enden ihre Bestellungen als Vertreterinnen der Stadt.
3. Für die Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft
Frau Birgit Peter*
*Oberbürgermeister oder der/die von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Absatz 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
bestellt.
Die Bestellung der Vertreterin gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet die Vertreterin aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet ihre Bestellung als Vertreterin der Stadt.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 7 | Stadtwerke Herne AG (stwh): Satzungsänderung | 2023/0588 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anstalt des öffentlichen Recht Entsorgung Herne Änderung der Satzung | 2023/0594 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2022 | 2023/0608 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie | 2023/0496 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Förderung der Wohlfahrtspflege aus dem "Stärkungspakt NRW - gemeinsam stark gegen Armut" | 2023/0590 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr | 2023/0419 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Satzung über das Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier - Satzungsbeschluss | 2023/0421 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Masterplan Wasserlagen: Nutzungs- und Strukturkonzept | 2023/0428 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne | 2023/0473 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Ratsfraktion | 2023/0626 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Antrag: Einrichtung eines "Lenkungskreis Schulentwicklung" | 2023/0611 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Antrag: Wissenschaftliche Aufarbeitung der Lebensschicksale von Stadtverordneten aus Herne und Wanne-Eickel 1933-1945 | 2023/0624 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereiten | 2023/0612 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Antrag: Umstrittene Wohnbebauung an der Bergstraße 63 c | 2023/0618 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.1 | Anfrage: Auftritt der Stadt Herne bei Social-Media; hier: Facebook | 2023/0619 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.2 | Anfrage: Einladungen an externe Gäste für die Cranger Kirmes | 2023/0613 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.3 | Anfrage: Zentrale Vergabestelle | 2023/0536 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.4 | Anfrage: Feuerwerke bei städtischen Veranstaltungen | 2023/0614 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.5 | Anfrage: Tatörtlichkeit Schule | 2023/0562 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.6 | Anfrage: Benutzungsgebühren Übergangsheime | 2023/0471 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.7 | Anfrage: Barrierefreiheit | 2023/0616 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.8 | Anfrage: Bebauung Bergstraße | 2023/0617 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.9 | Anfrage: Lärmbelästigungen durch die Deutsche Bahn im Stadtgebiet | 2023/0615 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | TIH Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH) - Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Eigenbetrieb Bäder Herne Rückübertragung Grundstück Am Solbad 7 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) Geschäftsführungsangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||