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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 13.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Senkung THG-Emissionen
Enthält Anlagen
2023/0606  
Ö 2  
Ausschüsse für Wahl der Schöffinnnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028
2023/0540  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt wählt folgende Vertrauenspersonen in den Ausschuss für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028:

 

 

a)         beim Amtsgericht Herne:

 

 ______________________       _______________________

 

 ______________________ _______________________

 

 ______________________ _______________________

 

 ______________________

 

 

b) beim Amtsgericht Herne-Wanne:

 

 ______________________ _______________________

 

 ______________________ _______________________

 

 ______________________ _______________________

 

       ______________________             

   
    06.06.2023 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt wählt folgende Vertrauenspersonen in den Ausschuss für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028:

 

 

a)        beim Amtsgericht Herne:

 

 SVO Andrea Ellerbrock

 SVO Gabriele Przybyl

 SVO Heinrich Schmidt

 SVO Barbara Merten

 SVO Michael Lewburg

 SVO Thomas Reinke

 

 

b) beim Amtsgericht Herne-Wanne:

 

 SVO Martin Kortmann

 SVO Manuela Lukas

 SVO Elisabeth Majchrzak-Frensel

 SVO Andrea Oehler

 SVO Jürgen Hausmann

 SVO Pascal Krüger             

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

12

5

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    13.06.2023 - Rat der Stadt
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt wählt folgende Vertrauenspersonen in den Ausschuss für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028:

 

 

a)        beim Amtsgericht Herne:

 

 SVO Andrea Ellerbrock

 SVO Gabriele Przybyl

 SVO Heinrich Schmidt

 SVO Barbara Merten

 SVO Michael Lewburg

 SVO Thomas Reinke

 SVO Michael Gramer

 

 

b) beim Amtsgericht Herne-Wanne:

 

 SVO Martin Kortmann

 SVO Manuela Lukas

 SVO Elisabeth Majchrzak-Frensel

 SVO Andrea Oehler

 SVO Jürgen Hausmann

 SVO Pascal Krüger  

 SVO Andreas Hentschel-Leroy          

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

52

24

10

9

3

-

2

2

1

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

3

-

-

-

-

3

-

-

-

-

-

 

Ö 3  
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die restliche Dauer der 14. Amtszeit
2023/0586  
Ö 4  
Umbesetzung des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne
2023/0621  
Ö 5  
Sachstand - Freies WLAN in den Innenstädten
2023/0254  
Ö 6  
Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften
2023/0579  
Ö 7  
Stadtwerke Herne AG (stwh): Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2023/0588  
Ö 8  
Anstalt des öffentlichen Recht Entsorgung Herne Änderung der Satzung
Enthält Anlagen
2023/0594  
Ö 9  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2022
Enthält Anlagen
2023/0608  
Ö 10  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Enthält Anlagen
2023/0496  
Ö 11  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Förderung der Wohlfahrtspflege aus dem "Stärkungspakt NRW - gemeinsam stark gegen Armut"
Enthält Anlagen
2023/0590  
Ö 12  
Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2023/0419  
Ö 13  
Satzung über das Vorkaufsrecht an bestimmten Grundstücken im Funkenbergquartier - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2023/0421  
Ö 14  
Masterplan Wasserlagen: Nutzungs- und Strukturkonzept
Enthält Anlagen
2023/0428  
Ö 15  
Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne
2023/0473  
Ö 16  
Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Ratsfraktion
Enthält Anlagen
2023/0626  
Ö 17  
Antrag: Einrichtung eines "Lenkungskreis Schulentwicklung"
Enthält Anlagen
2023/0611  
Ö 18  
Antrag: Wissenschaftliche Aufarbeitung der Lebensschicksale von Stadtverordneten aus Herne und Wanne-Eickel 1933-1945
Enthält Anlagen
2023/0624  
Ö 19  
Antrag: Herne für die Cannabis-Legalisierung vorbereiten
Enthält Anlagen
2023/0612  
Ö 20  
Antrag: Umstrittene Wohnbebauung an der Bergstraße 63 c
Enthält Anlagen
2023/0618  
Ö 21     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 21.1  
Anfrage: Auftritt der Stadt Herne bei Social-Media; hier: Facebook
Enthält Anlagen
2023/0619  
Ö 21.2  
Anfrage: Einladungen an externe Gäste für die Cranger Kirmes
Enthält Anlagen
2023/0613  
Ö 21.3  
Anfrage: Zentrale Vergabestelle
Enthält Anlagen
2023/0536  
Ö 21.4  
Anfrage: Feuerwerke bei städtischen Veranstaltungen
Enthält Anlagen
2023/0614  
Ö 21.5  
Anfrage: Tatörtlichkeit Schule
Enthält Anlagen
2023/0562  
Ö 21.6  
Anfrage: Benutzungsgebühren Übergangsheime
Enthält Anlagen
2023/0471  
Ö 21.7  
Anfrage: Barrierefreiheit
Enthält Anlagen
2023/0616  
Ö 21.8  
Anfrage: Bebauung Bergstraße
Enthält Anlagen
2023/0617  
Ö 21.9  
Anfrage: Lärmbelästigungen durch die Deutsche Bahn im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2023/0615  
Ö 22  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     TIH Terminal Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH) - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Aufstellung der einheitlichen Vorschlagslisten für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028      
N 3     Eigenbetrieb Bäder Herne Rückübertragung Grundstück Am Solbad 7      
N 4     Herner Bädergesellschaft mbH (HBG) Geschäftsführungsangelegenheit      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters